Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 73 Abs 1 S 1 AsylVfG 1992, § 60 Abs 1 AufenthG 2004, § 51 Abs 1 AuslG 1990, Art 1 Abschn C Nr 5 S 1 FlüAbk, Art 16a GG
  Widerruf der Anerkennung als Asylberechtigter und der Feststellung der Flüchtlingseigenschaft

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 60 Abs. 1; AsylVfG § 73 Abs. 1
  Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Schiiten, Gruppenverfolgung, Perser, nichtstaatliche Verfolgung, Sicherheitslage, Terrorismus, Nadjaf

 
• Judicialis

  GG Art. 16 a; ; AuslG 1990 § 51 Abs. 1; ; AuslG 1990 § 51; ; AufenthG § ... 60 Abs. 1; ; AufenthG § 60; ; AsylVfG § 73 Abs. 1 Satz 1; ; AsylVfG § 73; ; GFK Art. 1 Abschnitt C Nr. 5 Satz 1; ; GFK Art. 1; ; EU RL 20004/83 EG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Rechtmäßigkeit des Widerrufs der Anerkennung als Asylberechtigter und der Feststellung der Flüchtlingseigenschaft; Widerruf der Flüchtlingseigenschaft auf Grund der Veränderung der maßgeblichen Verhältnisse im Irak nach dem Sturz des seinerzeitigen Diktators Saddam ...

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Schiiten im Irak nicht mehr politisch verfolgt

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Schiiten werden im Irak nicht mehr politisch verfolgt

Wird zitiert von ... (2)

• OVG Rheinland-Pfalz, 10.10.2006 - 10 A 10785/05

  Christen im Irak nicht aus religiösen Gründen verfolgt

  Dem entspricht es, dass der Senat in seiner Rechtsprechung sehr wohl den Umfang und den Schrecken des allgemeinen Terrors, der willkürlich jeden treffen kann und wahllos zigtausende schon getroffen hat und gegenwärtig 100 und mehr irakische Staatsbürger täglich trifft, anerkennt, es ihm andererseits aber bislang nicht möglich war, mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine ausschließliche oder maßgebliche religiöse Motivation der Attentäter und Terroristen (und das auch noch in einer asylbeachtlichen Dichte) in Bezug auf andere Glaubensgemeinschaften im Irak festzustellen (so zu sunnitischen Kurden die Urteile des Senats vom 19. Mai 2006 - 10 A 10795/05.OVG u.a. [rechtskräftig] - und zu Schiiten arabischer und persischer Herkunft das Urteil vom 11. August 2006 - 10 A 10783/05.OVG [rechtskräftig] -).
• VG Neustadt, 04.06.2007 - 3 K 433/07
  (s. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11. August 2006 - 10 A 10783/05.OVG - OVG des Saarlandes, Urteil vom 29. September 2006 - 3 R 6/06 -).

  Das Gericht geht vielmehr in Übereinstimmung mit dem OVG Rheinland-Pfalz (s. Urteil vom 11. August 2006 - 10 A 10783/05.OVG -) davon aus, dass sich im Irak die maßgeblichen Verhältnisse nach dem Sturz Diktators Saddam Hussein nachträglich erheblich verändert haben, so dass die Voraussetzungen für den Widerruf vorliegen.