Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 12.04.2011 - 8 C 10056/11.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,2651
OVG Rheinland-Pfalz, 12.04.2011 - 8 C 10056/11.OVG (https://dejure.org/2011,2651)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12.04.2011 - 8 C 10056/11.OVG (https://dejure.org/2011,2651)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. April 2011 - 8 C 10056/11.OVG (https://dejure.org/2011,2651)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,2651) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 63 Abs 2 AufbauG, § 34 Abs 1 BNatSchG, § 1 Abs 7 BauGB, § 1a Abs 4 BauGB, § 10 Abs 2 BauGB
    Lärmschutz; vorhandene Bebauung im Außenbereich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung der Schutzwürdigkeit einer im Außenbereich vorhandenen Wohnbebauung durch Abstellen auf die zugrunde liegende Baugenehmigung; Anforderungen an die FFH-Vorprüfung bei einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Erweiterung einer Getreidemühle; Schutzniveau von ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bebauungsplan "F. Mühle" unwirksam

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Bebauungsplan "Freimersheimer Mühle" unwirksam

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bebauungsplan "Freimersheimer Mühle" unwirksam

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bebauungsplan "Freimersheimer Mühle" unwirksam

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zur Ermittlung der Schutzwürdigkeit einer im Außenbereich vorhandenen Wohnbebauung ist wesentlich auf den Inhalt der ihr zugrunde liegenden Baugenehmigung abzustellen; Anforderungen an die FFH-Vorprüfung nach § 1a Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 34 Abs. 1 ...

  • treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)

    Im Naturschutzgebiet

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 638
  • DVBl 2011, 786
  • DÖV 2011, 658
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.07.2014 - 8 C 10046/14

    Im dritten Anlauf: neuer Bebauungsplan "Freimersheimer Mühle" wirksam

    Auf einen Normenkontrollantrag der Antragssteller gegen den am 22. Juni 2010 als Satzung beschlossenen vorhabenbezogenen Bebauungsplan erklärte der erkennende Senat den Bebauungsplan in dieser Fassung mit rechtskräftigem Urteil vom 12. April 2011 - 8 C 10056/11.OVG - für unwirksam.

    Wie der Senat in seinen Urteilen vom 12. April 2011 - 8 C 10056/11.OVG - und vom 19. Juni 2013 - 8 C 10489/12.OVG - in Bezug auf Normenkontrollanträge der Antragsteller gegen die früheren vorhabenbezogenen Bebauungspläne bereits ausgeführt hat, bestehen namentlich an der Antragsbefugnis beider Antragsteller keine Bedenken.

    Wie der Senat in seinem Urteil vom 12. April 2011 - 8 C 10056/11.OVG - (NVwZ-RR 2011, S. 638 und juris, Rn. 64) zum (ersten) vorhabenbezogenen Bebauungsplan bereits ausgeführt hat, handelt es sich entgegen der Ansicht der Antragsteller vorliegend nicht um eine bloße "Gefälligkeitsplanung" zugunsten der Beigeladenen ohne hinreichende städtebauliche Rechtfertigung.

    Wie im Senatsurteil vom 12. April 2011 (a.a.O., Rn. 70) bereits dargelegt, ist darüber hinaus die grundsätzliche Einbeziehung des Flurstücks ...3 der Antragsteller in den Geltungsbereich des Bebauungsplans nicht zu beanstanden.

    Wie der Senat in seinem Urteil vom 12. April 2011 (a.a.O., Rn. 67) in Ansehung eines früheren Befreiungsbescheides bereits ausgeführt hatte, kommt einem solchen Befreiungsbescheid als rechtswirksamem Verwaltungsakt Tatbestandswirkung zu, die einer inzidenten Prüfung seiner Rechtmäßigkeit im Normenkontrollverfahren entgegensteht.

    Was zunächst die Frage der Beeinträchtigung des Erhaltungsziels "Erhaltung oder Wiederherstellung einer naturnahen Fließgewässerdynamik" bei Vorkommen des Lebensraumtyps (LRT) 3260 "Fließgewässer" im Hinblick auf die abschnittsweise Verrohrung des Mühlgrabens angeht, hat der Senat bereits im Beschluss vom 13. März 2013 (a.a.O., S. 11 ff.) erkennen lassen, dass die im Urteil vom 12. April 2011 (a.a.O., Rn. 46 ff.) insoweit festgestellten Defizite in der neuen Fassung vollständig ausgeräumt worden sind.

    bereits ausgeführt hat, ist der im Senatsurteil vom 12. April 2011 (a.a.O., Rn. 52 ff.) beanstandeten Fehlgewichtung der privaten Lärmschutzbelange der Antragsteller dadurch, dass deren Grundstück lediglich das Schutzniveau einer "faktischen Betriebswohnung" bzw. eines Wohnens im Gewerbegebiet beigemessen und die Festsetzung der im Hinblick auf diese Wohnnutzung einzuhaltenden Lärmemissionskontingente an diesem Schutzniveau orientiert worden war, im neuen Bebauungsplan Rechnung getragen worden.

    Wie der Senat im Urteil vom 12. April 2011 (a.a.O., Rn. 71) bereits entschieden hat, ist die Festsetzung der Baugrenzen auf dem Flurstück Nr. ...3 weder willkürlich noch unverhältnismäßig.

  • BVerwG, 08.03.2017 - 4 CN 1.16

    Abwägung; Alternativenprüfung; Anpassungsgebot; Aufstellungsverfahren;

    Auf einen Normenkontrollantrag der Antragsteller erklärte das Oberverwaltungsgericht den am 22. Juni 2010 als Satzung beschlossenen Bebauungsplan mit Urteil vom 12. April 2011 - 8 C 10056/11.OVG - (NVwZ-RR 2011, 638) für unwirksam.

    Die Antragsteller wussten aus dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts vom 12. April 2011 - 8 C 10056/11 - (NVwZ-RR 2011, 638 = juris Rn. 71), dass das Gericht von einer Lage im Außenbereich ausging.

  • VG Sigmaringen, 14.11.2018 - 10 K 118/17

    Umweltverbandsklage; Beteiligungsrecht; Verschlechterungsverbot;

    Verzichtbar ist eine Verträglichkeitsprüfung daher nur, wenn eine Beeinträchtigung der Erhaltungsziele bzw. Schutzzwecke offensichtlich ausgeschlossen ist oder aus wissenschaftlicher Sicht keine ernst zu nehmenden Anhaltspunkte in diese Richtung weisen (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 26. November 2007 - 4 BN 46/07 -, juris = NuR 2008, 115 Rn. 7; Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 C 35/13 -, juris = NuR 2010, 797 Rn. 4; OVG Münster, Urteil vom 3. September 2009 - 10 D 121/07.NE - juris = NuR 2009, 801 (814); OVG Koblenz, Urt. v. 12.4.2011 - 8 C 10056/11- juris = NVwZ-RR 2011, 638; OVG Greifswald, Beschl. v. 5.11.2012 - 3 M 143/12 - juris = NJOZ 2013, 648 (649); OVG Magdeburg, Beschluss vom 21.03.2013 - 2 M 154/12 - juris = NuR 2013, 507 (509 f.)).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 10.06.2020 - 8 C 11403/19

    Einwendungen gegen Bebauungsplan: E-Mails zählen nicht!

    Ob die Einbeziehung einzelner Flächen eine sachnotwendige Ergänzung für die städtebauliche Entwicklung darstellt, kann nur anhand einer wertenden Gesamtbetrachtung der konkreten städtebaulichen Situation und der von der Gemeinde angeführten städtebaulichen Ziele beurteilt werden (vgl. HessVGH, Urteil vom 25. September 2014 - 4 C 1328/12.N -, juris, Rn. 96; OVG RP, Urteil vom 12. April 2011 - 8 C 10056/11.OVG -, juris, Rn. 70).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.07.2015 - 8 A 10041/15

    "Freimersheimer Mühle": Keine Sanierungspflicht für etwaige Umweltschäden

    Einem dagegen gerichteten Normenkontrollantrag der Eigentümerin und des Mieters des dem Betriebsgrundstück benachbarten, mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks Flurstück ... gab der erkennende Senat mit Urteil vom 12. April 2011 - 8 C 10056/11.OVG - mit der Begründung statt, der Bebauungsplan genüge in Bezug auf die Bachverrohrung des Mühlbachs nicht den Anforderungen des Natura-2000-Gebietsschutzes.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2011 - 1 C 11239/10

    Bebauungsplan "Teilgebiet Brückenkopf/Bergstraße" in Cochem-Cond unwirksam

    Sofern es aber auf das Vorliegen der Voraussetzungen des § 78 Abs. 2 WHG für eine Befreiung vom Verbot der Ausweisung neuer Baugebiete im Überschwemmungsgebiet ankäme, wären deren Vorliegen durch Bescheid der unteren Wasserbehörde festzustellen (OVG RP, Urteil vom 12.04.2011, 8 C 10056/11).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 27.05.2020 - 8 C 11446/19

    Städtebauliche Ergänzungssatzung nur für ein einzelnes Grundstück?

    Innerhalb des so gesetzlich gezogenen Rahmens wird das Abwägungsgebot nicht verletzt, wenn sich die zur Planung berufene Gemeinde in der Kollision zwischen verschiedenen Belangen für die Bevorzugung des einen und damit notwendig für die Zurückstellung des anderen entscheidet (st. Rspr. des BVerwG, vgl. z.B. Urteil vom 23. November 2016 - 4 CN 2.16 -, BVerwGE 156, 336 und juris, Rn. 12; OVG RP, Urteil vom 12. April 2011 - 8 C 10056/11.OVG -, NVwZ-RR 2011, 638 und juris, Rn. 51 sowie Urteil vom 7. November 2018 - 8 C 10052/18.OVG -).
  • VG Karlsruhe, 02.05.2019 - 4 K 7811/17

    Beachtung des Gebietscharakters des Grundstücks bei Berechnung der Tiefe der

    Seine Höhe hängt von der konkreten Schutzwürdigkeit des betroffenen Gebietes ab und die wesentlichen Kriterien sind die Prägung des Einwirkungsgebiets durch den Umfang der Wohnbebauung einerseits und durch Gewerbe- und Industriebetriebe andererseits, die Ortsüblichkeit eines Geräusches und die Frage, welche der unverträglichen Nutzungen zuerst verwirklicht wurde (Nr. 6.7 Abs. 2 TA Lärm; hierzu etwa BVerwG, Urt. v. 07.05.2014 - 4 CN 5.13 - juris Rn. 26; OVG NRW, Urt. v. 24.08.2016 - 11 D 2/14.AK - juris Rn. 134 mwN; OVG Saarlouis, Urt. v. 11.12.2014 - 2 C 390/13 - juris Rn. 45; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 12.04.2011 - 8 C 10056/11 - juris Rn. 56).
  • VGH Hessen, 25.09.2014 - 4 C 1328/12
    Ob die Einbeziehung einzelner Flächen in diesem Sinne eine für die städtebauliche Entwicklung sachnotwendige Ergänzung darstellt, lässt sich nur bei einer wertenden Gesamtbetrachtung der konkreten städtebaulichen Situation und der von der Gemeinde angeführten städtebaulichen Ziele beurteilen (Sächsisches OVG, Urteil vom 09.012.2011, Az.: 1 C 23/08, zit. nach Juris Rdnr. 34; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.04.2011, Az.: 8 C 10056/11, zit. nach Juris Rdnr. 70).
  • VG Neustadt, 25.03.2014 - 5 K 505/13

    Durchführung naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen; Verpflichtung zu

    Einem dagegen gerichteten Normenkontrollantrag der Eigentümerin und des Mieters des dem Betriebsgrundstück benachbarten, mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks Flurstück 473 gab das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 12. April 2011 - 8 C 10056/11.OVG (juris) - mit der Begründung statt, der Bebauungsplan genüge in Bezug auf die Bachverrohrung des M.bachs nicht den Anforderungen des Natura-2000-Gebiets-Schutzes.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.11.2018 - 8 C 10052/18

    Abschattungseffekt; Abwägung; allgemeines Wohngebiet; Angebotsplan; Anlagenlärm;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2013 - 2 A 1231/13

    Gebietsgewährleistungsanspruch und Nachbarschutz bei Erteilung einer

  • VG Neustadt, 27.04.2012 - 4 L 290/12

    Vorläufiger Rechtsschutz Dritter gegen wasserrechtlichen Bescheid - hier: neues

  • VGH Bayern, 23.02.2017 - 9 ZB 14.1914

    Baugenehmigung zur Errichtung einer mechanisierten Postzustellbasis

  • VGH Bayern, 23.02.2017 - 9 ZB 14.1915

    Baugenehmigung zur Errichtung einer mechanisierten Postzustellbasis

  • VG München, 10.01.2012 - M 1 K 11.4590

    Außenbereichsvorhaben; Nachbarschutz; Gebot der Rücksichtnahme

  • VG München, 27.04.2016 - M 9 K 15.5084

    Vorbescheidsverfahren, Rücksichtnahme, Rechtsmittelbelehrung,

  • VG München, 27.03.2012 - M 1 K 11.5898

    Masthähnchenstall mit 39.900 Tierplätzen; angrenzendes FFH-Gebiet; fehlerhafte

  • VG Mainz, 09.08.2017 - 3 K 1329/16

    Baurecht, Naturschutzrecht

  • VG Düsseldorf, 20.10.2011 - 11 K 4298/10

    Anspruch von Bewohnern im Außenbereich auf Einhaltung der nach den einschlägigen

  • VG Neustadt, 14.05.2020 - 4 K 868/19

    Baurecht

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht