Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 13.04.2016 - 8 C 10674/15.OVG   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 107 Abs 1 AEUV, § 18 Abs 4 DepV, § 3 Abs 1 DepV, Anh 1 DepV, Art 8 Buchst a Nr iv EGRL 31/1999
    Abfallrechtliche Planfeststellung; wesentliche Deponieerweiterung; Einzugsgebiet für Abfallanlieferungen; Anforderungen an die Basisabdichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abbruchabfall; Abfallmenge; Abfallrahmenrichtlinie; Abfallverbringungsverordnung; Abfallwirtschaftsplan; Abwägung; Alternativenprüfung; anerkannte Vereinigung; Autarkie; Autarkieprinzip; Basisabdichtung; Bauabfall; Bedarf; Beihilfe; Beteiligtengutachten; Böschungsfläche; BQS; BQS 1 0; Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard; Deponie; Deponieerweiterung; DIN 4220; Durchlässigkeit; Durchlässigkeitsbeiwert; Einschätzungsprärogative; Erweiterung; Erweiterungsfläche; GDA Empfehlung E 1 11; GDA Empfehlung E 2 38; gefährlicher Abfall; geologische Barriere; geotechnische Barriere; Gesamtdeponie; Gradient; Gutachten; hydraulischer Gradient; KAK; Kationenaustauschkapazität; Klagebefugnis; LAGA; Nähe; Näheprinzip; öffentlich rechtlicher Entsorgungsträger; Planfeststellungsbeschluss; Planrechtfertigung; Prognose; Projekt; Rechenbachtal; Restlaufzeit; Schadstoffrückhaltevermögen; Sicherheitsleistung; Sickerwasser; Sohlfläche; Umweltbelang; Umweltschutz; Umweltverträglichkeitsprüfung; Variantenprüfung; Vergabe; Vergaberecht; Verwertbarkeit; wirtschaftliches Unternehmen; Zweibrücken; abfallrechtliche Planfeststellung

  • rechtsportal.de

    Erstellung einer Bedarfsprognose für eine Deponieerweiterung im Rahmen der Planrechtfertigung; Vorrangige Heranziehung der bestehenden Verhältnisse und der Aussagen des maßgeblichen Abfallwirtschaftsplanes für die Prognose; Behördliche Abwehr von Abfalllieferungen aus dem Ausland oder anderen Bundesländern auf Grundlage des Autarkie- und Näheprinzips; Sicherung der Auslastung von Entsorgungsanlagen durch Zuweisung von Abfällen aus bestimmten Herkunftsbereichen; Anforderungen an das Schadstoffrückhaltevermögen der Basisabdichtung einer Abfalldeponie

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstellung einer Bedarfsprognose für eine Deponieerweiterung im Rahmen der Planrechtfertigung; Vorrangige Heranziehung der bestehenden Verhältnisse und der Aussagen des maßgeblichen Abfallwirtschaftsplanes für die Prognose; Behördliche Abwehr von Abfalllieferungen aus dem Ausland oder anderen Bundesländern auf Grundlage des Autarkie- und Näheprinzips; Sicherung der Auslastung von Entsorgungsanlagen durch Zuweisung von Abfällen aus bestimmten Herkunftsbereichen; Anforderungen an das Schadstoffrückhaltevermögen der Basisabdichtung einer Abfalldeponie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rlp.de (Pressemitteilung)

    Klage gegen die Erweiterung der Abfalldeponie Rechenbachtal erfolglos

  • Jurion (Kurzinformation)

    Klage gegen die Erweiterung der Abfalldeponie Rechenbachtal erfolglos

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 621
  • DÖV 2016, 878



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Niedersachsen, 04.07.2017 - 7 KS 7/15

    Abfallrechtliche Planfeststellung (Deponie Haaßel); Klage eines Umweltverbands

    Das ist nicht erst bei einer Unausweichlichkeit des Vorhabens der Fall, sondern wenn es vernünftigerweise geboten ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.03.2006 - 4 A 1001.04 -, NVwZ 2006, 1055; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.04.2016 - 8 C 10674/15 -, juris; Urteil des Senats vom 22.04.2016 - 7 KS 27/15 -, juris).

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und auch des erkennenden Senats ist zuletzt offen gelassen worden, ob eine anerkannte Umweltvereinigung sich auf das Fehlen einer Planrechtfertigung berufen kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 06.11.2013 - 9 A 14.12 -, BVerwGE 148, 373; Urteile vom 28.04.2016 - 9 A 9.15 - sowie - 9 A 10.15 -, jeweils juris; Urteil des Senats vom 22.04.2016, a. a. O.; vgl. tendenziell bejahend: OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.04.2016 - 8 C 10674/15 -, juris).

    Der Verweis der Beigeladenen auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 13. April 2016 (8 C 10674/15, juris) überzeugt nicht.

  • OVG Niedersachsen, 31.07.2018 - 7 KS 17/16

    Abfallrechtliche Planfeststellung - Mineralstoffdeponie Haschenbrok; Klage eines

    Das ist nicht erst bei einer Unausweichlichkeit des Vorhabens der Fall, sondern wenn es vernünftigerweise geboten ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.03.2006 - 4 A 1001.04 -, juris; Urteil des Senats vom 22.04.2016 - 7 KS 27/15 -, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.04.2016 - 8 C 10674/15 -, juris).
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