Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 09.01.2003 - 1 C 10393/01.OVG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,14514
OVG Rheinland-Pfalz, 09.01.2003 - 1 C 10393/01.OVG (https://dejure.org/2003,14514)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 09.01.2003 - 1 C 10393/01.OVG (https://dejure.org/2003,14514)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 09. Januar 2003 - 1 C 10393/01.OVG (https://dejure.org/2003,14514)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Planfeststellung, Planfeststellungsbeschluss, Bundesfernstraße; Naturschutzverband, anerkannter Naturschutzverband, Naturschutzverein, anerkannter Naturschutzverein, Verbandsklage, Klagebefugnis, Verbandsklagebefugnis; Präklusion, Einwendungsausschluss; Planrechtfertigung, Bedarf, Bedarfsplan, vordringlicher Bedarf; Vogelschutz, Vogelschutzrichtlinie, Vogelschutzgebiet, faktisches Vogelschutzgebiet; FFH-Schutzgebiet, potenzielles FFH-Schutzgebiet, Vorwirkungen, FFH-Richtlinie, Beurteilungsspielraum; Lebensraumtyp, Habitat, Lebensraumtypen, Habitate, Fluss, Flüsse, Fließgewässer; Groppe, Bachneunauge

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Hamburg, 21.11.2005 - 2 Bs 19/05

    Rechtsschutz anerkannter Naturschutzverbände gegen den Planfeststellungsbeschluss

    Ein anderes Verständnis, das die Reichweite der naturschutzrechtlichen Verbandsklage grundlegend verändern und die Naturschutzverbände berechtigen würde, eine Verletzung sämtlicher Vorschriften des objektiven Rechts unabhängig von deren Schutzrichtung geltend zu machen, wenn ein Vorhaben überhaupt den naturschutzfachlichen Bereich betrifft, findet sich weder in den Gesetzesmaterialien zu § 61 BNatSchG (vgl. BT-Drs. 14/6378, zu § 60E S. 61) noch wird es in der Rechtsprechung zu § 61 BNatSchG vertreten (vgl. z.B. BVerwG, Urt. v. 19.3.2003, NVwZ 2003, S. 1120 f.; BVerwG, Beschl. v. 1.7.2003, Buchholz 406.400 BNatSchG 2002 Nr. 3; OVG Koblenz, Urt. v. 9.1.2003, 1 C 10393/01 in Juris Rn. 38; so auch z.B. Schumacher/Fischer-Hüfftle, Bundesnaturschutzgesetz, Kommentar, 2003, § 61 Rn. 17).
  • VG Koblenz, 23.08.2010 - 4 K 225/10

    Planfeststellungsbeschluss zum Lückenschluss des Fernradwegs Lahntal aufgehoben

    Das OVG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 09.01.2003 - 1 C 10393/01.OVG - NuR 2003, 438) und das BVerwG (vgl. Urteil vom 19.05.1998, 4 A 9/97, NVwZ 1998, 961) nehmen in ihrer Rechtsprechung zu § 17 Abs. 1 FernStrG (2007) an, dass in dieser die Planfeststellung anordnenden und die Abwägung mit Naturschutzbelangen vorschreibenden Vorschrift ein ausreichender Naturschutzbezug gegeben ist.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.05.2003 - 8 A 10481/02

    Windkraftanlage, Windenergieanlage, Privilegierung, Bebauung, öffentlicher

    Die Auswahl europäischer Vogelschutzgebiete in den Bundesländern unterliegt nur einer eingeschränkten Überprüfung durch die Verwaltungsgerichte, da Art. 4 Abs. 1 Satz 4 VRL den Mitgliedstaaten einen fachlichen Beurteilungsspielraum bei der Frage eröffnet, welche Gebiete nach ornithologischen Kriterien für die Erhaltung der in Anhang 1 der Richtlinie aufgeführten Vogelarten "zahlen- und flächenmäßig" am geeignetsten sind (s. BVerwG, Urteil vom 14. November 2002 - BVerwG 4 A 15.02 - UPR 2003, 183, und Urteil des 1. Senats des erkennenden Gerichts vom 9. Januar 2003 - 1 C 10393/01.OVG - jeweils m.w.N.).
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