Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 07.02.2018 - 8 A 11710/17   

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https://dejure.org/2018,3399
OVG Rheinland-Pfalz, 07.02.2018 - 8 A 11710/17 (https://dejure.org/2018,3399)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07.02.2018 - 8 A 11710/17 (https://dejure.org/2018,3399)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07. Februar 2018 - 8 A 11710/17 (https://dejure.org/2018,3399)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 7 BauGB, § 10 Abs 1 BauGB, § 30 Abs 1 BauGB, § 31 Abs 2 BauGB, Art 14 Abs 1 S 2 GG
    Baurecht, Verwaltungsprozessrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.07.2019 - 8 C 10121/19

    Abwägung; Außenbereich; Außenbereich im Innenbereich; Außenbereichsinsel;

    Entscheidet sich der Ortsgesetzgeber, bei einer bislang nicht bebaubaren Fläche auch für die Zukunft kein Baurecht zu schaffen, liegt darin grundsätzlich keine unverhältnismäßige Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums (vgl. OVG RP, Beschluss vom 7. Februar 2018 - 8 A 11710/17.OVG -, juris, Rn. 15 ff. - Festsetzung von Baufenstern -).

    Dabei erübrigt sich allerdings eine eingehende Auseinandersetzung mit dem allgemeinen Gleichheitssatz in aller Regel dadurch, dass die unterschiedlichen Wirkungen von Festsetzungen durch die dafür streitenden städtebaulichen Gründe gerechtfertigt sind (vgl. OVG RP, Urteil vom 4. Juli 2006 - 8 C 10156/06.OVG -, BauR 2006, 1853 und juris, Rn. 20; Beschluss vom 7. Februar 2018, a.a.O., juris, Rn. 18).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 03.07.2019 - 8 C 11553/18

    Reichweite der Ausnahme von der Veränderungssperre gem. § 14 Abs. 2 S. 1 BauGB ;

    Dass die Antragsgegnerin bei ihrer Planung auch die Interessen der betroffenen Grundstückseigentümer zu berücksichtigen hat und diese ohne sachliche Rechtfertigung nicht ungleich behandelt werden dürfen (vgl. hierzu: BVerwG, Beschluss vom 4. Januar 2007 -4 B 74/06-, BauR 2007, 667 und juris, Rn. 6; OVG RP, Beschluss vom 7. Februar 2018 - 8 A 11710/17.OVG -, juris, Rn. 18), führt auch angesichts der von der Antragstellerin aufgezeigten neueren Bauentwicklung im Plangebiet nicht dazu, den Planungszielen der Antragsgegnerin bereits von vorneherein jede städtebauliche Rechtfertigung abzusprechen.
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