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   OVG Rheinland-Pfalz, 02.12.2009 - 1 A 10547/09.OVG   

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https://dejure.org/2009,3581
OVG Rheinland-Pfalz, 02.12.2009 - 1 A 10547/09.OVG (https://dejure.org/2009,3581)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02.12.2009 - 1 A 10547/09.OVG (https://dejure.org/2009,3581)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02. Dezember 2009 - 1 A 10547/09.OVG (https://dejure.org/2009,3581)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 13 Abs 2 Nr 2 DSchPflG RP, § 13a Abs 1 DSchPflG RP, § 2 Abs 2 DSchPflG RP
    Denkmalschutzrechtliche Genehmigung zum Abbruch eines ehemaligen Klosters

  • Judicialis

    Abbruchgenehmigung; Zumutbarkeit; Sozialbindung; Eigentum; Wirtschaftlichkeitsberechnung; Nachweispflicht; Nutzungsmöglichkeiten; Denkmal; Erhaltung; Veräußerungsmöglichkeit; Wertgutachten; Unverkäuflichkeit; angemessener Preis; Erhaltungszustand; Unzumutbarkeit; Erhaltungskosten; Zumutbarkeitsgrenze

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rlp.de (Pressemitteilung)

    Kloster Marienberg in Boppard darf nicht abgerissen werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Denkmalschutzrecht: Abbruchgenehmigung; Zumutbarkeit; Sozialbindung; Eigentum; Wirtschaftlichkeitsberechnung; Nachweispflicht; Nutzungsmöglichkeiten; Denkmal; Erhaltung; Veräußerungsmöglichkeit; Wertgutachten; Unverkäuflichkeit; angemessener Preis; Erhaltungszustand; Unzumutbarkeit; Erhaltungskosten; Zumutbarkeitsgrenze

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2010, 265
  • DÖV 2010, 327
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2018 - 10 A 1404/16

    Erteilung einer Genehmigung für den Abbruch des als Baudenkmal in die

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 2. März 1999 - 1 BvL 7/91 -, BRS 62 Nr. 214; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. Dezember 2009 - 1 A 10547/09 -, juris, Rn. 36.

    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. Dezember 2009 - 1 A 10547/09 -, a.a.O.

  • VG Freiburg, 28.07.2016 - 2 K 1888/15

    Denkmalschutzrechtliche Genehmigung zum Abbruch eines Wohnhauses;

    Unabhängig davon, dass es nach dem oben Gesagten schon an einer ausreichenden Darlegung und am Nachweis eines negativen Saldos fehlt, ist von der Unzumutbarkeit der Erhaltung des Denkmals aus wirtschaftlichen Gründen aber auch erst dann auszugehen, wenn der Denkmaleigentümer darüber hinaus darlegt, dass er das Kulturdenkmal nicht zu einem angemessenen Preis verkaufen kann (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02.12.2009 - 1 A 10547/09 -, juris; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19.01.2016 - 1 A 275/14 -, juris).

    Nicht zuletzt wegen der mit diesen steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten zusammenhängenden begrenzten Aussagekraft einer zeitlich beschränkten Einnahmenüberschussrechnung ist im Regelfall zu verlangen, dass ein Eigentümer, der sich auf die wirtschaftliche Unzumutbarkeit der Erhaltung oder Nutzung des als Investitionsobjekt genutzten Denkmals beruft, zusätzlich nachweist, dass er sich erfolgslos um die Veräußerung des Denkmals zu einem angemessenen Preis bemüht hat (vgl. insgesamt OVG NRW, Urteil vom 13.09.2013 - 10 A 1069/12 - juris unter Hinweis auf BVerfG, Beschluss vom 02.03.1999 - 1 BvL 7/91 -, BRS 62 Nr. 214; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02.12.2009 - 1 A 10547/09 -, a.a.O.).

    Dies ist erforderlich, um der Denkmalbehörde die Feststellung zu ermöglichen, ob das Denkmal tatsächlich unverkäuflich ist oder ob seine Veräußerung allein an den nicht angemessenen Preisvorstellungen des Eigentümers gescheitert ist, der letztlich auf die lukrativere Verwendung des Grundstücks ohne das Denkmal spekuliert (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02.12.2009 - 1 A 10547/09 -, a.a.O.).

  • VG Magdeburg, 24.06.2014 - 4 A 167/12

    Keine denkmalrechtliche Genehmigung zum Abriss des ehemaligen

    Selbst wenn der Denkmaleigentümer nicht gezwungen ist, hohe Kosten für eine Begutachtung aller Nutzungsmöglichkeiten auf sich zu nehmen, so muss er doch wenigstens für zwei mögliche Varianten eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorlegen (vgl. zum Vorstehenden: OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 02.12.2009, 1 A 10547/09, nach juris).

    Insoweit ist es anerkannt, dass sich derjenige nicht wegen zu hoher Instandhaltungskosten auf wirtschaftliche Unzumutbarkeit berufen kann, der "sehenden Auges" ein instandsetzungsbedürftiges Denkmal erwirbt (vgl. OVG, Rheinland-Pfalz, Urt. v. 02.12.2009, 1 A 10547/09, m.w.N., nach juris).

    Diese Grundsätze sind wegen der ähnlichen Interessenlage auf das Denkmalschutzrecht übertragbar (vgl. BVerfG, B. v. 14.04.2010, a.a.O.; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 02.12.2009, a.a.O.).Hier wie dort besteht das Interesse des Eigentümers von unverhältnismäßigen Kosten verschont zu bleiben und hier wie dort stehen dem öffentliche Belange entgegen, im Falle des Denkmalschutzrechtes die Belange des Denkmalschutzes und im Falle der Altlastensanierung die Belange des Boden- und Wasserschutzes.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2013 - 10 A 255/12

    Anspruch eines Eigentümers auf Erteilung einer denkmalrechtlichen Erlaubnis für

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 2. März 1999 - 1 BvL 7/91 -, BRS 62 Nr. 214; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. Dezember 2009 - 1 A 10547/09 -, juris.

    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. Dezember 2009 - 1 A 10547/09 -, juris.

    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. Dezember 2009 - 1 A 10547/09 -, juris.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.06.2015 - 8 A 11062/14

    Denkmalschutzrechtliche Abbruchgenehmigung; Nachweis der Unzumutbarkeit der

    Zudem liegt der Übertragung der Darlegungs- und Nachweislast auf den Denkmaleigentümer die Überlegung zugrunde, dass regelmäßig nur dieser über die Informationen verfügt, die für die Beurteilung sinnvoller Nutzungsmöglichkeiten und der Wirtschaftlichkeit des Denkmalerhalts von Bedeutung sind (vgl. OVG Rh-Pf, Urteil vom 2. Dezember 2009 - 1 A 10547/09 - AS 38, 414 und juris, Rn. 34).

    Im Rahmen dieser objektiven Wirtschaftlichkeitsberechnung muss zunächst festgelegt werden, welche Nutzungen für das Denkmal angestrebt werden, sodann ist für diese nicht fernliegenden und am ehesten erfolgversprechende Nutzungsoptionen die Unzumutbarkeit darzulegen (vgl. OVG Rh-Pf, Urteil vom 19. Mai 2010 - 8 A 11378/09 -, AS 39, 207 und juris, Rn 46; Urteil vom 2. Dezember 2009 - 1 A 10547/09 -, juris, Rn. 32 und 34; BayVGH, Urteil vom 18. Oktober 2010 - 1 B 06.63 -, BRS 77 Nr. 101 und juris, Rn. 48 ff.).

    Vielmehr ist zu fordern, dass die wirtschaftliche Unverkäuflichkeit des Denkmals etwa durch eine an Fakten orientierte fachliche Stellungnahme, z. B. durch Vorlage eines Wertgutachtens unter getrennter Bewertung des Bodenwertes und des Wertes der Bausubstanz, zu belegen ist (vgl. OVG Rh-Pf., Urteil vom 2. Dezember 2009 - 1 A 10547/09.OVG -, AS 38, 414 und juris, Rn. 36).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2015 - 2 L 175/13

    Denkmalschutzrechtliche Abrissgenehmigung

    87 Die Voraussetzungen dieser Norm sieht der Senat nicht nur dann als gegeben an, wenn der Verpflichtete im Laufe der Lebenszeit eines Denkmals als Eigentümer dieser Sache Unterhaltungsmaßnahmen unterlassen hat, sondern auch dann, wenn der Verpflichtete "sehenden Auges" ein sanierungsbedürftiges Denkmal erwirbt, die Denkmaleigenschaft bekannt und die Sanierungsbedürftigkeit offensichtlich ist (so auch OVG Rh.-Pf. Urt. v. 02.12.2009 - 1 A 10547/09 -, juris RdNr. 38; VG Magdeburg Urt. v. 24.06.2014 - 4 A 167/12 MD -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2013 - 10 A 1069/12

    Anspruch auf Erteilung einer Abbrucherlaubnis hinsichtlich eines unter

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 2. März 1999 - 1 BvL 7/91 -, BRS 62 Nr. 214; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. Dezember 2009 - 1 A 10547/09 -, juris.

    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. Dezember 2009 - 1 A 10547/09 -, a.a.O.

  • OVG Sachsen, 19.01.2016 - 1 A 275/14

    Kulturdenkmal, Abbruchgenehmigung, Erhaltungspflicht, Wirtschaftlichkeitsprüfung,

    Unabhängig von der - im Hinblick auf den von Klägern vorgetragenen, desolaten Zustand des Gebäudes bereits bei der Rückübertragung des Grundstücks im Jahr 1993 nicht ohne die Einholung eines Gutachtens zu klärenden - Frage, ob und ggf. in welcher Höhe im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsberechnung ein Abzug für einen pflichtwidrig unterlassenen Bauunterhalt vorgenommen werden müsste, weil die Kläger zuletzt im Jahr 1995 eine Instandhaltungsmaßnahme (Dachreparatur) haben vornehmen lassen, ist von der Unzumutbarkeit der Denkmalerhaltung aus wirtschaftlichen Gründen erst dann auszugehen, wenn der private Denkmaleigentümer darüber hinaus dargelegt hat, dass er das Kulturdenkmal nicht zu einem angemessenen Preis verkaufen kann (vgl. OVG Rh.-Pf., Urt. v. 2. Dezember 2009 - 1 A 10547/09 -, juris Rn. 36 und 38).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2013 - 2 A 2668/11

    Erteilung einer baurechtlichen Genehmigung für den Abbruch eines Denkmals

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. Mai 2013- 10 A 255/12 -, juris Rn. 18; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 2. Dezember 2009 - 1 A 10547/09 -, juris Rn. 38.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. Mai 2013- 10 A 255/12 -, juris Rn. 21; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 2. Dezember 2009 - 1 A 10547/09 -, juris Rn. 36.

  • VG Berlin, 13.10.2011 - 16 K 28.10

    Anspruch auf eine denkmalrechtliche Abrissgenehmigung

    30 Wie eingangs dargelegt, ist nämlich die Grenze der zumutbaren und damit verfassungsrechtlich zulässigen Belastung des Eigentümers eines denkmalgeschützten Objekts nicht bereits dann überschritten, wenn der Erhalt und die Bewirtschaftung des Baudenkmals prognostisch unwirtschaftlich ist, sondern erst dann, wenn das Objekt für den Eigentümer überdies zu einem angemessenen Preis praktisch unverkäuflich ist (vgl. BVerfG, Beschlüsse v. 02.03.1999 und 14.04.2010, a.a.O.; OVG Rh.-Pf., Urteil v. 02.12.2009 -1 A 10547/09-, Juris; SächsOVG, Urteil v. 10.06.2010, SächsVBl. 2011, 29, 32).

    Selbstverständlich wären im Rahmen der Verkaufsbemühungen die Kaufinteressenten auch nachweislich in geeigneter Form auf die in Aussicht stehenden Fördermittel des Landesdenkmalamts, welche nach Angaben des Beklagten in der mündlichen Verhandlung auch weiterhin zur Verfügung stehen, sowie der Deutschen Stiftung Denkmalschutz hinzuweisen (vgl. OVG Rh.-Pf., Urteil v. 02.12.2009, a.a.O.).

  • VG Magdeburg, 16.12.2011 - 4 A 222/11

    Denkmalschutzrechtliche Genehmigung für den Abbruch eines Gebäudes

  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.05.2010 - 8 A 11378/09

    Teilzerstörtes Kelterhaus in Grünstadt-Asselheim muss nicht wiederaufgebaut

  • VG Trier, 12.03.2015 - 5 K 938/13

    "Altes Brauhaus" in Bernkastel-Kues

  • OVG Sachsen, 24.02.2016 - 1 B 35/16

    Ausbildungsförderung, Masterstudiengang, Diplom-Studiengang

  • VG Göttingen, 28.04.2015 - 2 A 826/13

    Fehlende Baugenehmigungsfähigkeit eines Balkons wegen Beeinträchtigung eines

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