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   OVG Rheinland-Pfalz, 10.02.2021 - 8 C 10417/20.OVG   

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OVG Rheinland-Pfalz, 10.02.2021 - 8 C 10417/20.OVG (https://dejure.org/2021,6906)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 10.02.2021 - 8 C 10417/20.OVG (https://dejure.org/2021,6906)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 10. Februar 2021 - 8 C 10417/20.OVG (https://dejure.org/2021,6906)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Saarland, 27.01.2022 - 2 C 289/20

    Normenkontrolle: Änderung eines Bebauungsplans

    Die Grundzüge werden nicht berührt, wenn das der bisherigen Planung zugrundeliegende Leitbild erhalten bleibt und der planerische Grundgedanke nicht verändert wird, [Vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 10.2.2021 - 8 C 10417/20.OVG -, juris] d.h. bezogen auf das planerische Wollen darf der Abweichung vom Planinhalt keine derartige Bedeutung zukommen, dass die angestrebte und im Plan zum Ausdruck gebrachte städtebauliche Ordnung in beachtlicher Weise beeinträchtigt wird.
  • VGH Bayern, 07.06.2022 - 15 N 21.1884

    Normenkontrollantrag gegen einen (Änderungs-) Bebauungsplan, Entscheidung im

    Die Abweichung muss - soll sie mit den Grundzügen der Planung vereinbar sein - durch den planerischen Willen gedeckt sein; es muss angenommen werden können, die Abweichung liege noch im Bereich dessen, was der Planer gewollt hat oder gewollt hätte, wenn er die weitere Entwicklung einschließlich des Grundes für die Abweichung gekannt hätte (zusammenfassend BayVGH, U.v. 5.4.2022 - 1 N 20.1594 - juris Rn. 24; zum Ganzen auch: BVerwG, B.v. 15.3.2000 - 4 B 18.00 - NVwZ-RR 2000, 759 = juris Rn. 4 ff.; U.v. 4.8.2009 - 4 CN 4.08 - BVerwGE 134, 264 = juris, Rn. 12; U.v. 16.12.2010 - 4 C 8.10 - BVerwGE 138, 301 = juris Rn. 26; BayVGH, U.v. 16.2.2021 - 15 N 19.923 - juris Rn. 23; OVG RhPf, U.v. 10.2.2021 - 8 C 10417/20.OVG - juris Rn. 40; SaarlOVG, U.v. 27.1.2022 - 2 C 289/20 - juris Rn. 23; Mitschang in Battis/Krautzberger/Löhr, Baugesetzbuch, 15. Auflage 2022, § 13 BauGB, Rn. 9 f.).
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