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   OVG Rheinland-Pfalz, 09.07.2018 - 6 C 11654/17.OVG   

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https://dejure.org/2018,22479
OVG Rheinland-Pfalz, 09.07.2018 - 6 C 11654/17.OVG (https://dejure.org/2018,22479)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 09.07.2018 - 6 C 11654/17.OVG (https://dejure.org/2018,22479)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 09. Juli 2018 - 6 C 11654/17.OVG (https://dejure.org/2018,22479)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 10a Abs 1 KAG RP
    Wiederkehrende Ausbaubeiträge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KAG § 10a Abs. 1
    Abrechnungseinheit; alltägliche Güter; Anbaubestimmung; Anbaustraße; Aufteilung; Ausbaubeitragsrecht; Begründung; Beitrag; Beitragsrecht; Beitragssatzung; Dienstleistungen; einheitliche öffentliche Einrichtung; Einrichtung; Einschätzungsspielraum; Fehleinschätzung; Festsetzung; Fußgängerüberweg; Gebietsteil; Gemeinderat; gemeindliche Einrichtung; greifbare Fehleinschätzung; offensichtliche Umstände; Ortsteil; Querung; Querungshilfe; Querungsmöglichkeit; räumlicher Zusammenhang; Refinanzierung; Straße; Straßenausbaubeitrag; Straßenbaulast; Straßennutzung; tatsächliche Straßennutzung; topografische Zäsur; trennende Wirkung; Trennung; typische Straßennutzung; typische tatsächliche Straßennutzung; ungehinderte Querungsmöglichkeit; Verkehrsanlage; Versorgung mit alltäglichen Gütern und Dienstleistungen; Vorteil; wiederkehrende Ausbaubeiträge; wiederkehrender Beitrag; wiederkehrender Straßenausbaubeitrag; Wirksamkeit; Zäsur; zentrale Einrichtungen; zurechenbarer Vorteil; zusammenhängend gebautes Gebiet

  • rechtsportal.de

    KAG § 10a Abs. 1
    Überschreiten des einem Gemeinderat zukommenden Einschätzungsspielraums; Bestehen eines räumlichen Zusammenhangs aufgrund der typischen tatsächlichen Straßennutzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 902
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.06.2019 - 6 A 11610/18

    Wiederkehrenden Beitrags für Verkehrsanlagen

    Solche Außenbereichsflächen oder diesen ähnliche größere unbebaubare Flächen (vgl. OVG RP, Urteil vom 9. Juli 2018 - 6 C 11654/17.OVG - für die Saar: OVG RP, Urteil vom 10. Dezember 2014 - 6 A 10853/14.OVG -, KStZ 2015, 75; für die Mosel: OVG RP, Urteil vom 30. Juni 2015 - 6 A 11016/14.OVG -, esovgrp) haben unabhängig davon eine trennende Wirkung, ob sie ohne ins Gewicht fallende Wartezeiten oder andere Hindernisse überwunden werden können (hierzu OVG RP, Urteil vom 23. August 2017 - 6 A 10945/17.OVG -).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 30.10.2018 - 6 C 11920/17

    Normenkontrolle, wiederkehrende Ausbaubeiträge

    Zwar kann die typische tatsächliche Straßennutzung trotz einer topographischen Zäsur einen räumlichen Zusammenhang herstellen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. Juni 2014, a. a. O., Rn. 64), und zwar insbesondere in dörflich strukturierten Bereichen und bei weniger prägnanten Zäsuren (OVG RP, Urteil vom 24. Februar 2016 - 6 A 11031/15.OVG -, KStZ 2016, 130), setzt aber regelmäßig einen verbindenden Fahrzeug- sowie Fußgängerverkehr in beiden Richtungen voraus (OVG RP, Urteil vom 18. Oktober 2017 - 6 A 11862/16.OVG -, juris; OVG RP, Urteil vom 9. Juli 2018 - 6 C 11654/17.OVG -, juris).
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