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   OVG Rheinland-Pfalz, 07.04.2011 - 1 A 11088/10.OVG   

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https://dejure.org/2011,6117
OVG Rheinland-Pfalz, 07.04.2011 - 1 A 11088/10.OVG (https://dejure.org/2011,6117)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07.04.2011 - 1 A 11088/10.OVG (https://dejure.org/2011,6117)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07. April 2011 - 1 A 11088/10.OVG (https://dejure.org/2011,6117)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 78 BBG, § 1 Abs 3 StrG RP, § 3 Nr 3a Buchst bb StrG RP, § 5 Abs 1 S 1 StrG RP, § 64 Abs 1 Nr 1 BNatSchG
    Zulässigkeit einer straßenrechtlichen Planfeststellung; Zusammenhang zwischen Radweg und Kreisstraße; Rügerecht eines Naturschutzvereins

  • esovgrp.de

    LStrG § 1,LStrG § 1 Abs 3,LStrG § 3,LStrG § 3 Nr 3,LStrG § 3 Nr 3a,LStrG § 5,LStrG § 5 Abs 1,LStrG § 5 Abs 1 S 1
    Anordnung, Belang, besondere Verkehrsbedeutung, Eigentümer, Entflechtung, Ermächtigung, Gemeinde, Gleichlauf, Klagebefugnis, Kreisstraße, Lahntal, Ministerium, Naturschutz, Naturschutzbelang, Naturschutzbezug, Planfeststellung, Planfeststellungsbeschluss, Radweg, selbständiger Radweg, sonstige Straße, Straße, Straßenbaulast, Straßenkörper, Straßenrecht, Träger, Träger der Straßenbaulast, Umdeutung, unselbständiger Radweg, Verbandsklage, Vereinsklage, Verfahrensregelung, Verfahrensvorschrift, Verkehrsbedeutung, Zusammenhang

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zusammenhang zwischen einem Radweg und einer Kreisstraße i.S.v. § 1 Abs. 3 Nr. 2 LStrG; Voraussetzungen für die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach § 5 Abs. 5 LStrG; Geltendmachung eines rechtswidrigen Planfeststellungsbeschlusses i.R.e. Anfechtungsklage durch einen Naturschutzverein

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Radwegeplanung und die fehlende gesetzliche Grundlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zusammenhang zwischen einem Radweg und einer Kreisstraße i.S.v. § 1 Abs. 3 Nr. 2 Landesstraßengesetz (LStrG); Voraussetzungen für die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach § 5 Abs. 5 LStrG; Geltendmachung eines rechtswidrigen Planfeststellungsbeschlusses i.R. einer Anfechtungsklage durch einen Naturschutzverein

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rlp.de (Pressemitteilung)

    Lahntalradweg darf mangels gesetzlicher Grundlage nicht gebaut werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Radwegeplanung und die fehlende gesetzliche Grundlage

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 632
  • DVBl 2011, 764
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 14.07.2011 - 9 A 12.10

    Naturschutzvereinigung; Verbandsklage; Planfeststellung, Einwendungsausschluss;

    Selbst wenn die Zuständigkeitsregelungen auch dem Schutz von Natur und Landschaft zu dienen bestimmt sein sollten (so die Rechtsprechung verschiedener Instanzgerichte; vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 5. März 2008 - 7 Ms 114/07 - NuR 2008, 265 ; VG Oldenburg, Urteil vom 19. Juni 2008 - 5 A 4956/06 - NuR 2008, 887; VG Koblenz, Urteil vom 23. August 2010 - 4 K 225/10.KO - NuR 2010, 812 ; VG Düsseldorf, Urteil vom 30. November 2010 - 17 K 1926/09 - NuR 2011, 376 ; OVG Koblenz, Urteil vom 7. April 2011 - 1 A 11088/10 - DVBl 2011, 764 ), können Zuständigkeitsmängel die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege nur berühren, wenn und soweit die kompetenzwidrig in die Planfeststellung einbezogenen Maßnahmen am nachgelagerten Straßennetz materielle Schutzgüter der Natur oder das Landschaftsbild beeinträchtigen.
  • OVG Hamburg, 16.06.2016 - 1 Bf 258/12

    Anfechtung des Planfeststellungsbeschlusses für die wasserwirtschaftliche

    Auch die weiteren vom Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 14. Juli 2011 (9 A 12.10, NuR 2011, 866, juris Rn. 30) für die Gegenmeinung zitierten Entscheidungen (OVG Koblenz, Urt. v. 7.4.2011, 1 A 11088/10, DVBl 2011, 764, 766 f.; VG Düsseldorf, Urt. v. 30.11.2010, 17 K 1926/09, NuR 2011, 376, juris) ziehen von der Auswirkung eines Rechtsverstoßes gegen eine Verfahrensvorschrift auf das Ergebnis den Schluss, dass die Verfahrensvorschrift zumindest auch den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu dienen bestimmt sei.
  • VG Bremen, 18.05.2016 - 5 V 366/16
    Normen, welche die sachliche und örtliche Zuständigkeit der Planfeststellungsbehörde bestimmen, dienen dem Umweltschutz, weil diese Behörde regelmäßig und auch hier einen gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren planerischen Entscheidungsspielraum hat und die Zuständigkeit deshalb untrennbar mit dem angewendeten materiellen Recht bzw. dem daraus gewonnenen Ergebnis verbunden ist (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 05. März 2008 - 7 MS 114/07 -, Rn. 37, juris m. w. N.; Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 07. April 2011 - 1 A 11088/10 -, Rn. 50 ff., juris).
  • VGH Bayern, 24.05.2011 - 8 ZB 10.1007

    Berufungszulassung (abgelehnt); Darlegung ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit

    Während ein Teil der obergerichtlichen Rechtsprechung in derartigen Übergangsfällen nach den Grundsätzen des intertemporalen Prozessrechts das zum Zeitpunkt der gerichtlichen Sachentscheidung geltende Verbandsklagerecht zur Anwendung bringen will (so VGH Baden-Württemberg vom 14.3.2011 Az. 5 S 644/09 RdNr. 37 ), lässt ein anderer Teil die Frage aufgrund der inhaltlichen Identität der Regelungen offen (so OVG Rheinland-Pfalz vom 7.4.2011 Az. 1 A 11088/10 RdNr. 48 ).
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