Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - 6 A 12246/04   

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https://dejure.org/2005,29938
OVG Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - 6 A 12246/04 (https://dejure.org/2005,29938)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12.04.2005 - 6 A 12246/04 (https://dejure.org/2005,29938)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. April 2005 - 6 A 12246/04 (https://dejure.org/2005,29938)
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Verfahrensgang

  • VG Trier - 2 K 1229/03
  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - 6 A 12246/04
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Neustadt, 28.04.2015 - 5 K 935/13

    Stadt Neustadt a. d. Weinstraße darf für Sanierungsmaßnahme "Klemmhof"

    Es ist nicht ersichtlich, dass der Beklagten auf der Grundlage des im Anschluss an das (vom OVG Rheinland-Pfalz im Verfahren V... eingeholten) Gutachten des Oberen Gutachterausschusses für Grundstückswerte vom 28. Juni 2010 (Obergutachten) erstellten neuen Wertermittlungsgutachtens vom 18. April 2012 - mit Ergänzung vom 4. Dezember 2014 (Bl. 73 ff der Gerichtsakte) - bei der Ausübung ihres Wertermittlungsermessens Fehler unterlaufen sind, die sich auf die Höhe der Abgabenbelastung zum Nachteil der Kläger ausgewirkt haben könnten (vgl. OVG Rheinland-Pfalz , Urteil vom 12. April 2005, 6 A 12246/04.OVG, ESOVG).

    Dementsprechend ergibt sich die Höhe des Ausgleichsbetrages nach der Rechtsprechung aufgrund des regelmäßig durch gutachterliche Feststellungen gestützten gemeindlichen Wertermittlungsermessens, das seinerseits in Übereinstimmung mit diesen im Baugesetzbuch und der Wertermittlungsverordnung niedergelegten allgemein anerkannten Grundsätzen stehen muss (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Mai 2002, NVwZ 2003, 211 ff.; BGH, Urteil vom 12. Januar 2001, NJW-RR 2001, 732 f.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. April 2005, 6 A 12246/04.OVG).

  • VG Koblenz, 10.10.2005 - 8 K 3415/04

    Sanierungsrecht: Ermittlung des Stichtages für die Anfangswertqualität von

    In der Rechtsprechung ist allerdings anerkannt, dass die Höhe des Ausgleichsbetrages nicht das Ergebnis einer exakten Rechenoperation, sondern der Betätigung des regelmäßig durch gutachterliche Feststellungen gestützten gemeindlichen Wertermittlungsermessens ist, welches gerichtlich nur eingeschränkt (§ 114 VwGO) überprüfbar ist (vgl. z.B. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.04.2005 - 6 A 12246/04.OVG -, Seite 15, m.w.N.).

    Ein diesbezüglicher Begründungsmangel stellt mehr als einen bloßen Ordnungsverstoß dar, denn er bewirkt zumindest eine Einschränkung der Verwertbarkeit des Gutachtens, weil die nach § 7 Abs. 2 WertV vorgegebenen Begründungserwägungen zu den das behördliche Wertermittlungsermessen determinierenden Faktoren gehören, denen im Falle ihres Fehlens eine Relevanz in Bezug auf die Höhe des Ausgleichsbetrages nicht abgesprochen werden kann (vgl. zum Ganzen: OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.04.2005, a.a.O., Seite 22 f.).

    Diese rechtlichen Gegebenheiten und tatsächlichen Eigenschaften kennzeichnen die Qualität des Richtwertobjektes und eröffnen erst die Möglichkeit eines aussagekräftigen Quervergleichs mit dem eigentlichen Gegenstand der Wertermittlung (vgl. zum Ganzen OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.04.2005, a.a.O., Seite 20).

  • VG Mainz, 09.12.2008 - 3 K 71/08

    Sanierungsmaßnahme; Abgrenzung des Sanierungsgebietes; Befangenheit eines

    Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Höhe des Ausgleichsbetrages nach anerkannter Rechtsprechung nicht das Ergebnis einer exakten Rechenoperation, sondern der Betätigung des regelmäßig durch gutachterliche Feststellungen gestützten gemeindlichen Wertermittlungsermessens ist, das seinerseits in Übereinstimmung mit dem im Baugesetzbuch und den Bestimmungen der Wertermittlungsverordnung - WertV - niedergelegten allgemein anerkannten Grundsätzen für die Ermittlung des Verkehrswerts stehen muss (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Mai 2002 - 4 C 6.01 - in NVwZ 2003, 211 ff.; BGH, Urteil vom 12. Januar 2001 - VZR 420/99 - in NJW-RR 2001, 732 f.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. April 2005 - 6 A 12246/04.OVG -).
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