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   OVG Rheinland-Pfalz, 06.07.2006 - 1 A 11417/05.OVG   

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https://dejure.org/2006,13054
OVG Rheinland-Pfalz, 06.07.2006 - 1 A 11417/05.OVG (https://dejure.org/2006,13054)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06.07.2006 - 1 A 11417/05.OVG (https://dejure.org/2006,13054)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06. Juli 2006 - 1 A 11417/05.OVG (https://dejure.org/2006,13054)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 677 BGB, § 14a Abs 2 S 1 EBKrG, § 14a Abs 2 S 2 EBKrG
    Eisenbahnrecht; Beseitigung einer Kreuzungsanlage; Selbsteintrittsrecht eines Kreuzungsbeteiligten; Kostentragungspflicht; Geschäftsführung ohne Auftrag

  • Judicialis

    Kreuzungsanlage, Bahnlinie, Eisenbahnbrücke, Stilllegung, Unterhaltungslast, Abbruch, Abbruchkosten, Kostentragung, Kostenbeteiligung, Selbsteintrittsrecht, Selbsteintritt, Geschäftsführung ohne Auftrag

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Selbstvornahme der Beseitigung einer Kreuzungsanlage durch einen Dritten, wenn der nach Einziehung oder dauernden Betriebseinstellung einer Bahnlinie zu diesem Zeitpunkt erhaltungspflichtige Kreuzungsbeteiligte seiner Verpflichtung zur Beseitigung nicht nachkommt; Voraussetzungen und Umfang der Pflicht der Kreuzungsbeteiligten, die Kosten der Beseitigung einer Kreuzungsanlage i.S. des Eisenbahnkreuzungsgesetzes (EKrG) zu tragen und zu teilen; (Analoge) Anwendbarkeit bürgerlich-rechtlichen Bestimmungen über die Geschäftsführung ohne Auftrag im Regelungsbereich des EKrG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 236 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Koblenz, 29.08.2011 - 4 K 1583/10

    Kostentragungspflicht für Erhaltungsmaßnahmen an Eisenbahnkreuzungen mit

    Denn unter "Gegenständen" im Sinne dieser Vorschrift sind auch Verbindlichkeiten zu verstehen (BVerwG, Urteil vom 15.03.2001, NVwZ 2001, 807; zum Ganzen vgl. VG Koblenz, Urteil vom 22.08.2005 - 8 K 3606/04.KO -, bestätigt durch OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 06.07.2006 - 1 A 11417/05.OVG -).

    Das Urteil wurde in zweiter Instanz bestätigt und erlangte danach Rechtskraft (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 06.07.2006 - 1 A 11417/05.OVG).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.04.2010 - 3 K 304/09

    Planfeststellung für den Bau einer Straßenbahn und Ausbau einer Landesstraße

    Sie enthalten deshalb nicht eine Regelung der Planfeststellungsbehörde, sondern stellen der Sache nach nicht mehr dar als einen Hinweis der Vorhabenträger auf die von ihnen als zutreffend angesehene Rechtsauffassung (vgl. OVG Rh.-Pf., Urt. v. 06.07.2006 - 1 A 11417/05 -, Rdnr . 32 ).
  • VG Hamburg, 08.08.2007 - 15 K 91/07

    Kostentragungspflicht eines Eisenbahnbetreibers für vom Straßenbaulastträger

    Sie stellt jedoch keine Rechtsgrundlage für einen sekundären Zahlungsanspruch dar und begründet insbesondere auch kein Selbsteintrittsrecht der Beklagten (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 06.07.2006 - 1 A 11417/05 - juris).

    Das gleiche gilt für einen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 06.07.2006, a.a.O.).

  • LG Magdeburg, 30.07.2015 - 10 O 507/15
    Eine öffentlich rechtliche Streitigkeit würde dann vorliegen, wenn das Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen (EBKrG) anwendbar wäre (vgl, OVG Koblenz Urteile vom 13.02.1997 1 A 13249/45 und 06.07.2006 1 A 11417/05, VG Hamburg Urteil vom 08.08.2007, 15 K 91/07, alle nach juris).
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