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   OVG Rheinland-Pfalz, 12.04.2018 - 1 A 10988/16.OVG   

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https://dejure.org/2018,10300
OVG Rheinland-Pfalz, 12.04.2018 - 1 A 10988/16.OVG (https://dejure.org/2018,10300)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12.04.2018 - 1 A 10988/16.OVG (https://dejure.org/2018,10300)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. April 2018 - 1 A 10988/16.OVG (https://dejure.org/2018,10300)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 3 Abs 1 AsylVfG
    Flüchtlingsrecht

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines syrischen Staatsangehörigen arabischer Volkszugehörigkeit und sunnitischer Glaubenszugehörigkeit auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Drohen einer Verfolgung bei Rückkehr in das Heimatland aufgrund illegaler Ausreise, Asylantragstellung und längerem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylG § 3 Abs. 1
    Anspruch eines syrischen Staatsangehörigen arabischer Volkszugehörigkeit und sunnitischer Glaubenszugehörigkeit auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Drohen einer Verfolgung bei Rückkehr in das Heimatland aufgrund illegaler Ausreise, Asylantragstellung und längerem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VG Karlsruhe, 25.06.2019 - A 8 K 5304/16

    Syrien; Aufstockerklage; Flüchtlingseigenschaft; Wehrdienstentziehung;

    Für geflohene syrische Staatsbedienstete, die weder eine gehobene Position innehatten noch in sensiblen Bereichen tätig waren, besteht aber bei einer unterstellten Rückkehr keine beachtliche flüchtlingsrechtsrelevante Verfolgungsgefahr, weil nicht allgemein davon auszugehen ist, dass diesen Personen bei einer Rückkehr pauschal eine regimefeindliche Gesinnung zugeschrieben wird (vgl. hierzu OVG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 20.09.2018 - 1 A 10215/17.OVG - und vom 12.04.2018 - 1 A 10988/16.OVG - mit den dort aufgeführten Erkenntnismitteln; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 27.09.2018 - 2 LB 71/18 - und SaarlOVG, Urteil vom 20.08.2018 - 1 A 589/17 -, alle juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 08.11.2018 - 2 LB 50/18

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines syrischen Staatsangehörigen aus

    Abhängig vom Ergebnis wird dann der Berichtslage zufolge versucht, eine Lösung zu finden, um eine Rückkehr an den Arbeitsplatz zu erleichtern; die Ursache dieser Kompromissbereitschaft wird darin gesehen, dass dem Regime daran gelegen sei, sich seine Unterstützer zu erhalten (Danish Refugee Council / Danish Immigration Service, August 2017, S. 58; zum Ganzen vgl. auch: OVG Bremen, Urteil vom 24. Januar 2018, a.a.O., Rn. 61 m.w.N.; OVG Koblenz, Urteil vom 12. April 2018 - 1 A 10988/16 - juris, Rn. 46 m.w.N.; OVG Saarlouis, Urteile vom 20. August 2018 - 1 A 589/17- und - 1 A 619/17 - jeweils juris, Rn. 40).

    Soweit das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (Urteil vom 12. April 2018 - 1 A 10988/16 - juris, Rn. 45 ff.) basierend auf der aufgezeigten Auskunftslage in Bezug auf den Direktor eines Gymnasiums mit rund 450 Schülern zu der Einschätzung gelangt ist, dass es unter den konkreten Gegebenheiten beachtlich wahrscheinlich sei, dass diesem Schuldirektor in Anknüpfung an seine illegale Ausreise eine oppositionelle Haltung unterstellt werde, ist dies maßgeblich darauf gestützt gewesen, dass er - auch nach außen hin - eine deutlich hervorgehobene Position im syrischen Verwaltungsapparat innehatte.

  • OVG Saarland, 20.08.2018 - 1 A 589/17

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (Syrien)

    Diese Kompromissbereitschaft habe ihre Ursache darin, dass dem Regime daran gelegen sei, sich seine Unterstützer zu erhalten.(OVG Bremen, Urteil vom 24.1.2018, a.a.O., Rdnr. 61 m.w.N.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.4.2018 - 1 A 10988/16 -, juris Rdnr. 46 m.w.N.).

    Soweit das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz(OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.4.2018, a.a.O., Rdnrn. 45 ff.) basierend auf der aufgezeigten Auskunftslage kürzlich in Bezug auf den Direktor eines Gymnasiums mit rund 450 Schülern zu der Einschätzung gelangt ist, dass unter den konkreten Gegebenheiten beachtlich wahrscheinlich sei, dass diesem Schuldirektor in Anknüpfung an seine illegale Ausreise eine oppositionelle Haltung unterstellt werde, ist dies zunächst argumentativ maßgeblich darauf gestützt, dass er - auch nach außen hin - eine deutlich hervorgehobene Position im syrischen Verwaltungsapparat inne gehabt habe.

  • OVG Saarland, 14.11.2018 - 1 A 609/17

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (Syrien)

    Diese Kompromissbereitschaft habe ihre Ursache darin, dass dem Regime daran gelegen sei, sich seine Unterstützer zu erhalten.(OVG Bremen, Urteil vom 24.1.2018, a.a.O., Rdnr. 61 m.w.N.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.4.2018 - 1 A 10988/16 -, juris Rdnr. 46 m.w.N.).

    Soweit das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz(OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.4.2018, a.a.O., Rdnrn. 45 ff.) basierend auf der aufgezeigten Auskunftslage in Bezug auf den Direktor eines Gymnasiums mit rund 450 Schülern zu der Einschätzung gelangt ist, dass unter den konkreten Gegebenheiten beachtlich wahrscheinlich sei, dass diesem Schuldirektor in Anknüpfung an seine illegale Ausreise eine oppositionelle Haltung unterstellt werde, ist dies maßgeblich darauf gestützt, dass er - auch nach außen hin - eine deutlich hervorgehobene Position im syrischen Verwaltungsapparat inne gehabt habe.

  • OVG Schleswig-Holstein, 27.09.2018 - 2 LB 71/18

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines syrischen Staatsangehörigen wegen

    Abhängig vom Ergebnis wird dann der Berichtslage zufolge versucht, eine Lösung zu finden, um eine Rückkehr an den Arbeitsplatz zu erleichtern; die Ursache dieser Kompromissbereitschaft wird darin gesehen, dass dem Regime daran gelegen sei, sich seine Unterstützer zu erhalten (Danish Refugee Council / Danish Immigration Service, August 2017, S. 58; zum Ganzen vgl. auch: OVG Bremen, Urteil vom 24. Januar 2018, a.a.O., Rn. 61 m.w.N.; OVG Koblenz, Urteil vom 12. April 2018 - 1 A 10988/16 - juris, Rn. 46 m.w.N.; OVG Saarlouis, Urteile vom 20. August 2018 - 1 A 589/17- und - 1 A 619/17 - jeweils juris, Rn. 40).

    Soweit das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (Urteil vom 12. April 2018 - 1 A 10988/16 - juris, Rn. 45 ff.) basierend auf der aufgezeigten Auskunftslage in Bezug auf den Direktor eines Gymnasiums mit rund 450 Schülern zu der Einschätzung gelangt ist, dass es unter den konkreten Gegebenheiten beachtlich wahrscheinlich sei, dass diesem Schuldirektor in Anknüpfung an seine illegale Ausreise eine oppositionelle Haltung unterstellt werde, ist dies maßgeblich darauf gestützt gewesen, dass er - auch nach außen hin - eine deutlich hervorgehobene Position im syrischen Verwaltungsapparat innehatte.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.02.2019 - 3 B 27.17

    Verpflichtungsklage; Zuerkennung Flüchtlingseigenschaft; subsidiärer

    Bei dem vom Kläger angeführten Urteil des OVG Koblenz vom 12. April 2018 - 1 A 10988/16 - (juris Rn. 45 ff.), in dem für den Leiter einer Schule mit 450 Schülern angenommen wurde, dass dessen illegale Ausreise als Loyalitätsbruch und Ausdruck politischer Gegnerschaft angesehen werde und bei einer Rückkehr eine politische Verfolgung beachtlich wahrscheinlich sei, handelt sich um eine auf identischer Erkenntnislage basierende Würdigung eines Einzelfalls, aus der sich keine Schlussfolgerungen für den vorliegenden Fall ziehen lassen.
  • OVG Saarland, 20.08.2018 - 1 A 619/17

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (Syrien)

    Diese Kompromissbereitschaft habe ihre Ursache darin, dass dem Regime daran gelegen sei, sich seine Unterstützer zu erhalten.(OVG Bremen, Urteil vom 24.1.2018, a.a.O., Rdnr. 61 m.w.N.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.4.2018 - 1 A 10988/16 -, juris Rdnr. 46 m.w.N.).

    Soweit das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz(OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.4.2018, a.a.O., Rdnrn. 45 ff.) basierend auf der aufgezeigten Auskunftslage kürzlich in Bezug auf den Direktor eines Gymnasiums mit rund 450 Schülern zu der Einschätzung gelangt ist, dass unter den konkreten Gegebenheiten beachtlich wahrscheinlich sei, dass diesem Schuldirektor in Anknüpfung an seine illegale Ausreise eine oppositionelle Haltung unterstellt werde, ist dies maßgeblich darauf gestützt, dass er - auch nach außen hin - eine deutlich hervorgehobene Position im syrischen Verwaltungsapparat inne gehabt habe.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.12.2018 - 14 A 997/18

    Nachweis einer drohenden politischen Verfolgung wegen einer Wehrdienstentziehung

    vgl. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 12.4.2018 - 1 A 10988/16 -, juris, Rn. 48.
  • OVG Niedersachsen, 22.01.2019 - 2 LB 811/18

    Asylrecht Syrien - Staatsbediensteter - Berufung

    Dies kann dann der Fall sein, wenn der Betroffene eine deutlich hervorgehobene Position im Verwaltungsapparat innegehabt hat, deren Übertragung in diktatorischen Herrschaftssystemen wie dem syrischen mit der Erwartung loyalen Verhaltens der Führung gegenüber verbunden war und deren eigenmächtiges Verlassen demgemäß beachtlich wahrscheinlich als Bruch dieser Loyalität und damit einhergehend als Ausdruck der Gegnerschaft aufgefasst werden kann (vgl. OVG Bremen, Urt. v. 24.1.2018 - 2 LB 194/17 -, juris Rn. 60 f.; OVG Rh.-Pf., Urt. v. 12.4.2018 - 1 A 10988/16 -, juris Rn. 45 ff.; Urt. v. 20.9.2018 - 1 A 10215/17.OVG -, juris; OVG SL, Urt. v. 14.11.2018 - 1 A 609/17 -, juris Rn. 48 ff.; OVG SH, Urt. v. 8.11.2018 - 2 LB 50/18 -, juris Rn. 77 f.; OVG NRW, Urt. v. 7.12.2018 - 14 A 997/18.A -, juris Rn. 38 ff.).
  • VG Hannover, 25.09.2018 - 15 A 532/17

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, Syrien, Schuldirektor, Wehrpflicht,

    Abhängig vom Ergebnis wird dann der Berichtslage zufolge versucht, eine Lösung zu finden, um eine Rückkehr an den Arbeitsplatz zu erleichtern; die Ursache dieser Kompromissbereitschaft wird darin gesehen, dass dem Regime daran gelegen sei, sich seine Unterstützer zu erhalten (vgl. zum Ganzen Danish Refugee Council / Danish Immigration Service, August 2017; vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.04.2016 - 1 A 10988/16 - juris, Rn. 45 ff).
  • VG Köln, 26.09.2018 - 14 K 780/17
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