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   OVG Rheinland-Pfalz, 05.09.2006 - 8 A 10519/06.OVG   

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https://dejure.org/2006,2326
OVG Rheinland-Pfalz, 05.09.2006 - 8 A 10519/06.OVG (https://dejure.org/2006,2326)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05.09.2006 - 8 A 10519/06.OVG (https://dejure.org/2006,2326)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05. September 2006 - 8 A 10519/06.OVG (https://dejure.org/2006,2326)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 35 Abs 1 S 1 Nr 4 BauGB, § 35 Abs 3 S 1 Nr 5 BauGB, § 42 Abs 2 VwGO
    Keine Privilegierung einer Kapelle im Außenbereich; Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens

  • Judicialis

    Außenbereich, Kapelle, Privilegierung, Marienerscheinung, besondere Zweckbestimmung, soll, übernatürlich, Vorbildwirkung, singulärer Charakter, allgemeines Interesse, Erschließung, fußläufige Erschließung, Klagebefugnis, Gemeinde, Glaubensfreiheit, ungestörte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine besondere Zweckbestimmung als Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 Baugesetzbuch (BauGB); Privilegierung baulicher Anlagen wegen religiöser oder weltanschaulicher Gründe für den Errichtungsort

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht - Außenbereich; Kapelle; Privilegierung; Marienerscheinung; besondere Zweckbestimmung; soll; übernatürlich; Vorbildwirkung; singulärer Charakter; allgemeines Interesse; Erschließung; fußläufige Erschließung; Klagebefugnis; Gemeinde; Glaubensfreiheit; ungestörte ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Errichtung einer Kapelle im Außenbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Ausnahmegenehmigung für Bau einer Marienkapelle im Außenbereich - Gericht verneint überwiegendes allgemeines Interesse - Kapelle dient nur individuellen Bedürfnissen

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 4 Abs. 1 GG; § 35 BauGB
    Keine Außenbereichsprivilegierung für Kapellenbau trotz Marienerscheinung

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OVG Rheinland-Pfalz vom 05.09.2006, Az.: 8 A 10519/06 (Bauplanungarecht - Bau einer Marienkapelle im Außenbereich)" von Stadtoberrechtsrat Michael Hohmann, original erschienen in: BauR 2007, 858 - 859.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Bau einer Marienkapelle im Außenbereich - Zur Begrenzung der Religionsausübungsfreiheit durch das Bauplanungsrecht" von RA Arne Schwemer, LL.M. (London), FA VerwR, original erschienen in: BauR 2008, 1551 - 1555.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 304
  • DVBl 2007, 66
  • DÖV 2007, 1021
  • BauR 2007, 72
  • BauR 2007, 858
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Schleswig-Holstein, 13.03.2008 - 1 LB 16/07
    Das gilt auch dann - so das Bundesverwaltungsgericht im Beschluss vom 10. Januar 2006 -, wenn (wie im vom Hessischen VGH entschiedenen Fall) die Behörde die Planfeststellungsbedürftigkeit des Vorhabens verkannt und deshalb fälschlicherweise die Gemeinde nach § 36 BauGB beteiligt habe; denn die Gemeinde könne als Folge der falschen Verfahrenswahl nicht die Rechte aus § 36 i.V.m. § 35 BauGB , d.h. die vollständige materielle Prüfung nach § 35 BauGB , beanspruchen, sondern lediglich das, was sie bei richtiger Verfahrenswahl hätte verlangen können, nämlich die fehlerfreie Abwägung ihrer durch das Vorhaben berührten Belange (so auch OVG Rheinland-Pfalz, Urt.v. 13.03.2006 - 8 A 11309/05 -, BauR 2006, 1873 [OVG Rheinland-Pfalz 13.03.2006 - 8 A 11309/05/OVG] sowie Urt.v. 05.09.2006 - 8 A 10519/06 -, NuR 2007, 36 [OVG Rheinland-Pfalz 05.09.2006 - 8 A 10519/06.OVG] ; die Auffassung, dass die Gemeinde die Versagung des Einvernehmens auf sämtliche aus § 35 BauGB sich ergebende Gründe stützen und sie diese Gründe auch klageweise geltend machen kann, bejahen ferner: OVG Berlin-Brandenburg , Beschl.v. 29.11.2005 - 2 S 115.05 -, BRS 69 Nr. 174, VGH Baden-Württemberg, Urt.v. 19.12.1997 - 5 S 2735/95 -, BRS 60 Nr. 203, Brügelmann-Dürr, Komm. zum BauGB, § 36 Rn. 35; vgl. auch die weiteren Entscheidungen des BVerwG v. 15.11.1991 - 4 B 191.91 -UPR 1992, 234, [BVerwG 15.11.1991 - BVerwG 4 B 191.91] v. 17.06.2003 - 4 B 14.03 -NVwZ-RR 2003, 719, v. 19.08.2004 - 4 C 16.03 - BRS 67 Nr. 177 u. v. 16.09.2004 - 4 C 7.03 - BRS 67 Nr. 113; anderer Ansicht: HessVGH, Beschlüsse v. 27.09.2004 - 2 TG 1630/04 - u. v. 15.11.2006 - 3 UZ 634/06 - ).
  • VG Neustadt, 16.11.2006 - 4 K 1291/06

    Keine Toilette im Bienenhaus

    Im Rahmen der verschiedenen Privilegierungstatbestände des § 35 Abs. 1 BauGB stellt § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB einen weit gefassten Auffangtatbestand dar, der eng ausgelegt werden muss, damit der Schutz des Außenbereichs nicht ausgehöhlt wird (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 5. September 2006 - 8 A 10519/06.OVG - ).
  • VG Trier, 04.03.2009 - 5 K 807/08

    Die Errichtung eines der Jagdausübung dienenden Kühlgebäudes im Außenbereich ist

    Denn § 35 BauGB dient dem Zweck, den Außenbereich möglichst weitgehend von einer Bebauung freizuhalten, wodurch eine enge Auslegung von § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB geboten ist ( OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 5. September 2006, 8 A 10519/06 .OVG).
  • VG München, 15.12.2014 - M 8 K 13.3202

    Nachbarklage gegen Zustimmungsbescheid; Aufstockung eines Bestandsgebäudes;

    Die Zulassung einer Abweichung setze grundsätzlich voraus, dass eine atypische Fallgestaltung vorliege (BayVGH v. 16.07.2007, BauR 2007, 858).
  • VG München, 20.12.2011 - M 1 K 11.4648

    Kapelle im Außenbereich; Privilegierung; sonstiges Vorhaben; Darstellung eines

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass Kapellen und ähnliche Vorhaben einer Religionsgemeinschaft nicht im Außenbereich privilegiert sind, weil sie auf diese Lage nicht angewiesen sind; dass sie dort "besonders gut" ausgeführt werden könnten, reicht nicht aus (BVerwG vom 3.5.1974 BauR 1974, 328; OVG Rheinland-Pfalz vom 5.9.2006 NVwZ-RR 2007, 304).
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