Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 03.02.2015 - 2 A 10567/14.OVG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,3857
OVG Rheinland-Pfalz, 03.02.2015 - 2 A 10567/14.OVG (https://dejure.org/2015,3857)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 03.02.2015 - 2 A 10567/14.OVG (https://dejure.org/2015,3857)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 03. Februar 2015 - 2 A 10567/14.OVG (https://dejure.org/2015,3857)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 33 Abs 2 GG, § 11 S 1 BG RP, § 53 Abs 2 Nr 1 GKG 2004, § 52 GKG 2004
    Vergabe eines Beförderungsamtes - Bewerbungsverfahrensanspruch - Streitwert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angabe der Anzahl der Stellen als Erfordernis der Stellenausschreibung für Beförderungsstellen im öffentlichen Dienst; Bestimmung des Streitwerts in einem beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Angabe der Anzahl der Stellen als Erfordernis der Stellenausschreibung für Beförderungsstellen im öffentlichen Dienst; Bestimmung des Streitwerts in einem beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.2015 - 2 B 10765/15

    Beamtenrechtliches Konkurrentenverfahren; Bewerberauswahl bei Massenbeförderungen

    Der Senat hält weiterhin an seiner bereits mehrfach geäußerten Rechtsauffassung fest, nach der diese Verfahrensweise zwingend erforderlich ist, um die Funktionsfähigkeit der Justiz in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten (vgl. zuletzt Urteil vom 3. Februar 2015 - 2 A 10567/14.OVG -, IÖD 2015, 89).

    Diese Mindestbewährungszeit ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats gleichfalls zulässig (vgl. z.B. Beschluss vom 14. Oktober 2014 - 2 B 10648/14.OVG -, AS 43, 68 [73 f.] sowie Urteil vom 3. Februar 2015, a.a.O.).

    Dies ergibt sich u. a. aus dem Urteil des Senats vom 3. Februar 2015 (a.a.O.).

    Damit wurde der weit überwiegende Teil der zur Verfügung stehenden Planstellen der Besoldungsgruppe A 11 LBesO - im Einklang mit dem Leistungsgrundsatz - unmittelbar nach Leistungsgesichtspunkten, die aus den Gesamtergebnissen der dienstlichen Beurteilungen der Bewerber folgen, vergeben (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 3. Februar 2015, a.a.O., Rn. 54).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.09.2017 - 2 B 11352/17

    Bewerbung um eine Beförderungsstelle i.R.d. Auswahlverfahrens aufgrund

    Die früher nach Ablauf von zwei Jahren, sich gegebenenfalls über längere Zeiträume erstreckenden Anlassbeurteilungen sind seit dem 1. Juli 2016 nur noch unter bestimmten Bedingungen zulässig (Nr. 3 BeurteilungsVV), die bei den im Wege der Topfwirtschaft mit "fliegenden Stellen" erfolgenden Beförderungen (vgl. hierzu OVG RP, Urteil vom 3. Februar 2015 - 2 A 10567/14.OVG -, AS 44, 302 [309]) jedoch nicht vorliegen.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.08.2017 - 2 B 11290/17
    Die früher nach Ablauf von zwei Jahren, sich gegebenenfalls über längere Zeiträume erstreckenden Anlassbeurteilungen sind seit dem 1. Juli 2016 nur noch unter bestimmten Bedingungen zulässig (Nr. 3 BeurteilungsVV), die bei den im Wege der Topfwirtschaft mit "fliegenden Stellen" erfolgenden Beförderungen (vgl. hierzu OVG RP, Urteil vom 3. Februar 2015 - 2 A 10567/14.OVG - , AS 44, 302 [309]) jedoch nicht vorliegen.
  • VG Regensburg, 16.11.2017 - RO 1 E 17.1195

    Rechtmäßigkeit der Ablehnung einer Beförderung wegen Nichterfüllung der

    Denn dieser Zeitraum entspricht dem Regelbeurteilungszeitraum (vgl. Nr. 3.1 Beurteilungsrichtlinien), der insoweit als maximal zulässige "Stehzeit" herangezogen werden darf (OVG RhPf, B.v. 14.10.2014 - 2 B 10648/14 - NVwZ-RR 2015, 224; U.v. 3.2.2015 - 2 A 10567/14 - BeckRS 2015, 42623).
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