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   OVG Rheinland-Pfalz, 11.05.2005 - 8 A 10281/05.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2182
OVG Rheinland-Pfalz, 11.05.2005 - 8 A 10281/05.OVG (https://dejure.org/2005,2182)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11.05.2005 - 8 A 10281/05.OVG (https://dejure.org/2005,2182)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11. Mai 2005 - 8 A 10281/05.OVG (https://dejure.org/2005,2182)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 35 Abs 1 Nr 5 BauGB vom 24.06.2004, § 113 Abs 5 S 1 VwGO, § 35 Abs 3 BauGB, § 65 BauO RP, § 70 Abs 1 S 1 BauO RP
    Außenbereich; Solaranlage am Standort einer Windenergieanlage; Baugenehmigungsverfahren; Bescheidungsklage

  • Judicialis

    Windenergieanlage, Windkraftanlage, Solarenergie, Solarenergieanlage, Photovoltaik, Modulträger, Photovoltaikmodulträger, Privilegierung, Dienen, Bauantrag, Bauunterlagen, Spruchreife, stecken gebliebenes Genehmigungsverfahren, Bescheidungsantrag, Bescheidungsurteil,

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht - Windenergieanlage; Windkraftanlage; Solarenergie; Solarenergieanlage; Photovoltaik; Modulträger; Photovoltaikmodulträger; Privilegierung; Dienen; Bauantrag; Bauunterlagen; Spruchreife; stecken gebliebenes Genehmigungsverfahren; Bescheidungsantrag; ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Solaranlage an Windkraftstandort zulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit einer Bescheidungsklage bei "stecken gebliebenem" Baugenehmigungsverfahren; Fälle eines "stecken gebliebenen" Baugenehmigungsverfahrens; Beurteilungskriterien für die Frage, ob eine am Standort einer Windenergieanlage im Außenbereich errichtete Solaranlage ...

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Solaranlage als "mitgezogener " Teil an Windkraftstandort im Außenbereich zugelassen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 1606
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.09.2007 - 8 A 11166/06

    Photovoltaikanlagen zur Erforschung der Windenergie zulässig

    Die hiergegen eingelegte Berufung wies der Senat mit Urteil vom 11. Mai 2005 - 8 A 10281/05.OVG - (BauR 2005, 606) zurück.

    Zur Begründung hat es ausgeführt, dass der ursprüngliche Bauantrag vom 4. Juli 2002 aufgrund späterer Erläuterungen bereits das gesamte Bauvorhaben umfasst habe, wenn auch Gegenstand des Vorprozesses (5 K 615/04.TR/8 A 10281/05.OVG) nur der Modulträger gewesen sei.

    Die Beschränkung auf einen Bescheidungsausspruch ist nach den Grundsätzen über das sog. "stecken gebliebene" Genehmigungsverfahren ebenfalls zulässig (vgl. OVG Rh-Pf., Urteil vom 11. Mai 2005 -8 A 10281/05-, BauR 2005, 606).

    Wie der Senat bereits im Urteil vom 11. Mai 2005 (a.a.O.) ausgeführt und das Verwaltungsgericht in dem hier angegriffenen Urteil vom 28. Juni 2006 noch einmal klargestellt hat, war das Verpflichtungsbegehren im Vorprozess lediglich auf die Genehmigung zur Errichtung eines Modulträgers beschränkt.

    Der Senat hat bereits in seinen Urteilen vom 11. Mai 2005 (a.a.O.) und vom 24. Mai 2006 -8 A 10892/05- (ZfBR 2006, 571) dargelegt, dass der 1996 neu eingefügte Privilegierungstatbestand nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB heutiger Fassung im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens ausdrücklich auf die Ausnutzung der "Wind- und Wasserenergie" beschränkt worden ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2008 - 8 A 2138/06

    Erteilung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für die Errichtung von je

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 19. Juni 2007 - 8 A 2677/06 -, a.a.O., im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 14. April 1989 - 4 C 52.87 -, NVwZ 1990, 257 und OVG Rh.-Pf., Urteil vom 11. Mai 2005 - 8 A 10281/05 -, BauR 2005, 1606.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2007 - 8 A 2677/06
    vgl. BVerwG, Urteil vom 14. April 1989 - 4 C 52.87 -, NVwZ 1990, 257; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 11. Mai 2005 - 8 A 10281/05 -, BauR 2005, 1606.
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