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   OVG Rheinland-Pfalz, 09.11.2011 - 1 C 10021/11.OVG   

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https://dejure.org/2011,1872
OVG Rheinland-Pfalz, 09.11.2011 - 1 C 10021/11.OVG (https://dejure.org/2011,1872)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 09.11.2011 - 1 C 10021/11.OVG (https://dejure.org/2011,1872)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 09. November 2011 - 1 C 10021/11.OVG (https://dejure.org/2011,1872)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 47 Abs 1 VwGO, § 47 Abs 2 S 1 VwGO, § 131 BauGB, § 133 Abs 1 BauGB, § 2 Abs 3 BauGB
    Entstehen von Erschließungs- oder Ausbaubeitragspflichten infolge der Herstellung oder des Ausbaus einer im Bebauungsplan festgesetzten Straße als Rechtsverletzung iSv VwGO § 47 Abs 2 S 1; erforderlicher Umfang der Ermittlung und Bewertung des abwägungserheblichen Sachverhalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entstehen von Erschließungsbeitragspflichten oder Ausbaubeitragspflichten infolge der Herstellung einer im Bebauungsplan festgesetzten Straße als Rechtsverletzung i.S.v. § 47 Abs. 2 S. 1 VwGO; Veränderung der Erschließungsbeitragspflichten einzelner Planbetroffener durch die Herausnahme großer Baugrundstücke bei einer geringen Anzahl von Flurstücken; Umfang der Ermittlung und Bewertung des relevanten Sachverhalts bei Umverteilung von Erschließungsbeitragslasten durch Veränderung des Plangebiets

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entstehen von Erschließungsbeitragspflichten oder Ausbaubeitragspflichten infolge der Herstellung einer im Bebauungsplan festgesetzten Straße als Rechtsverletzung i.S.v. § 47 Abs. 2 S. 1 VwGO; Veränderung der Erschließungsbeitragspflichten einzelner Planbetroffener durch die Herausnahme großer Baugrundstücke bei einer geringen Anzahl von Flurstücken; Umfang der Ermittlung und Bewertung des relevanten Sachverhalts bei Umverteilung von Erschließungsbeitragslasten durch Veränderung des Plangebiets

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 263
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.05.2013 - 1 C 11004/12

    Normenkontrollverfahren - zur Anwendung des vereinfachten Verfahrens nach § 13

    Unerheblich ist dabei, ob der Antragsteller zugleich Motive verfolgt, die ihm allein eine Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren nicht verleihen würden, wie etwa der Natur- und Landschaftsschutz, der Schutz seiner Aussicht oder das "Verschontbleiben" von Erschließungsbeitragskosten (zu letzterem: Urteil des Senats vom 09.11.2011 - 1 C 10021/11, ESOVG) im Zuge der Herstellung der bisher nur provisorisch errichteten Straßen.
  • VGH Baden-Württemberg, 17.02.2014 - 5 S 3254/11

    Zur Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan -

    Dass vorliegend ausnahmsweise anderes gelten könnte, weil etwa die beitragsfähigen Erschließungskosten in krassem Missverhältnis zum Erschließungsvorteil stünden (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.09.2004, a.a.O.; OVG Saarl., Urt. v. 23.05.2011, a.a.O.; Nds. OVG, 17.11.2005 - 1 KN 127/04 -, BRS 69 Nr. 18), die Planfestsetzungen allein dazu bestimmt wären, eine Erschließungsbeitragspflicht entstehen zu lassen (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 29.01.2003, a.a.O.) oder einzelne Grundstücke ohne rechtfertigenden Grund zu ihren Lasten aus dem Kreis der beitragspflichtigen Baugrundstücke herausgenommen worden wären und dadurch die Erschließungsbeitragspflichten einzelner Planbetroffener erheblich verändert würden (vgl. OVG Rh.-Pf., Urt. v. 09.11.2011 - 1 C 10021/11 -, NVwZ-RR 2012, 263), zeigen die Antragsteller mit ihrem Hinweis auf die vorläufige Beitragsschätzung der Antragsgegnerin (vgl. AS 83 ff. der VGH-Akten) nicht auf.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.03.2012 - 1 A 10803/11

    Begründetheit einer Fortsetzungsfeststellungsklage nach erledigter

    Das erforderliche Maß der Ermittlung ergibt sich dabei aus den Anforderungen der jeweiligen Planung (vgl. zuletzt Urteile des Senats vom 09.11.2011, 1 C 10021/11, vom 06.10.2011, 1 C 11322/10, vom 16.09.2011, 1 C 11114/09 - jeweils veröffentlicht in ESOVG RP ).
  • VGH Bayern, 16.05.2017 - 15 N 15.1485

    Fehlende Antragsbefugnis für Normenkontrollantrag

    Dies wird teilweise damit begründet, dass es sich hierbei lediglich um mittelbare Auswirkungen des Bebauungsplans handelt, für die dieser keine unmittelbare rechtliche Grundlage darstellt (vgl. BayVGH, v. 17.11.2014 - 9 N 13.1303 - juris Rn. 24; VGH BW, U.v. 17.2.2014 - 5 S 3254/11 - BauR 2014, 1243 = juris Rn. 50; OVG Schl.-Holst., U.v. 29.6.2016 - 1 KN 16/15 - juris Rn. 47; OVG Rh-Pf, U.v. 9.11.2011 - 1 C 10021/11 - NVwZ-RR 2012, 263 = juris LS und Rn. 47; a.A. BayVGH, 28.9.2000 - 2 N 96.4292 - Rn. 19 und 31; U.v.4.8.1988 - 2 N 86.03043 - BauR 1989, 309/310; VGH BW, U.v. 26.7.1996 - 5 S 69/95 - juris Rn. 37; OVG NRW, U.v. 12.5.1989 - 11a NE 51/87 - NVwZ 1990, 894/895), teilweise aber auch damit, dass die durch die Erschließung erwachsenden Vorteile - Erhöhung des Gebrauchswerts der betreffenden Grundstücke - bei gebotener objektiver Betrachtung im Regelfall in keinem krassen Missverhältnis zu den Belastungen durch die anfallenden Erschließungsbeiträge stehen (vgl. SaarlOVG, U.v. 23.5.2011 - 2 C 505/09 - BauR 2011, 1700 = LS 1 und juris Rn. 35).
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.04.2015 - 1 KN 4/14

    Bebauungsplan Nr. 74 Lohstraße

    Anzumerken ist, dass die Entstehung und Höhe solcher Beiträge rechtlich nicht unmittelbar den Festsetzungen des angegriffenen Bebauungsplanes zuzuordnen ist, sondern aus der Anwendung beitragsrechtlicher Vorschriften folgt (§ 8 Abs. 1 KAG i. V. m. der Straßenbaubeitragssatzung der Antragsgegnerin vom 14.12.1999 i. d. F. der letzten Änderung; vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 09.11.2011, 1 C 10021/11, Juris Rn. 27).
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