Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 05.10.2009 - 2 A 10243/09.OVG   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 14 Abs 1 S 2 Nr 1 Halbs 2 LMG RP 2005, § 14 Abs 5 LMG RP 2005
    Zur Gewährung eines Zuschusses zu den Herstellungskosten eines Druckwerkes nach § 14 Abs 5 LMG RP 2005

  • Judicialis

    Pflichtexemplar; Druckwerk; Ablieferungspflicht; on demand; Veröffentlichung auf Anforderung; Zuschuss; Herstellungskosten; subjektiv-öffentliches Recht; Recht, subjektiv-öffentliches

  • bibliotheksurteile.de

    Keine Pflichtabgabe bei zu geringer Auflage II | Landesbibliothek, neue Urteile, Verlagsrecht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuschussgewährung zu den Herstellungskosten nur bei Entgegennahme des Druckwerks als Pflichtexemplar; Subjektiv-öffentliches Recht eines Verlegers auf die Entgegennahme seiner Druckwerke als Pflichtexemplare; Ausnahme von auf Anforderung hergestellten Druckwerken bei Erscheinen unter zehn Exemplaren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • rlp.de (Pressemitteilung)

    Bibliothek muss Druckwerke nicht abnehmen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unerwünschte Pflichtexemplare

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bibliothek muss Druckwerke nicht abnehmen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Bibliothek muss Druckwerke nicht als Pflichtexemplare von Verleger abnehmen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bibliothek ist nicht zur Abnahme von Druckwerken eines Verlegers verpflichtet - Private Interessen des Verlegers durch Ablieferungspflicht nicht geschützt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    LMG § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1; LMG § 14 Abs. 5
    Zuschussgewährung zu den Herstellungskosten nur bei Entgegennahme des Druckwerks als Pflichtexemplar; Subjektiv-öffentliches Recht eines Verlegers auf die Entgegennahme seiner Druckwerke als Pflichtexemplare; Ausnahme von auf Anforderung hergestellten Druckwerken bei Erscheinen unter zehn Exemplaren

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 1599
  • DÖV 2010, 194
  • afp 2010, 414
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