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   OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.2001 - 12 A 10133/01   

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https://dejure.org/2001,9656
OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.2001 - 12 A 10133/01 (https://dejure.org/2001,9656)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05.04.2001 - 12 A 10133/01 (https://dejure.org/2001,9656)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05. April 2001 - 12 A 10133/01 (https://dejure.org/2001,9656)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Heranziehung als Erbin zum Ersatz von Kosten einer Heimunterbringung; Voraussetzungen zur Verpflichtung des Erben eines Hilfeempfängers zur Erstattung der Kosten der Sozialhilfe; Tragung der Kosten einer Beerdigung

  • RA Kotz

    § 92c BSHG
    Kostenersatz für Heimunterbringung im Erbfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 3045 (Ls.)
  • NVwZ 2002, 1009
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BayObLG, 14.11.2001 - 3Z BR 334/01

    Bestimmung des Nachlasswertes bei Rückgriffsansprüchen der Staatskasse

    Danach ist für die Ermittlung der Kostenerstattungspflicht des Erben der Wert des Nachlasses nach Abzug der angemessenen Beerdigungskosten maßgeblich (vgl. OVG Rheinland-Pfalz U. v. 5.4.2001 Az: 12 A 10133/01; OVG Lüneburg U. v. 18.11.1980 Az: 4 A 9 7/79).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.04.2008 - L 20 SO 6/05

    Anspruch auf Sozialhilfe, Kostenersatz durch Erben bei Vermögen aus einer Rente

    Der Nachlass wurde zudem um bestehende Nachlassverbindlichkeiten in Gestalt der Bestattungskosten von 4.755,54 EUR gemindert (vgl. Oberverwaltungsgericht ( OVG ) Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05.04.2001 - 12 A 10133/01 = FEVS 52, 573-576; vgl. auch Schellhorn/Jirasek/Seipp, 15. Auflage 1997 § 92c Rn. 18; Conradis in LPK-BSHG, 6. Auflage 2003, § 92c Rn. 15).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.04.2008 - L 20 SO 10/05

    Anspruch auf Sozialhilfe, Kostenersatz durch Erben bei Vermögen aus einer Rente

    Der Nachlass wurde zudem um bestehende Nachlassverbindlichkeiten in Gestalt der Bestattungskosten von 4.755,54 EUR gemindert (vgl. Oberverwaltungsgericht ( OVG ) Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05.04.2001 - 12 A 10133/01 = FEVS 52, 573-576; vgl. auch Schellhorn/Jirasek/Seipp, 15. Auflage 1997 § 92c Rn. 18; Conradis in LPK-BSHG, 6. Auflage 2003, § 92c Rn. 15).
  • OLG Düsseldorf, 26.10.2010 - 24 U 97/10

    Verhältnis der Erbenhaftung zu dem gesetzlichen Forderungsübergang nach § 19 Abs.

    Auf die Frage, ob nach den gesetzlichen Vorgaben des SGB XII von der verstorbenen Ehefrau des Beklagten oder von ihm selbst kein Einkommenseinsatz gefordert werden dürfe, kommt es nach §§ 1922, 1967 BGB nicht an (vgl. Palandt/Edenhofer, BGB, 69. Aufl., § 1967, Rn. 11; OVG Koblenz, NVwZ 2002, 1009).
  • OLG Zweibrücken, 22.09.2003 - 3 W 196/03

    Zubilligung einer Aufwandsentschädigung aus der Staatskasse; Abzug der Kosten

    Danach ist für die Ermittlung der Kostenerstattungspflicht des Erben der Wert des Nachlasses nach Abzug der angemessenen Beerdigungskosten maßgeblich (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 5.4.2001 - 12 A 10133/01; OVG Lüneburg, Urt. v. 18.11.1980 - 4 A 97/79)...".
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