Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 09.06.2005 - 1 C 12018/04.OVG |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 17 Abs 1 S 2 FStrG, § 17 Abs 4 S 1 FStrG, § 76 Abs 1 VwVfG
Fernstraßenrecht - Planfeststellung - Rechte des durch einen ergänzenden Planfeststellungsbeschluss betroffenen Landwirts - zum Anspruch auf eine bestimmte Wegeverbindung - Judicialis
Planfeststellung, Fernstraße, Bundesfernstraße, Planfeststellungsbeschluss; Ergänzung, Planergänzung, Ergänzungsplanfeststellung, Verfahren, ergänzendes Verfahren, Änderung, Änderungsplanfeststellung; Enteignung, Vorwirkung, enteignungsrechtliche Vorwirkung; Teilbarkeit, Abtrennbarkeit, Abtrennung, abtrennbar; Weg, Wirtschaftsweg, Landwirtschaft, ländlicher Weg, Feldweg, Wegebau, ländlicher Wegebau; Wegeverbindung, Betriebsflächen; Eigentum, Abwägung; Einwendungsausschluss, Präklusion; Eingriff, Eingriffsregelung, kausal, Kausalität, Ausgleich, Ersatz, Kompensation, Ausgleichsmaßnahme, Ersatzmaßnahme
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Anfechtung eines bestandskräftigen Bebauungsplans?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Planfeststellung für die Änderung von Bundesfernstraßen; Nachträgliche Anfechtbarkeit eines bestandskräftigen ursprünglichen Planfeststellungsbeschlusses; Erstmalige Betroffenheit durch einen ergänzenden Planfeststellungsbeschluss; Wegeverbindung als abwägungserheblicher Belang; Anspruch auf die Aufrechterhaltung oder Schaffung einer bestimmten Wegeverbindung; Planung eines neuen Wirtschaftsweges unter Inanspruchnahme landwirtschaftlich genutzter Außenbereichsgrundstücke; Anspruch auf ein vollständiges und fehlerfreies naturschutzrechtliches Kompensationskonzept bei enteignungsrechtlicher Vorwirkung durch die Planfeststellung; Anspruch auf Planaufhebung bei Vorliegen eines für die Inanspruchnahme des Eigenums kausalen Verstoßes gegen die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2006, 385
- BauR 2005, 1516 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- VGH Baden-Württemberg, 11.11.2013 - 5 S 1036/13
Plangenehmigungsverfahren; Ausbau von Bahnknoten; Zuständigkeit des …
Hinzu kommt, dass die vom Antragsteller geltend gemachte erstmalige Betroffenheit lediglich von einem möglicherweise abtrennbaren Teil des Vorhabens - nämlich dem Zwischenangriffsstollen Sigmaringer Straße - ausgeht (vgl. hierzu OVG Rh.-Pf., Urt. v. 09.06.2005 - 1 C 12018/04 -, NVwZ-RR 2006, 385).
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