Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 07.12.2011 - 1 C 11407/10.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,2027
OVG Rheinland-Pfalz, 07.12.2011 - 1 C 11407/10.OVG (https://dejure.org/2011,2027)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07.12.2011 - 1 C 11407/10.OVG (https://dejure.org/2011,2027)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07. Dezember 2011 - 1 C 11407/10.OVG (https://dejure.org/2011,2027)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,2027) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 4 BauGB, § 1 Abs 5 Nr 8 BauGB, § 1 Abs 6 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB
    Normenkontrollverfahren - zu den Anforderungen an die Bestimmtheit einer künftigen Planung bei Erlass einer Veränderungssperre

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Bestimmtheit der künftigen Planung bei Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 Abs. 1 BauGB; Möglichkeit eines Fehlens der städtebaulichen Rechtfertigung einer Veränderungssperre bei alleinigem oder vorrangigem Immissionsschutz für einen einzelnen ...

  • rechtsportal.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Veränderungssperre ohne konkrete Planung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DÖV 2012, 570
  • ZfBR 2012, 374
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.10.2012 - 1 C 10493/12

    Aufhebung einer Veränderungssperre im Wege der Normenkontrolle; Anforderungen an

    Auch aus diesem Grunde kommt eine umfassende antizipierte Normenkontrolle nicht in Betracht ( Urteil des Senats vom 07.12.2011, 1 C 11407/10. ESOVGRP; OVG Berlin, Urteil vom 28.07.1989; BRS 49 Nr. 110; NdsOVG, Beschluss vom 24.11.2003, ZfBR 2004, 281).

    Etwas anderes gilt jedoch dann wenn sich bereits im Verfahren gegen die Veränderungssperre erkennen lässt, dass eine rechtmäßige Planung nicht möglich sein wird (vgl. Urteil des Senats vom 07.12.2011 - 1 C 11407/10.OVG, "umfängliche lokale Immissionsschutzbestimmungen").

    Dieses Merkmal kann grundsätzlich auch schon im Rahmen der Veränderungssperre geprüft werden, sofern offensichtlich ist, dass die in Angriff genommene Planung die Voraussetzungen nicht erfüllen wird (vgl. Urteil des Senats vom 07.12.2011 - 1 C 11407/10.OVG; Urteil vom 12.01.2012 - 1 C 10546/11.OVG, ESOVGRP).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 26.04.2012 - 1 C 10662/11

    Wirksamkeit der Satzung über eine Veränderungssperre - fehlende Konkretisierung

    Die Sperre kann damit vor dem Hintergrund der nicht unerheblichen Belastung bestehender Baurechte - bzw. hier in Rede stehende Abbaurechte - auf der Grundlage des Art. 14 Abs. 1 GG ihre Sicherungsfunktion rechtmäßig nur erfüllen, wenn die in Aussicht genommene Planung so hinreichend deutliche Konturen erlangt hat, dass sie als Maßstab zur Beurteilung möglicherweise entgegenstehender Vorhaben auch tatsächlich in einem vertretbaren Maß taugt (vgl. Urteil vom 7. Dezember 2011 - 1 C 11407/10.OVG - m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht