Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 06.02.2013 - 8 C 10943/12.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,3099
OVG Rheinland-Pfalz, 06.02.2013 - 8 C 10943/12.OVG (https://dejure.org/2013,3099)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06.02.2013 - 8 C 10943/12.OVG (https://dejure.org/2013,3099)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06. Februar 2013 - 8 C 10943/12.OVG (https://dejure.org/2013,3099)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,3099) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 18b Nr 1 AEG, § 18b Nr 2 AEG, § 18e Abs 6 S 1 AEG, § 18 S 1 AEG, § 18 S 2 AEG
    Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung für Errichtung eines Bahnfunkmasten; Planungsermessen; Abwägung bei Alternativstandorten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch eines Vorhabenträgers auf fehlerfreie Ausübung des Planungsermessens gegen die Planfeststellungsbehörde bei der eisenbahnrechtlichen Plangenehmigung (hier: für die Errichtung eines Bahnfunkmastes); Alternativabwägung zur Errichtung eines Bahnfunkmastes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Vorhabenträgers auf fehlerfreie Ausübung des Planungsermessens gegen die Planfeststellungsbehörde bei der eisenbahnrechtlichen Plangenehmigung (hier: für die Errichtung eines Bahnfunkmastes); Alternativabwägung zur Errichtung eines Bahnfunkmastes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 630
  • DVBl 2013, 590
  • DÖV 2013, 490
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2016 - 11 D 2/14

    Gefahr durch elektromagnetische Felder einer Höchstspannungsfreileitung für

    Selbst wenn man annähme, eine Variante, die - wie hier (vgl. Einwendung des Klägers vom 16. Dezember 2012, Bl. 710 f. BA 9) - im Planfeststellungsverfahren vorgeschlagen wurde, müsse auch ausdrücklich im Planfeststellungsbeschluss behandelt werden, so etwa OVG Rh.-Pf., Urteil vom 6. Februar 2013 - 8 C 10943/12 -, NVwZ-RR 2013, 630 (631) = juris, Rn. 33; Ziekow, in: ders. (Hrsg.), Handbuch des Fachplanungsrechts, 2. Auflage 2014, § 6 Rn. 44; offenlassend BVerwG, Beschluss vom 22. Juli 2010 - 7 VR 4.10 -, NVwZ 2010, 1486 (1489) = juris, Rn. 34, wäre der daraus resultierende Fehler zumindest nicht offensichtlich und hätte keinen Einfluss auf das Abwägungsergebnis (vgl. § 43 Satz 6 EnWG i. V. m. § 75 Abs. 1a VwVfG NRW).
  • VG Ansbach, 05.08.2015 - AN 11 K 14.01905

    Verfahren wg. WKA im Landkreis ERH

    Dazu ist darauf hinzuweisen, dass auch der Wald ohne Laub eine erhebliche Abschirmungswirkung hätte und es bereits tatsächlich unmöglich ist, die Windenergieanlagen aus dem Wohnhaus des Klägers zu betrachten (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 06.02.2013, 8 C 10943/12 - juris Rz. 43).
  • VGH Hessen, 05.12.2019 - 2 C 1823/15

    Vorerst kein Neubau der Ortsumgehung Lampertheim-Rosengarten im Zuge der B 47

    Die Planfeststellungsbehörde darf sich entsprechend dem Modell der "nachvollziehenden Abwägung" (näher dazu OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 6. Februar 2013 - 8 C 10943/12 -, zit. nach juris Rn. 26 m. w. N.) darauf beschränken, die Einhaltung bindender Vorgaben und nachvollziehend auch der Anforderungen, die sich aus dem Abwägungsgebot ergeben, zu prüfen (vgl. Steinberg/Wickel/Müller, Fachplanung, 4. Auflage 2012, § 3 Rn. 133).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.07.2013 - 8 C 11278/12

    Änderung notwendiger Hangsicherungsmaßnahmen für den Betrieb der Eisenbahn

    Denn die Klägerin hat keinen - vorrangig mit einer Verpflichtungsklage zu verfolgenden - gebundenen Anspruch auf die Zulassung der geplanten Baumaßnahmen, sondern lediglich einen Anspruch auf abwägungsfehlerfreie Entscheidung über ihren Zulassungsantrag (vgl. das Urteil des Senats vom 6. Februar 2013 - 8 C 10943/12.OVG -, DVBl. 2013, 590).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.04.2015 - 12 A 3.11

    Keine Schließung von Zugängen zum Bahnhof Berlin Alexanderplatz

    Dem Vorhabenträger steht zwar kein unmittelbarer Zulassungsanspruch zu, er hat aber einen Rechtsanspruch auf fehlerfreie Ausübung des Planungsermessens, der sich auf alle abwägungserheblichen Gesichtspunkte erstreckt (vgl. zum Vorstehenden: BVerwG, Urteil vom 24. November 1994 - 7 C 25.93 - BVerwGE 97, 143, juris Rn. 20 ff.; OVG Koblenz, Urteil vom 6. Februar 2013 - 8 C 10943/12 - juris Rn. 21 ff.; Vallendar/Wurster, a.a.O., § 18 Rn. 137 ff.; Steinberg/Wickel/Müller, Fachplanung, 4. Aufl., § 3 Rn. 113 sowie § 6 Rn. 203 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht