Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 14.09.2006 - 10 B 10611/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,18051
OVG Rheinland-Pfalz, 14.09.2006 - 10 B 10611/06 (https://dejure.org/2006,18051)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14.09.2006 - 10 B 10611/06 (https://dejure.org/2006,18051)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14. September 2006 - 10 B 10611/06 (https://dejure.org/2006,18051)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,18051) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 110
  • DVBl 2006, 1596
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Lüneburg, 10.07.2008 - 1 B 39/08

    Vorläufiger Rechtsschutz bei Zuweisung zu einem privaten Call-Center (VCS) der

    Fernmeldeoberamtsrat (A 13) selbstverständlich einen beamten- und verfassungsrechtlichen Anspruch (§ 123 a Abs. 3 BRRG; VGH München, Urt. v. 19.7.2006 - 3 BV 03.1356 - OVG Koblenz, NVwZ 2007, 110).

    1.4 Selbst dann, wenn es sich bei den jetzt so bezeichneten Tätigkeiten in der "Vorbereitungs- und Orientierungsphase" um sog. "Qualifizierungsmaßnahmen" ohne Übertragung auch schon einer amtsentsprechenden Tätigkeit handelte, wären die unter Verweis auf die Gehorsamspflicht abverlangten Tätigkeiten ("Praxislernen" iSv Phase I) materiell-rechtlich an § 4 Abs. 4 S. 2 PostPersRG - und nicht etwa nur an § 55 S. 2 BBG - zu messen (letztlich an Art. 33 Abs. 5 GG, vgl. OVG Koblenz, NVwZ 2007, 110).

    Denn in jedem Falle wären beamten- und materiell-rechtlich die Anforderungen des § 4 Abs. 4 S. 2 PostPersRG iVm § 123 a BRRG zu erfüllen, wäre dem Antragsteller also eine "dem Amt entsprechende" Tätigkeit zuzuweisen (vgl. dazu Beschlüsse der Kammer v. 30.4.2008, 1 B 9, 1 B 11 und 1 B 13/08 und VG Hamburg, Beschl. v. 14.3.08 - 21 E 590/08 - ; OVG Koblenz NVwZ 2007, 110).

  • VG Neustadt, 19.09.2007 - 3 K 123/07
    Sie verletzte da- mit den Anspruch des Klägers auf eine amtsgemäße Beschäftigung (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 14. September 2006 - 10 B 10611/06.OVG - ESOVGRP u. juris; BayVGH a.a.O.; VG Ansbach, Urteile vom 28. März 2007 - AN 11 K 06.00940 - und vom 18. April 2007 - AN 11 K 06.03833 - sowie Beschluss vom 10. September 2007 - AN 11 E 07.02239 -, juris; VG Augsburg, Urteil vom 19. Januar 2006 - Au 2 K 05.316 - juris; VG Hannover, Urteil vom 18. Juli 2007 - 2 A 4312/04 -, juris; VG Arnsberg, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - 5 L 1171/06 -, BeckRS; a.A.: VG Köln, Beschluss vom 06. Dezember 2006 - 15 L 1238/06 - , juris; VG München, Beschluss vom 09. Januar 2007 - M 5 E 06.4593 -, juris; ).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.09.2006 - 10 B 10612/06

    Einstweiliger Rechtsschutz - "Abordnung" eines der Deutschen Bahn AG zugewiesenen

    Wie der Senat in seinem Beschluss vom gleichen Tag in dem Verfahren betreffend die amtsangemessene Beschäftigung des Antragstellers (10 B 10611/06.OVG) entschieden hat, hat der Antragsteller einen Rechtsanspruch auf amtsangemessene Beschäftigung glaubhaft gemacht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht