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   OVG Rheinland-Pfalz, 11.02.2003 - 7 A 11375/02.OVG   

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https://dejure.org/2003,17229
OVG Rheinland-Pfalz, 11.02.2003 - 7 A 11375/02.OVG (https://dejure.org/2003,17229)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11.02.2003 - 7 A 11375/02.OVG (https://dejure.org/2003,17229)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11. Februar 2003 - 7 A 11375/02.OVG (https://dejure.org/2003,17229)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    örtlicher Kindergarten, Bedarfsplan, Gemeinde, Selbstverwaltungsrecht, Träger der Jugendhilfe, Abwägung, Planungsprinzipien, Ein-Gruppen-Kindergarten, Feststellungsklage, Rechtsverhältnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kindertagesstättenbedarfsplanung einer Gemeinde; Verletzung der gemeindlichen Selbstverwaltungsrechte bei Kindergartenplanung durch Träger der Jugendhilfe; Bereitstellung ausreichender Haushaltsmittel zur Finanzierung eines in gemeindlicher Trägerschaft geplanten Kindergartens; Geltendmachung der Rechtsverletzung im Zuge der Feststellungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2008 - 12 B 799/08

    Voraussetzungen für die finanzielle Förderung von Kindertageseinrichtungen ;

    - 7 A 11375/02 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2008 - 12 B 803/08

    Voraussetzungen eines Anspruchs einer Kindertageseinrichtung auf Finanzierung und

    - 7 A 11375/02 -, juris.
  • VG Köln, 09.05.2008 - 16 L 450/08

    Bewilligung weiterer Abschlagszahlungen auf die Förderung eines Kinderhorts;

    Dass diese Bedarfsplanung offenkundig fehlerhaft ist, vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11.02.2003 - 7 A 11375/02 - (juris; Rdz. 47 f.), das auch zugunsten des Planungsträgers Gesichtspunkte der Effizienz und Wirtschaftlichkeit hervorhebt, ist nicht erkennbar.
  • VG Köln, 09.05.2008 - 16 L 372/08
    Dass diese Bedarfsplanung offenkundig fehlerhaft ist, vgl. OVG Rheinland - Pfalz, Urteil vom 11.02.2003 - 7 A 11375/02 - (juris; Rdz. 47 f.), das auch zugunsten des Planungsträgers Gesichtspunkte der Effizienz und Wirtschaftlichkeit hervorhebt, ist nicht erkennbar.
  • VerfG Brandenburg, 15.07.2011 - VfGBbg 19/11

    Unmittelbarkeit der Grundrechtsverletzung; Subsidiarität; statthafter Antrag

    Er ist damit interner Natur und entfaltet gegenüber dem Beschwerdeführer keine unmittelbare rechtliche Wirkung (vgl. Frankfurter Kommentar zum SGB VIII: Kinder- und Jugendhilfe, 5. Auflage 2006, § 80 Rdnr. 20 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 11. Februar 2003 - 7 A 11375/02 -, zitiert nach juris).
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