Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 12.05.2016 - 1 A 10842/15.OVG   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 2 Abs 4 UmwRG, § 109 VwGO, § 300 ZPO
    Entscheidung durch Zwischenurteil; Tenorierung des Obergerichts bei fehlerhaftem erstinstanzlichen Prozessurteil; (keine) Verwirkung eines Rechtsbehelfs einer anerkannten Umweltvereinigung in der Zeit der Anfechtung der Genehmigung durch den Genehmigungsinhaber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UmwRG § 2 Abs. 4; VwGO § 109; ZPO § 300
    Anerkannte Umweltvereinigung; inkorrete Entscheidung; Prozessurteil; Vertrauen; Verwirkung; Zulässigkeit der Klage; Zwischenurteil

  • rechtsportal.de

    Berufungsantrag betreffend die Abänderung eines Zwischenurteils; Vorabentscheid über die Zulässigkeit der Klage durch Zwischenurteil; Verwirkung eines Rechtsbehelfs einer anerkannten Umweltvereinigung; Klärung einer entscheidungsreifen Zulässigkeitsfrage; Heranziehung der Grundsätze der Verwirkung der nachbarlichen Abwehrposition bei fehlender Zustellung einer Baugenehmigung im Baunachbarrecht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Umweltvereinigung legt Widerspruch ein: Verwirkung kann nicht eintreten!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berufungsantrag betreffend die Abänderung eines Zwischenurteils; Vorabentscheid über die Zulässigkeit der Klage durch Zwischenurteil; Verwirkung eines Rechtsbehelfs einer anerkannten Umweltvereinigung; Klärung einer entscheidungsreifen Zulässigkeitsfrage; Heranziehung der Grundsätze der Verwirkung der nachbarlichen Abwehrposition bei fehlender Zustellung einer Baugenehmigung im Baunachbarrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 80b I 1, II VwGo, § 109
    Fortdauer der aufschiebenden Wirkung in Berufung

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 80 b II VwGO
    Fortdauer der aufschiebenden Wirkung in Berufung

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Unzulässigkeit der Klage schließt Zwischenurteil aus

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 798
  • BauR 2016, 1300



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Koblenz, 19.05.2017 - 4 K 1362/16

    Genehmigung für drei Windenergieanlagen bei Birkenfeld aufgehoben

    Auf die Berufung des Klägers hat das Ober- verwaltungsgericht Rheinland-Pfalz mit Zwischenurteil vom 12. Mai 2016 - 1 A 10842/15.OVG festgestellt, dass die vorliegende Klage zulässig ist.

    Die nach dem rechtskräftigen Zwischenurteil des Oberverwaltungsgerichts Rhein- land-Pfalz vom 12. Mai 2016 - 1 A 10842/15.OVG - zulässige Klage hat in der Sache Erfolg.

  • VG Hamburg, 29.01.2018 - 15 K 6234/17

    Erfolglose Klage einer Eigentümergemeinschaft gegen die Verlängerung der Start-

    Insoweit konnte die Kammer nur durch Endurteil und nicht, wie von Klägerseite beantragt, durch Zwischenurteil nach § 109 VwGO entscheiden, da über die Zulässigkeit der Klage nur dann durch Zwischenurteil entschieden werden kann, wenn die Zulässigkeit bejaht wird (vgl. mit eingehender Begründung OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.5.2016, 1 A 10842/15, juris Rn. 20 ff.).
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