Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.1994 - 11 B 12552/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,7356
OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.1994 - 11 B 12552/94 (https://dejure.org/1994,7356)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14.10.1994 - 11 B 12552/94 (https://dejure.org/1994,7356)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14. Januar 1994 - 11 B 12552/94 (https://dejure.org/1994,7356)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,7356) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feiertagsbeschäftigungsverbot; Sonntagsbeschäftigungsverbot; Interessenabwägung ; Einstweilige Anordnung ; Normenkontrollverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 741
  • NVwZ 1995, 504 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.05.1995 - 1 S 1306/95

    Verkaufsoffener Sonntag - zur ähnlichen Veranstaltung iSd LadSchlG § 14 Abs 1

    Der Einzelhandel soll die Möglichkeit haben, den Besucherandrang geschäftlich nutzen zu können; der Einzelhandel soll auf diese Weise an der geschäftlichen Nutzung des Besucherstroms ebenso teilhaben können wie die Betreiber der Verkaufsstände des Marktes (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 14.10.1994 - 11 B 12552/94 -, GewArch 1995, 37; VG Arnsberg, Urt. v. 10.11.1988, a.a.O.).
  • VGH Bayern, 08.04.2013 - 22 NE 13.659

    Verkaufsoffener Sonntag in Eching am 14. April 2013 darf stattfinden

    Deshalb und da die Außervollzugsetzung einer Norm in der Regel über den Rechtskreis des Antragstellers hinaus Wirkungen zum Vor- oder Nachteil einer großen Zahl von Personen zeitigt, ist an die Prüfung der Voraussetzungen des § 47 Abs. 6 VwGO ein strenger Maßstab anzulegen (BayVGH, B.v. 18.8.1998 - 22 NE 98.2233; B.v. 1.7.2004 - 22 NE 03.3026 - juris Rn. 3; OVG RhPf, B.v. 14.10.1994 - 11 B 12552/94.OVG - GewArch 1995, 36/37; VGH BW, B.v. 23.11.1998 - 14 S 2844/98 - DÖV 1999, 260; Ziekow in Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl. 2010, § 47, Rn. 396); die für eine vorläufige Regelung sprechenden Gründe müssen so schwer wiegen, dass der Erlass einer einstweiligen Anordnung unabweisbar erscheint (BayVGH, B.v. 1.7.2004, a.a.O.; Schmidt in Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 47, Rn. 106; Kopp/Schenke, VwGO, 18. Aufl. 2012, § 47, Rn. 148).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.06.1995 - 11 C 12551/94

    Subjektives-öffentliches Recht eines Arbeitnehmers auf Wahrung der Sonntagsruhe;

    1.Auch nach erneuter Überprüfung der Rechtslage hält der Senat an der bereits mit Beschluß vom 14. Oktober 1994 (- 11 B 12552/94.OVG -, NJW 1995, 741 = GewArch 1995, 36) geäußerten Meinung fest, daß die Rechtsverordnung nicht gegen das am 01. Juli 1994 in Kraft getretene Arbeitszeitrechtsgesetz ArbZRG - vom 06. Juni 1994 (BGBl I S. 1170) und das dort in Art. 1 enthaltene Arbeitszeitgesetz - ArbZG - verstößt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht