Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 14.09.2005 - 8 C 10317/05.OVG   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,9112
OVG Rheinland-Pfalz, 14.09.2005 - 8 C 10317/05.OVG (https://dejure.org/2005,9112)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14.09.2005 - 8 C 10317/05.OVG (https://dejure.org/2005,9112)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14. September 2005 - 8 C 10317/05.OVG (https://dejure.org/2005,9112)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,9112) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 22 Abs 1 S 1 BImSchG, § 24 BImSchG, § 50 BImSchG, § 1 Abs 3 BauGB 1997, § 1 Abs 6 BauGB 1997
    Abwägungsfehlerfreie Sicherung des Ausgleichs von planbedingten Eingriffen in Natur und Landschaft

  • Judicialis

    Baurecht; Bebauungsplan; Abwägung; Abwägungsgebot; Abwägungsfehler; Abwägungsdefizit; Gewerbegebiet; Wohngebiet; allgemeines Wohngebiet; Lärmschutz; Immissionsschutz; Lärmimmissionen; Staubimmissionen; Bauhof; Betonmischanlage; Schallleistungspegel; flächenbezogener

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrollantrag zur Überprüfung eines Bebauungsplanes; Abwägungsfehlerfreie Sicherung des Ausgleichs von planbedingten Eingriffen in Natur und Landschaft durch sonstige geeignete Maßnahmen; Bloße Absichtserklärungen der Gemeinde unter dem Aspekt einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht; Bebauungsplan; Abwägung; Abwägungsgebot; Abwägungsfehler; Abwägungsdefizit; Gewerbegebiet; Wohngebiet; allgemeines Wohngebiet; Lärmschutz; Immissionsschutz; Lärmimmissionen; Staubimmissionen; Bauhof; Betonmischanlage; Schallleistungspegel; flächenbezogener ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.10.2008 - 1 A 10362/08

    Gestaltungssatzungen: kein Zitiergebot, inhaltliche Anforderungen

    Dies gilt insbesondere für die Festsetzung einer bestimmten Farbgebung für die Dacheindeckung zur Gewährleistung des einheitlichen Erscheinungsbildes eines Ortsrandbereiches oder eines an historische Baugebiete anschließenden "Neubaugebiets" (vgl. OVG RP, Urteil vom 14.09.2005, 8 C 10317/05 und Urteil vom 07.10.2004, 8 A 11184/04).

    Zwar findet das bauplanungsrechtliche Abwägungsgebot des § 1 Abs. 7 BauGB auf örtliche Bauvorschriften mangels einer Verweisung in § 88 Abs. 6 Satz 2 LBauO keine Anwendung (OVG RP, Urteile vom 14.09.2005, 8 C 10317/05 und vom 11.03.1999, 1 C 10320/98, ESOVG-RP; BVerwG, Urteil vom 16.03.1995, NVwZ 1995, 899; Ernst/Zinkahn/Bielenberg, Stand: Juni 2008, § 9 BauGB Rn. 263, m.w.N.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.11.2012 - 1 A 10543/12

    Bauplanung; Heilung eines Ausfertigungsmangels; Funktionslosigkeit des

    Zwar findet das bauplanungsrechtliche Abwägungsgebot des § 1 Abs. 7 BauGB auf örtliche Bauvorschriften mangels einer Verweisung in § 88 Abs. 6 Satz 2 LBauO keine Anwendung (OVG RP, Urteile vom 14.09.2005 - 8 C 10317/05 - vom 11.03.1999 - 1 C 10320/98 - ESOVGRP ; BVerwG, Urt. v. 16.03.1995, NVwZ 1995, 899; Söfker in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, § 9 BauGB Rn. 263).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.10.2008 - 8 C 10611/08

    Bebauungsplan für Behindertenwohnheim in Rülzheim rechtmäßig

    Nach der Rechtsprechung des (erkennenden) Senats ist deshalb neben dem Eigentum der Gemeinde an den ausgleichsgeeigneten Grundstücken zusätzlich erforderlich, dass sich aus den Gesamtumständen des konkreten Planungsverfahrens ein Mindestmaß an rechtlicher Bindung der Gemeinde hinsichtlich der Durchführung der erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen auf derartigen Grundstücken ergibt, zum Beispiel durch hinreichend konkrete Beschreibung der gemeindeeigenen Grundstücke und der auf ihnen durchzuführenden Ausgleichsmaßnahmen auf der Planurkunde oder in der Planbegründung, darüber hinaus eine Zuordnungsfestsetzung nach § 9 Abs. 1 a Satz 2 BauGB im Bebauungsplan sowie einen ausdrücklichen Beschluss des Gemeinderates über die Durchführung der Ausgleichsmaßnahme im Sinne einer Selbstverpflichtungserklärung (vgl. das Urteil des Senats vom 14. September 2005 - 8 C 10317/05.OVG -, ESOVGRP; s.a. das Urteil des 1. Senats vom 20. Januar 2005 - 1 C 11071/04.OVG -, ESOVGRP).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.03.2013 - 1 A 11109/12

    Zahl der PKW-Parkplätze in Lautzenhausen darf begrenzt werden

    Zwar findet das bauplanungsrechtliche Abwägungsgebot des § 1 Abs. 7 BauGB auf örtliche Bauvorschriften mangels einer Verweisung in § 88 Abs. 6 Satz 2 LBauO keine Anwendung (OVG RP, Urteile vom 14.09.2005, 8 C 10317/05 und vom 11.03.1999, 1 C 10320/98, ESOVG-RP; BVerwG, Urteil vom 16.03.1995, NVwZ 1995, 899; Ernst/Zinkahn/Bielenberg, Stand: 106. EL 2012, § 9 BauGB Rn. 263, m.w.N.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.01.2007 - 8 C 11088/06

    Voraussetzungen für gemeindeeigene Ausgleichsflächen bei Aufstellung eines

    Der Senat hat diese Voraussetzungen im Urteil vom 14. September 2005 (- 8 C 10317/05.OVG -, juris Rn 27) wie folgt umschrieben:.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 03.11.2011 - 1 A 10417/11

    Stellplatzbeschränkung durch Satzung auf landesrechtlicher Grundlage

    Dies findet seinen Ausdruck auch darin, dass § 88 Abs. 6 Satz 2 LBauO zwar auf einige Vorschriften des BauGB Bezug nimmt, nicht aber auf § 1 BauGB (OVG RP, Urteile vom 1. Oktober 2008, 1 A 19362/08.OVG, AS 36, 381; vom 14. September 2005, 8 C 10317/05.OVG und vom 11. März 1999, 1 C 10320/98, ESOVG-RP; BVerwG, Urteil vom 16. März 1995, NVwZ 1995, 899).
  • OVG Niedersachsen, 28.03.2006 - 9 KN 34/03

    Normenkontrollverfahren wegen von privater Seite initiierter Festsetzung eines

    Nach dieser Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt, enthält § 50 BImSchG kein generelles Verbot, Gewerbegebiete unmittelbar neben Wohngebieten festzusetzen (so auch OVG Koblenz, Urteil vom 14.09.2005 - 8 C 10317/05 und 8 C 10317/05 - zitiert nach juris; vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 9.7.1991 - 5 S 1231/90 - NVwZ 1992, 802 u. Beschluss vom 6.2.1995 - 3 S 1784/94 - BRS 57 Nr. 17).
  • VG Trier, 31.05.2013 - 5 K 1306/12

    Zulässigkeit einer Fremdwerbeanlage in einem Sondergebiet

    Zwar findet das bauplanungsrechtliche Abwägungsgebot des § 1 Abs. 7 BauGB auf örtliche Bauvorschriften mangels einer Verweisung in § 88 Abs. 6 Satz 2 LBauO keine Anwendung (OVG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 14. September 2005 - 8 C 10317/05 - vom 11. März 1999 - 1 C 10320/98 - ESOVGRP; BVerwG, Urteil vom 16. März 1995, NVwZ 1995, 899; Söfker in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, § 9 BauGB Rn. 263).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht