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   OVG Rheinland-Pfalz, 11.06.2010 - 8 B 10618/10.OVG   

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https://dejure.org/2010,7961
OVG Rheinland-Pfalz, 11.06.2010 - 8 B 10618/10.OVG (https://dejure.org/2010,7961)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11.06.2010 - 8 B 10618/10.OVG (https://dejure.org/2010,7961)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11. Juni 2010 - 8 B 10618/10.OVG (https://dejure.org/2010,7961)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 18a Nr 7 S 1 AEG, § 18e Abs 2 AEG, Art 28 Abs 1 GG, § 123 VwGO, § 80 Abs 5 VwGO
    Eisenbahnrecht; ortsbildgerechte Gestaltung von Lärmschutzwänden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch einer Gemeinde auf gerechte Abwägung ihrer Ortsbildbelange bei Einflussnahme auf die ortsbildgerechte Gestaltung von Lärmschutzwänden an einer Eisenbahnstrecke; Planfeststellung für den Bau neuer Strecken von öffentlichen Eisenbahnen; Überlassung der Gestaltung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2010, 735
  • DVBl 2010, 990
  • DÖV 2010, 741
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Gießen, 25.03.2011 - 8 L 50/11

    Windkraftanlage

    Aus dem Selbstgestaltungsrecht ergeben sich erst dann Abwehransprüche, wenn die Gemeinde durch Maßnahmen betroffen wird, die das Ortsbild entscheidend prägen und hierdurch nachhaltig auf das Gemeindegebiet und die Entwicklung der Gemeinde einwirken (BVerwG, U. v. 15.12.2006 - 7 C 1.06 -, BVerwGE 127, 258, 268, Rdnr. 39; B. v. 15.04.1999 - 4 VR 18.98 -, NVwZ-RR 1999, 554, 555 l.Sp.; B. v. 05.12.1996 - 11 VR 8.96 -, NVwZ-RR 1997, 339 f.; OVG Rh.-Pf., B. v. 11.06.2010 - 8 B 10618/10 -, LKRZ 2010, 346 r.Sp.; Bayer. VGH, B. v. 03.02.2009 - 22 CS 08.3194 -, BayVBl. 2010, 112, 113 l.Sp.; Thür.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.02.2012 - 8 A 10965/11

    Ziel der Raumordnung; Abweichung; Rechte der Belegenheitsgemeinde

    Das gemeindliche Selbstgestaltungsrecht als Teil der Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG räumt der Gemeinde ein Abwehrrecht gegen solche Maßnahmen ein, die das Ortsbild entscheidend prägen und hierdurch nachhaltig auf das Gemeindegebiet und die Entwicklung der Gemeinde einwirken (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. April 1999 - 4 VR 18.98 -, NVwZ-RR 1999, 554 und juris, Rn. 9; OVG RP, Beschluss vom 11. Juni 2010 - 8 B 10618/10.OVG -, LKRZ 2010, 346 und juris, Rn. 4; BayVGH, Urteil vom 6. März 2009 - 22 A 07.40036 -, BRS 74, Nr. 152 und juris, Rn. 26).
  • VG Neustadt, 30.06.2011 - 4 K 61/11

    Gemeinde Steinweiler unterliegt im Raumordnungsstreit gegen geplantes

    Aus dem Selbstgestaltungsrecht ergeben sich aber erst dann Abwehransprüche, wenn die Gemeinde durch Maßnahmen betroffen wird, die das Ortsbild entscheidend prägen und hierdurch nachhaltig auf das Gemeindegebiet und die Entwicklung der Gemeinde einwirken (s. z.B. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 11. Juni 2010 - 8 B 10618/10.OVG -, LKRZ 2010, 346).
  • OVG Sachsen, 18.08.2014 - 1 C 21/11

    Planfeststellungsbeschluss, Eisenbahnvorhaben, Gemeinde, Planungshoheit,

    X.........../Ortskern O......" oder eine Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts durch eine Beeinträchtigung des Ortsbilds in Betracht kommen (vgl. in diesem Zusammenhang OVG-Rh.-Pf., Beschl. v. 11. Juni 2010, NVwZ-RR 2010, 735), da die Klägerin - mit der Folge einer insoweit gegebenen Klagebefugnis - geltend machen kann, durch den angefochtenen Planfeststellungsbeschluss möglicherweise in ihrem Eigentumsrecht verletzt zu sein.
  • OVG Sachsen, 04.04.2012 - 1 B 170/11

    Netzergänzende Maßnahmen, gemeindliche Planungshoheit, Präklusion

    O......" Einschränkungen erhält oder eine Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts im Übrigen durch eine Beeinträchtigung des Ortsbilds möglich erscheinen (vgl. in diesem Zusammenhang OVG-Rh.-Pf., Beschl. v. 11. Juni 2010, NVwZ-RR 2010, 735), kann an diese Stelle aber offen bleiben, da die Antragstellerin - mit der Folge einer insoweit gegebenen Antragsbefugnis - jedenfalls geltend machen kann, durch den angefochtenen Planfeststellungsbeschluss möglicherweise in ihrem Eigentumsrecht verletzt zu sein.
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