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   OVG Rheinland-Pfalz, 14.01.2005 - 10 A 11017/04.OVG   

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https://dejure.org/2005,4699
OVG Rheinland-Pfalz, 14.01.2005 - 10 A 11017/04.OVG (https://dejure.org/2005,4699)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14.01.2005 - 10 A 11017/04.OVG (https://dejure.org/2005,4699)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14. Januar 2005 - 10 A 11017/04.OVG (https://dejure.org/2005,4699)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 7 S 1 Halbs 2 EWGAssRBes 1/80, § 45 AuslG 1990, § 47 AuslG 1990, Art 14 Abs 1 EWGAssRBes 1/80
    Ermessensausweisung eines supranationalen, aufenthaltsberechtigten türkischen Staatsangehörigen unter Berücksichtigung der besonderen familiären Lebenssituation

  • Judicialis

    Ausländerrecht, Ausweisung, türkischer Staatsangehöriger, supranationales Aufenthaltsrecht, Assoziationsratsbeschluss 1/80, Familienangehöriger, regulärer Arbeitsmarkt, ordnungsgemäßer Wohnsitz, Nachzugsgenehmigung, Drogenabhängigkeit, Jugendstrafen, BTM-Delikte, Verlust des Aufenthaltsrechts, Ermessensentscheidung, maßgeblicher Zeitpunkt, Strafhaft, Arbeitslosigkeit, Drogenentwöhnungstherapie

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    ARB Nr. 1/80 Art. 7; ARB Nr. 1/80 Art. 14; AuslG § 45; AuslG § 47
    Ausweisung, Türken, Arbeitnehmer, Familienangehörige, Assoziationsratsbeschluss EWG/Türkei, Assoziationsberechtigte, Ermessensausweisung, Ist-Ausweisung, Ermessen, Regulärer Arbeitsmarkt, Arbeitslosigkeit, Drogendelikte, Drogentherapie, Wiederholungsgefahr, Sozialprognose

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht: Ermessensausweisung eines türkischen Staatsangehörigen, Voraussetzungen für ein Aufenthaltsrecht nach dem Assoziierungsabkommen, Verstöße gegen das BtMG , Drogenabhängigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für ein supranationales Aufenthaltsrecht; Ausweisung eines über ein supranationales Aufenthaltsrecht Verfügenden mehrfach zu einer Jugendstrafe verurteilten und noch drogenabhängigen türkischen Staatsangehörigen; Begriff des "regulären Arbeitsmarktes"; Ausscheiden aus dem regulären Arbeitsmarkt wegen Arbeitslosigkeit; Maßgeblicher Zeitpunkt für die gerichtliche Überprüfung einer Ausweisung; Gefahr der Begehung weiterer Straftaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Baden-Württemberg, 30.06.2005 - 13 S 881/05

    Ausschluss der Abänderung nach § 80 Abs 7 VwGO durch Anhörungsrüge nach § 152a

    Das Verwaltungsgericht hat in materiell-rechtlicher Sicht ausgeführt, dem Antragsteller komme auch dann keine Rechtsstellung nach Art. 7 Abs. 1 ARB 1/80 zu, wenn die Zeiten der Arbeitslosigkeit seines Vaters im Rahmen des Art. 7 Satz 1 1. Spiegelstrich ARB 1/80 rechtlich unschädlich seien (siehe dazu Beschluss des Senats vom 16.12.2004 - 13 S 2510/04 - und neuerdings OVG Koblenz, Beschluss vom 14.01.2005 -10 A 11017/04 -, InfAuslR 2005, 238); es fehle nämlich an weiteren Rechtsvoraussetzungen.

    Allerdings ist das supranationale Aufenthaltsrecht nicht davon abhängig, dass es der Inhaber "sofort wahrnehmen will" (so jedenfalls OVG Koblenz, Beschluss vom 14.01.2005 a.a.O. S. 241), und an den Umfang der Tätigkeit werden in der Rechtsprechung des EuGH keine überhöhten Anforderungen gestellt (s. dazu die Nachweise bei Gutmann, GK-AuslR, Art. 6 ARB 1/80 Rdnr. 81).

    Die Frage, welche Bedeutung die Arbeitslosigkeit des Vaters von Mitte 2002 bis Oktober 2004 für die assoziationsrechtliche Rechtsstellung des Antragstellers hat, ist bereits im Beschluss des Senats vom 16.12.2004 behandelt worden, so dass hierauf verwiesen werden kann (vgl. auch OVG Koblenz, Beschluss vom 14.01.2005 a.a.O. und HessVGH, Beschluss vom 29.12.2004 - 12 TG 3649/04 -juris, auch zu der Frage, ob der Stammberechtigte des Art. 7 ARB 1/80 nicht seinerseits eine der Rechtsstellungen des Art. 6 ARB 1/80 erworben haben muss).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2012 - 18 B 169/12

    Ein nach § 6 Abs. 3 AufenthG zum Zwecke des Familiennachzugs erteiltes Visum als

    vgl. EuGH, Urteil vom 30. September 2004 - C-275/02 - (Ayaz), InfAuslR 2004, 416; OVG NRW, Beschluss vom 4. Dezember 1997 - 18 B 2490/96 -, NWVBl. 1998, 194; VGH Bad.-Württ., Urteile vom 18. Oktober 2006 - 13 S 192/06 -, InfAuslR 2007, 49, und vom 21. Juli 2004 - 11 S 1303/04 -, juris; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14. Januar 2005 - 10 A 11017/04 -, InfAuslR 2005, 238.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.12.2009 - 7 A 10881/09

    Ausweisung eines straffällig gewordenen Ausländers der zweiten Generation

    Dabei sind auch im Aufnahmemitgliedstaat geborene volljährige Kinder eines türkischen Arbeitnehmers von der Begünstigung des Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 umfasst (vgl. EuGH, NVwZ 2005, 198 - Cetinkaya - OVG RP, InfAuslR 2005, 238).
  • OVG Hamburg, 09.05.2007 - 4 Bs 241/06

    Vorläufiger Rechtsschutz - Zur Ausreisepflicht eines assoziationsberechtigten

    Zu ihren Familienangehörigen gehörten seinerzeit entsprechend Art. 10 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 vom 15. Oktober 1968 (ABl. L 257 S. 2) die Verwandten in absteigender Linie, die noch nicht 21 Jahre alt waren oder denen Unterhalt gewährt wurde, also bei häuslicher Gemeinschaft auch das Enkelkind (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 14.1.2005, InfAuslR 2005, 238; vgl. heute auch Art. 2 Nr. 2 Buchst. c der Richtlinie 2004/38/EG vom 29.4.2004, ABl. L 229 S. 35).
  • VG Sigmaringen, 09.08.2006 - 5 K 293/05

    Ausweisung: Anwendung des Art 7 Satz 1 EWGAssRBes

    57 Allerdings ist neben dem dreijährigen bzw. fünfjährigen Zusammenleben mit der Bezugsperson des Familienangehörigen in häuslicher Gemeinschaft die Arbeitsmarktzugehörigkeit der Bezugsperson für die gesamte unter den zwei Spiegelstrichen des Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 geforderte Wohnsitzdauer Voraussetzung für die Anwendbarkeit des Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14.1.2005 - 10 A 111017/04 -, InfAuslR 2005, 238; HTK-AuslR, Art. 7 Satz 1 ARB 1/80, Anm. 2.4).
  • VGH Bayern, 28.01.2008 - 19 CS 06.1572

    Isolierte Abschiebungsandrohung; (frühere) Ausweisung aus spezialpräventiven und

    Dasselbe gilt für die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 11. November 2004 ( InfAuslR 2005, 13) und das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 14. Januar 2005 (InfAuslR 2005, 238), denen eine nach Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 erworbene, ebenfalls besonders geschützte Rechtsposition zu Grunde lag.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2010 - 18 A 953/09

    Auslegung des Begriffs des "Familienangehörigen" im Assoziierungsabkommen der

    vgl. EuGH, Urteil vom 30. September 2004 C-275/02 (Ayaz), InfAuslR 2004, 416; OVG NRW, Beschluss vom 4. Dezember 1997 18 B 2490/96 , NWVBl. 1998, 194; VGH Bad.-Württ., Urteile vom 18. Oktober 2006 13 S 192/06 , InfAuslR 2007, 49, und vom 21. Juli 2004 11 S 1303/04 , juris; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14. Januar 2005 10 A 11017/04 , InfAuslR 2005, 238.
  • VG Karlsruhe, 25.07.2008 - 6 K 1153/08

    Aufenthaltsrecht für türkischen Staatsangehörigen nur, wenn er ununterbrochen

    Nach der Auffassung des Gerichts ist die Regelung aufgrund der ihr zukommenden Zweckbestimmung der Förderung der Integration von türkischen Wanderarbeitnehmern im Einklang mit der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur dahingehend auszulegen, dass sie ein wenigstens 3-jähriges ununterbrochenes tatsächliches Zusammenleben mit der Bezugsperson in häuslicher Gemeinschaft sowie daneben auch die Arbeitmarktzugehörigkeit der Bezugsperson für die gesamte geforderte Wohnsitzdauer voraussetzt (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 14.01.2005, InfAuslR 2005, 238; VG Sigmaringen, Urt. v. 09.08.2006 - 5 K 293/05 -, juris; wohl auch VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 16.12.2004, EZAR-NF 019 Nr. 5 und VG Darmstadt, Vorlagebeschluss v. 16.08.2006 - 8 E 1364/05 -, juris; HTK-AuslR, Art. 7 Satz 1 ARB 1/80, Anm. 2.4; Gutmann in GK-AufenthG, Stand Februar 2007, Art. 7 ARB 1/80, RN 37).
  • VG Düsseldorf, 22.02.2013 - 7 L 2164/12

    Ausweisung Ermessensausweisung Anordnung der sofortigen Vollziehung

    vgl. Armbruster, HTK-AuslR / ARB 1/80 / Art. 7 Satz 1 01/2013 Nr. 3.5; EuGH, Urteil vom 18. Dezember 2008, a.a.O.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. Januar 2005 - 10 A 11017/04.OVG -, juris.
  • VG München, 06.03.2008 - M 24 K 07.5800

    Ausweisung; Familienangehöriger; Assoziationsberechtigter; faktischer Inländer;

    Zur Auslegung dieses Begriffs in Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 ist auf den identischen Begriff im Bereich der Freizügigkeit der Arbeitnehmer aus den EU-Mitgliedsstaaten abzustellen (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 14.1.2005, InfAuslR 2005, 238 f.).
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