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   OVG Rheinland-Pfalz, 08.08.2001 - 6 A 10237/01   

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https://dejure.org/2001,6606
OVG Rheinland-Pfalz, 08.08.2001 - 6 A 10237/01 (https://dejure.org/2001,6606)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08.08.2001 - 6 A 10237/01 (https://dejure.org/2001,6606)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08. August 2001 - 6 A 10237/01 (https://dejure.org/2001,6606)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage gegen die Festsetzung der Kirchensteuer wegen Nichtzugehörigkeit zur römisch-katholischen Kirche auf Grund nicht erfolgter Taufe; Vereinbarkeit der Glaubensfreiheit und Bekenntnisfreiheit mit der Anknüpfung der Kirchensteuerpflicht an die Taufe; Wirkungen von ...

  • RA Kotz

    Kirchensteuerpflicht - Aufnahme in die Kirche ohne Einwilligung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 2972 (Ls.)
  • NVwZ 2002, 1010
  • DVBl 2002, 72 (Ls.)
  • DÖV 2002, 36
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Osnabrück, 21.03.2006 - 1 A 491/05

    Zur Begründung der Kirchenmitgliedschaft bei Konversion zum katholischen Glauben;

    Nach der Rechtsprechung des OVG Koblenz (Urteil vom 08.08.2001, 6 A 10237/01) komme der persönlichen, nach außen erkennbaren Erklärung des Steuerpflichtigen, einer bestimmten Religionsgemeinschaft anzugehören, eine maßgebliche Bedeutung zu.

    Dem steht auch nicht die vom Beklagten angeführte Entscheidung des OVG Koblenz vom 08.08.2001 (6 A 10237/01, NVwZ 2002, 1010 f.) entgegen, denn für den dort entschiedenen Fall des Zuzugs eines Kirchenmitglieds aus dem Ausland ist nach innerkirchlichem Recht kein bestimmtes Verfahren zur Begründung der Mitgliedschaft in einer Kirchengemeinde vorgeschrieben.

    In diesem Zusammenhang ist auch die Vermutungsregel des § 1 Abs. 2 der Anordnung für das kirchliche Meldewesen vom 21.07.1978 (KMAO; Kirchliches Amtsblatt für die Diözese Osnabrück Nr. 16, S. 99) zu sehen, die im Interesse der einheitlichen Führung von kirchlichen und staatlichen Melderegistern besteht - nur für das Meldewesen wird in § 1 KMAO ein vom kanonischen Recht abweichender Begriff der Kirchenmitgliedschaft statuiert (Haß, Der Erwerb der Kirchenmitgliedschaft nach evangelischem und katholischem Kirchenrecht, S. 239, 247 f.) - und schon deshalb keine weitergehenden Rechtswirkungen - etwa im Hinblick auf Beweiserleichterungen oder eine Beweislastumkehr im vorliegenden Verfahren - entfaltet, weil jedes Nichtkirchenmitglied gegenüber den staatlichen Meldebehörden die Berichtigung der verzeichneten Konfessionszugehörigkeit beanspruchen kann (vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 08.08.2001, a.a.O.).

  • VG Koblenz, 21.08.2015 - 5 K 1028/14

    Kirchensteuer wurde zu Recht erhoben

    Eine solche Gefahr besteht aber dann nicht, wenn der Kirchenangehörige die Möglichkeit hat, seine Kirchenmitgliedschaft jederzeit zu beenden und damit die Kirchensteuerpflicht abzuwenden (vgl. OVG Rh.-Pf., Urt. v. 08.08.2001 - 6 A 10237/01.OVG -, juris, Rn. 15).
  • FG München, 11.08.2003 - 10 K 3805/02

    Voraussetzungen eines Übertritts von der rumänisch-orthodoxen zur katholischen

    Die Anwendung dieser Grundsätze auf den Streitfall führt zu dem Ergebnis, dass die Klägerin durch Konversion Mitglied der katholischen Kirche geworden ist: Der Berichterstatter hat Zweifel, ob sich die Ausführungen des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in seinem Urteil vom 8. August 2001 - 6 A 10237/01, OVG (Blatt 69-77 FG-Akte) auf denn vorliegenden Fall übertragen lassen.
  • FG München, 17.12.2014 - 1 K 1107/11

    Kirchensteuerpflicht gegenüber der römisch-katholischen Kirche setzt wirksame

    121 Soweit dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 8. August 2001 6 A 10237/01 (juris) zu entnehmen ist, dass in Fällen des Zuzugs aus dem Ausland die Kirchensteuerpflicht auch (allein) an eine entsprechende substantiierte Selbstauskunft geknüpft werden könne, folgt dem der erkennende Senat nicht.
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