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   OVG Rheinland-Pfalz, 13.04.2016 - 8 C 10674/15.OVG   

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https://dejure.org/2016,10297
OVG Rheinland-Pfalz, 13.04.2016 - 8 C 10674/15.OVG (https://dejure.org/2016,10297)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 13.04.2016 - 8 C 10674/15.OVG (https://dejure.org/2016,10297)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 13. April 2016 - 8 C 10674/15.OVG (https://dejure.org/2016,10297)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 107 Abs 1 AEUV, § 18 Abs 4 DepV, § 3 Abs 1 DepV, Anh 1 DepV, Art 8 Buchst a Nr iv EGRL 31/1999
    Abfallrechtliche Planfeststellung; wesentliche Deponieerweiterung; Einzugsgebiet für Abfallanlieferungen; Anforderungen an die Basisabdichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abbruchabfall; Abfallmenge; Abfallrahmenrichtlinie; Abfallverbringungsverordnung; Abfallwirtschaftsplan; Abwägung; Alternativenprüfung; anerkannte Vereinigung; Autarkie; Autarkieprinzip; Basisabdichtung; Bauabfall; Bedarf; Beihilfe; Beteiligtengutachten; Böschungsfläche; ...

  • rechtsportal.de

    Erstellung einer Bedarfsprognose für eine Deponieerweiterung im Rahmen der Planrechtfertigung; Vorrangige Heranziehung der bestehenden Verhältnisse und der Aussagen des maßgeblichen Abfallwirtschaftsplanes für die Prognose; Behördliche Abwehr von Abfalllieferungen aus ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Klage gegen die Erweiterung der Abfalldeponie Rechenbachtal erfolglos

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erstellung einer Bedarfsprognose für eine Deponieerweiterung im Rahmen der Planrechtfertigung; Vorrangige Heranziehung der bestehenden Verhältnisse und der Aussagen des maßgeblichen Abfallwirtschaftsplanes für die Prognose; Behördliche Abwehr von Abfalllieferungen aus ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klage gegen die Erweiterung der Abfalldeponie Rechenbachtal erfolglos

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 621
  • DÖV 2016, 878
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 04.07.2017 - 7 KS 7/15

    Abfallrechtliche Planfeststellung (Deponie Haaßel); Klage eines Umweltverbands

    Das ist nicht erst bei einer Unausweichlichkeit des Vorhabens der Fall, sondern wenn es vernünftigerweise geboten ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.03.2006 - 4 A 1001.04 -, NVwZ 2006, 1055; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.04.2016 - 8 C 10674/15 -, juris; Urteil des Senats vom 22.04.2016 - 7 KS 27/15 -, juris).

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und auch des erkennenden Senats ist zuletzt offen gelassen worden, ob eine anerkannte Umweltvereinigung sich auf das Fehlen einer Planrechtfertigung berufen kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 06.11.2013 - 9 A 14.12 -, BVerwGE 148, 373; Urteile vom 28.04.2016 - 9 A 9.15 - sowie - 9 A 10.15 -, jeweils juris; Urteil des Senats vom 22.04.2016, a. a. O.; vgl. tendenziell bejahend: OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.04.2016 - 8 C 10674/15 -, juris).

    Der Verweis der Beigeladenen auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 13. April 2016 (8 C 10674/15, juris) überzeugt nicht.

  • OVG Niedersachsen, 31.07.2018 - 7 KS 17/16

    Abfallrechtliche Planfeststellung - Mineralstoffdeponie Haschenbrok; Klage eines

    Das ist nicht erst bei einer Unausweichlichkeit des Vorhabens der Fall, sondern wenn es vernünftigerweise geboten ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.03.2006 - 4 A 1001.04 -, juris; Urteil des Senats vom 22.04.2016 - 7 KS 27/15 -, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.04.2016 - 8 C 10674/15 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 27.08.2019 - 7 KS 24/17

    Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Wunstorf

    Das ist nicht erst bei einer Unausweichlichkeit des Vorhabens der Fall, sondern wenn es vernünftigerweise geboten ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.03.2006 - 4 A 1001.04 -, juris; Urteil des Senats vom 22.04.2016 - 7 KS 27/15 -, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.04.2016 - 8 C 10674/15 -, juris).
  • VG Halle, 19.11.2019 - 8 A 67/18

    Abfallverbringung- Anforderungen an die Erhebung eines Einwandes durch die

    11 VVA eröffnet den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, unter Berufung auf das Autarkie- und das Näheprinzip ihre Abfallmärkte abzuschotten (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13. April 2016 - 8 C 10674/15 -, juris Rd. Nr. 99, unter Bezugnahme auf Schröder, in: Landmann/Rohmer, a.a.O., Art. 11 EG - Abfallverbringungs - VO Rd. Nr. 4).
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