Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 14.05.2013 - 8 A 10043/13.OVG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,10474
OVG Rheinland-Pfalz, 14.05.2013 - 8 A 10043/13.OVG (https://dejure.org/2013,10474)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14.05.2013 - 8 A 10043/13.OVG (https://dejure.org/2013,10474)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14. Mai 2013 - 8 A 10043/13.OVG (https://dejure.org/2013,10474)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 10 BauGB, § 65 VwGO, § 48 VwVfG, § 49 Abs 2 S 1 Nr 4 VwVfG
    Baurecht - Normverwerfungskompetenz von Behörden bei funktionslosen Bebauungsplänen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwVfG § 48; LVwVfG § 1 Abs. 1
    Anwendung der Grundsätze für die - eingeschränkte - Normverwerfungskompetenz von Behörden auf die auf Funktionslosigkeit bauplanerischer Festsetzungen beruhende Ungültigkeit von Bebauungsplänen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendung der Grundsätze für die - eingeschränkte - Normverwerfungskompetenz von Behörden auf die auf Funktionslosigkeit bauplanerischer Festsetzungen beruhende Ungültigkeit von Bebauungsplänen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 747
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 24.10.2018 - 4 B 15.18

    Abwehranspruch; Behördliche Normverwerfungskompetenz; Einzelhandel;

    Grundsätzlicher Klärungsbedarf folgt ferner nicht aus dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Koblenz vom 14. Mai 2013 - 8 A 10043/13 - (NVwZ-RR 2013, 747 ).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.06.2016 - 8 B 10411/16

    Zum nachbarlichen Abwehranspruch gegen ein Altenwohn- und Pflegeheim im reinen

    Im Übrigen besteht - wie das Verwaltungsgericht bereits zutreffend ausgeführt hat - auch nach der Rechtsprechung des Senats eine akzessorische Normverwerfungskompetenz von Behörden u.a. dann, wenn ein Verwaltungsgericht (wie hier) eine Satzung wie z.B. einen Bebauungsplan in einem Parallelprozess bereits als ungültig behandelt hat (vgl. z.B. OVG RP, Beschluss vom 14. Mai 2013 - 8 A 10043/13.OVG -, ESOVGRP und juris, Rn. 7, m.w.N.).
  • BVerwG, 11.11.2015 - 6 C 58.14

    Eisenbahninfrastrukturunternehmen; Betreiber der Schienenwege;

    Die Nichtigkeit des Bebauungsplans ist entscheidungserheblich für die Anwendung dieser Vorschriften (vgl. zu einer solchen Fallgestaltung: OVG Koblenz, Beschluss vom 14. Mai 2013 - 8 A 10043/13 - NVwZ-RR 2013, 747).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2014 - 6 A 1894/12

    Schadensersatz eines Beamten wegen verspäteter Beförderung; Verletzung des

    20 Rn. 40. Bis auf eng begrenzte Ausnahmen grundsätzlich verneinend etwa OVG NRW, Urteil vom 30. Juni 2005 - 20 A 3988/03 -, juris Rn. 60 ff., UPR 2006, 199-200; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 14. Mai 2013 - 8 A 10043/13 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 16. August 2011 - 2 K 2048/11 -, juris, Rn. 37, und nachgehend OVG NRW, Beschluss vom 17. Juli 2012 - 6 A 2065/11 -, juris.
  • VG Minden, 05.07.2018 - 11 L 357/18
    vgl. BVerwG, Urteil vom 31.01.2001 - 6 CN 2.00 -, juris Rn. 23 ff., und OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 14.05.2013 - 8 A 10043/13 -, juris Rn. 7 (jew. für Bebauungspläne); OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 18.11.2015 - 2 L 1/13 -, juris Rn. 41, und OVG NRW, Urteil vom 30.06.2005 - 20 A 3988/03 -, juris Rn. 66 (nur bei offensichtlicher Unwirksamkeit).
  • VG Neustadt, 27.05.2015 - 3 K 359/14

    Schlüsselzuweisung an Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach wegen

    Allerdings erkenne die Rechtsprechung eine solche Kompetenz an, wenn ein Verwaltungsgericht eine Norm in einem Parallelverfahren als ungültig behandelt habe (OVG RP, Beschluss vom 14. Mai 2013 - 8 A 10043/13 -, juris, Rn. 7; OVG NRW, Urteil vom 30. Juni 2005 - 20 A 3988/03 -, NuR 2006, 191f.).
  • VG Schwerin, 17.08.2017 - 2 A 378/12

    Bauvoranfrage für nicht großflächigen Lebensmittel-Discountmarkt im faktischen

    Gründe der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit sowie die Beachtung der Planungshoheit der Gemeinden sprechen dafür, behördliche Normverwerfungskompetenzen allenfalls in engen Grenzen anzunehmen (vgl. Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 14. Mai 2013 - 8 A 10043/13 -, Rn. 7, juris).
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