Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 10.03.1994 - 12 A 11840/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,11352
OVG Rheinland-Pfalz, 10.03.1994 - 12 A 11840/93 (https://dejure.org/1994,11352)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 10.03.1994 - 12 A 11840/93 (https://dejure.org/1994,11352)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 10. März 1994 - 12 A 11840/93 (https://dejure.org/1994,11352)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,11352) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Karlsruhe, 22.02.2000 - 1 K 1008/98

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung zu Rundfunkgebühren; Bereithalten eines

    Das OVG Rheinland-Pfalz habe hierzu in seinem Urteil vom 10.03.1994 (12 A 11840/93.OVG) auf Seite 19 des Urteilsabdrucks festgehalten: "Schließlich verstoße auch das Abstellen bei der Bemessung der Höhe der Rundfunkgebühr auf die Zahl der zum Empfang bereitgehaltenen Rundfunkempfangsgeräte weder gegen den allgemeinen Gleichheitssatz noch gegen das Äquivalenzprinzip." Nach § 2 Abs. 2 des als Landesgesetz erlassenen Rundfunkgebührenstaatsvertrages bestehe danach die Regel, dass für jedes einzelne Fernsehgerät eine Gebühr zu bezahlen sei.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht