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   OVG Rheinland-Pfalz, 11.02.2003 - 7 A 11375/02.OVG   

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https://dejure.org/2003,17229
OVG Rheinland-Pfalz, 11.02.2003 - 7 A 11375/02.OVG (https://dejure.org/2003,17229)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11.02.2003 - 7 A 11375/02.OVG (https://dejure.org/2003,17229)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11. Februar 2003 - 7 A 11375/02.OVG (https://dejure.org/2003,17229)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    örtlicher Kindergarten, Bedarfsplan, Gemeinde, Selbstverwaltungsrecht, Träger der Jugendhilfe, Abwägung, Planungsprinzipien, Ein-Gruppen-Kindergarten, Feststellungsklage, Rechtsverhältnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kindertagesstättenbedarfsplanung einer Gemeinde; Verletzung der gemeindlichen Selbstverwaltungsrechte bei Kindergartenplanung durch Träger der Jugendhilfe; Bereitstellung ausreichender Haushaltsmittel zur Finanzierung eines in gemeindlicher Trägerschaft geplanten ...

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2008 - 12 B 799/08

    Voraussetzungen für die finanzielle Förderung von Kindertageseinrichtungen ;

    - 7 A 11375/02 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2008 - 12 B 803/08

    Voraussetzungen eines Anspruchs einer Kindertageseinrichtung auf Finanzierung und

    - 7 A 11375/02 -, juris.
  • VG Köln, 09.05.2008 - 16 L 450/08

    Bewilligung weiterer Abschlagszahlungen auf die Förderung eines Kinderhorts;

    Dass diese Bedarfsplanung offenkundig fehlerhaft ist, vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11.02.2003 - 7 A 11375/02 - (juris; Rdz. 47 f.), das auch zugunsten des Planungsträgers Gesichtspunkte der Effizienz und Wirtschaftlichkeit hervorhebt, ist nicht erkennbar.
  • VG Köln, 09.05.2008 - 16 L 372/08
    Dass diese Bedarfsplanung offenkundig fehlerhaft ist, vgl. OVG Rheinland - Pfalz, Urteil vom 11.02.2003 - 7 A 11375/02 - (juris; Rdz. 47 f.), das auch zugunsten des Planungsträgers Gesichtspunkte der Effizienz und Wirtschaftlichkeit hervorhebt, ist nicht erkennbar.
  • VerfG Brandenburg, 15.07.2011 - VfGBbg 19/11

    Unmittelbarkeit der Grundrechtsverletzung; Subsidiarität; statthafter Antrag

    Er ist damit interner Natur und entfaltet gegenüber dem Beschwerdeführer keine unmittelbare rechtliche Wirkung (vgl. Frankfurter Kommentar zum SGB VIII: Kinder- und Jugendhilfe, 5. Auflage 2006, § 80 Rdnr. 20 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 11. Februar 2003 - 7 A 11375/02 -, zitiert nach juris).
  • VG Koblenz, 16.11.2005 - 5 K 3563/04

    Kindertagesstättenbedarfsplan rechtswidrig

    Eine vergleichbare Regelungsbefugnis für den Einzelfall bedarf schon mit Blick auf die Möglichkeit der Herbeiführung der Bestandskraftwirkung einer hinreichenden gesetzlichen Ermächtigung, für die es im Recht der Kindertagesstättenbedarfsplanung keine ausreichenden Anhaltspunkte gibt (vgl. zum Ganzen: OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11. Februar 2003, 7 A 11375/02.OVG ).
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