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   OVG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 - 1 C 10546/11.OVG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,2161
OVG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 - 1 C 10546/11.OVG (https://dejure.org/2012,2161)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12.01.2012 - 1 C 10546/11.OVG (https://dejure.org/2012,2161)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. Januar 2012 - 1 C 10546/11.OVG (https://dejure.org/2012,2161)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 1 BauGB, § 1 Abs 3 S 1 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 11 BauGB, § 12 BauGB
    Normenkontrolle - städtebauliche Erforderlichkeit eines Bebauungsplanes - abwägungsbeachtliche Belange bei der Planung eines Hotelprojekts in einem Sondergebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 3 S. 1; BauGB § 2 Abs. 3
    Städtebauliche Erforderlichkeit eines Bebauungsplans bei voraussichtlicher Unmöglichkeit einer wirtschaftlichen Verwendung aufgrund der Einschränkungen der Nutzungsmöglichkeiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Städtebauliche Erforderlichkeit eines Bebauungsplans bei voraussichtlicher Unmöglichkeit einer wirtschaftlichen Verwendung aufgrund der Einschränkungen der Nutzungsmöglichkeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rlp.de (Pressemitteilung)

    Bebauungsplan darf Hotelnutzung nicht vorschreiben

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bebauungsplan darf Hotelnutzung nicht vorschreiben

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Hamburg, 10.04.2013 - 2 E 14/11

    Feststellung der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans - Normenkontrollantrag

    Vielmehr hängt die Erforderlichkeit dessen, was und in welcher Intensität ermittelt und bewertet werden muss, auch davon ab, welche Bedürfnisse für die konkrete planerische Abwägungsentscheidung im Bebauungsplan und die beabsichtigten bzw. tatsächlich getroffenen Festsetzungen bestehen und in welchem Grad das Eigentum und die sonstigen Belange der Planbetroffenen durch die neuen Festsetzungen beeinträchtigt werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 7.7.1978, BRS 33 Nr. 1; Urt. v. 20.4.2005, BRS 69 Nr. 19; OVG Hamburg, Urt. v. 7.6.2012, 2 E 8/09.N, juris und Urt. v. 29.1.2010, 2 E 7/06.N; OVG Koblenz, Urt. v. 12.1.2012, 1 C 10546/11, juris).
  • VGH Hessen, 27.02.2019 - 4 C 1840/17

    Baurecht - Bebauungsplan "Bierstadt-Nord" im Ortbezirk Bierstadt

    Zwar mag es an der Vollzugsfähigkeit eines Bebauungsplans dann fehlen, wenn die Planung überdimensioniert ist oder den Marktverhältnissen nicht entspricht, sie also nicht auf Verwirklichung in angemessener Zeit angelegt ist (vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 25. Oktober 2005 - 25 N 04.642 -, BayVBl 2006, 601; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. Januar 2012 - 1 C 10546/11 -, juris Rdnr. 29; Urteil des Senats vom 13. Oktober 2016 - 4 C 962/15.N -, juris Rdnr. 46 ).
  • VGH Hessen, 13.10.2016 - 4 C 962/15

    Baurechts - Bebauungsplan Nr. 1/14 "Nördlich der Albert-Schweitzer-Straße Teil A

    Zwar mag es an der Vollzugsfähigkeit eines Bebauungsplans dann fehlen, wenn die Planung überdimensioniert ist oder den Marktverhältnissen nicht entspricht, sie also nicht auf Verwirklichung in angemessener Zeit angelegt ist (vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 25. Oktober 2005 - 25 N 04.642 -, BayVBl 2006, 601; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. Januar 2012 - 1 C 10546/11 -, juris).
  • VG Freiburg, 17.11.2017 - 6 K 1138/16

    Angebotsbebauungsplan; Festsetzung Sondergebiet "Hotel"; Ermittlung und Bewertung

    Insoweit kann es im Rahmen einer Angebotsplanung erforderlich sein, eine Standortanalyse nebst Prüfung von Marktchancen durchzuführen (OVG Rheinl.-Pfalz, Urt. v. 12.01.2012 - 1 C 10546/11 -, Rn. 40, juris [Festsetzung eines Sondergebiets mit der Zweckbestimmung "Hotel"]).

    Auch wenn man schließlich davon ausgeht, dass es sich bei Hotels um Spezialimmobilien handelt (Sächs. OVG, Urt. v. 26.09.2013 - 1 C 37/11 -, Rn. 44, juris), bei denen gewährleistet sein sollte, dass eine Angebotsplanung auch abstrakt auf einen Interessentenkreis stoßen kann und nicht jenseits aller Marktrealitäten Investitionen fordert, die auf unabsehbare Zeit offensichtlich nicht zu erwarten sind (OVG Rheinl.-Pfalz, Urt. v. 12.01.2012, a.a.O.), ergab sich daraus zusätzlich zu den oben genannten Aspekten eine weitergehende Ermittlungspflicht der Beigeladenen.

    Es kann kein Zweifel bestehen, dass bei Vorlage einer ungünstigen Rentabilitätsprognose im Rahmen der Abwägung ein anderes Ergebnis zumindest naheliegend gewesen wäre (in diesem Sinne auch OVG Rheinl.-Pf., Urt. v. 12.01.2012, a.a.O., Rn. 42).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.02.2013 - 2 K 122/11

    Ausweisung eines Industriegebiets; Abwägung im Rahmen eines Bebauungsplans

    Zwar mag es an der Vollzugsfähigkeit eines Bebauungsplans dann fehlen, wenn die Planung überdimensioniert ist oder den Marktverhältnissen nicht entspricht, sie also nicht auf Verwirklichung in angemessener Zeit angelegt ist (vgl. BayVGH, Urt. v. 25.10.2005 - 25 N 04.642 -, BayVBl 2006, 601 [Schaffung von Baurecht für 121 neue Wohnhäuser in einer Gemeinde mit ca. 1.700 Einwohnern]; OVG RP, Urt. v. 12.01.2012 - 1 C 10546/11 -, Juris, RdNr. 29 [offensichtliche Nichtvermarktbarkeit der ausgewiesenen Flächen]).
  • OVG Sachsen, 26.09.2013 - 1 C 37/11

    Zulässigkeit des Normenkontrollantrag eines Grundeigentümers bei Veräußerung des

    § 11 Abs. 1 BauNVO gestattet die Festsetzung eines sonstigen Sondergebiets "Hotel" (Abgrenzung zu OVG Rh.-Pf., NK-Urt. v. 12.01.2012 - 1 C 10546/11 -, juris Rn. 26).

    Insoweit unterscheidet sich der hier zur Entscheidung gestellte Sachverhalt von dem durch Normenkontrollurteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 12. Januar 2012 - 1 C 10546/11 - (juris Rn. 24 ff.) entschiedenen Fall eines unbebauten "Sondergebiets Hotel" in ungünstiger Lage des Rheintals, für das sich über einen Zeitraum von nahezu 30 Jahren kein geeigneter Investor finden ließ.

  • OVG Saarland, 12.01.2016 - 2 B 220/15

    Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans (Ansiedlung eines Verbrauchermarkts)

    § 11 BauNVO erweitert somit nicht beliebig die Festsetzungsmöglichkeiten des Katalogs der Baugebiete, etwa weil es städtebaulich erwünscht sein könnte und ist daher auch kein voraussetzungsloser Auffangtatbestand für all diejenigen Fälle, in denen etwa die Festsetzungen nach §§ 2 bis 10 BauNVO und Differenzierungen im Nutzungsartenkatalog eines Baugebiets (siehe § 1 Abs. 4 bis 10 BauNVO) unzulässig wären, weil sie die allgemeine Zweckbestimmung des Baugebiets unzulässig überdehnen würden.(vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 12.1.2012 - 1 C 10546/11 - (juris)) Ausgehend davon erscheint die Festsetzung eines Sondergebiets für einen nicht großflächigen Einzelhandelsbetrieb nicht frei von Bedenken.(vgl. zu diesem Begriff VGH Mannheim, Urteil vom 1.12.2015 - 8 S 210/13 (juris)) Zwar lässt sich die Zweckbestimmung im vorliegenden Fall in hinreichendem Maße aus den Textfestsetzungen erschließen (vgl. § 11 Abs. 2 Satz 1 BauNVO).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.10.2012 - 1 C 10493/12

    Aufhebung einer Veränderungssperre im Wege der Normenkontrolle; Anforderungen an

    Dieses Merkmal kann grundsätzlich auch schon im Rahmen der Veränderungssperre geprüft werden, sofern offensichtlich ist, dass die in Angriff genommene Planung die Voraussetzungen nicht erfüllen wird (vgl. Urteil des Senats vom 07.12.2011 - 1 C 11407/10.OVG; Urteil vom 12.01.2012 - 1 C 10546/11.OVG, ESOVGRP).
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