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   OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2011 - 10 A 10416/11.OVG   

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https://dejure.org/2011,5128
OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2011 - 10 A 10416/11.OVG (https://dejure.org/2011,5128)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14.10.2011 - 10 A 10416/11.OVG (https://dejure.org/2011,5128)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14. Januar 2011 - 10 A 10416/11.OVG (https://dejure.org/2011,5128)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 3 Abs 2 S 1 Nr 2 AsylVfG 1992, § 3 Abs 2 S 1 Nr 3 AsylVfG 1992, § 60 Abs 1 AufenthG 2004, § 60 Abs 8 S 2 AufenthG 2004, Art 16a Abs 1 GG
    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei einem türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art. 16a Abs. 1, AufenthG § 60 Abs. 1, AufenthG § 60 Abs. 8, AsylVfG § 3 Abs. 2 S. 1 Nr. 2, AsylVfG § 3 Abs. 2 S. 1 Nr. 3, AsylVfG § 3 Abs. 2 S. 2
    Asylanerkennung, Flüchtlingsanerkennung, Türkei, Kurden, PKK, Rückkehrgefährdung, anderweitige Sicherheit vor Verfolgung, Iran, sichere Drittstaaten, Ausschlussgrund, schwere nichtpolitische Straftat, terroristische Vereinigung, Beihilfe, Zivilbevölkerung, Unterstützung, PJAK

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylVfG § 3 Abs. 2 S. 1 Nr. 2
    Gefahr politischer Verfolgung für PKK-Aktivisten bei einer Rückkehr in die Türkei

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gefahr politischer Verfolgung für PKK-Aktivisten bei einer Rückkehr in die Türkei

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (22)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2013 - 8 A 2632/06

    Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen mit kurdischer Volkszugehörigkeit auf

    vgl. ebenso Bay. VGH, Urteil vom 27. April 2012 - 9 B 08.30203 -, juris Rn. 27 ff.; Sächs. OVG, Urteil vom 12. Dezember 2011 - A 3 A 292/10 -,juris Rn. 28 ff.; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14. Oktober 2011 - 10 A 10416/11 -, juris Rn. 26 ff.; Nieders.

    OVG, Urteil vom 6. Oktober 2011 - 4 LB 5/11 -, juris Rn. 36; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14. Oktober 2011 - 10 A 10416/11 -, juris Rn. 26 ff.

  • BVerwG, 04.09.2012 - 10 C 13.11

    Asylanerkennung; Asylantrag; Ausschlussgründe; Beachtlichkeit des Asylantrags;

    VG Neustadt a. d. Weinstraße - 11.12.2008 - AZ: VG 4 K 769/08.NW OVG Rheinland-Pfalz - 14.10.2011 - AZ: OVG 10 A 10416/11.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2013 - 8 A 5118/05

    Widerruf der Anerkennung als Asylberechtigter und der Zuerkennung der

    vgl. ebenso Bay. VGH, Urteil vom 27. April 2012 - 9 B 08.30203 -, juris Rn. 27 ff.; Sächs. OVG, Urteil vom 12. Dezember 2011 - A 3 A 292/10 -,juris Rn. 28 ff.; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14. Oktober 2011 - 10 A 10416/11 -, juris Rn. 26 ff.; Nieders.

    OVG, Urteil vom 6. Oktober 2011 - 4 LB 5/11 -, juris Rn. 36; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14. Oktober 2011 - 10 A 10416/11 -, juris Rn. 26 ff.

  • OVG Sachsen, 07.04.2016 - 3 A 557/13

    Türkei; Asyl; Flüchtling; PKK; Sippenhaft; Wehrdienst; Gruppenverfolgung; legale

    Unter Hinweis auf eine Entscheidung des OVG Rheinland-Pfalz vom 14. Oktober 2011 - 10 A 10416/11 - sowie auf Medienberichte macht er geltend, dass die Voraussetzungen für eine Gruppenverfolgung von Kurden in der Türkei vorlägen.

    Soweit sich der Kläger in diesem Zusammenhang auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz (Urt. v. 14. Oktober 2011 - 10 A 10416/11 -, juris) bezieht, übersieht er, dass diese Entscheidung eine Verfolgungsgefahr für Aktivisten der PKK zum Gegenstand hatte (a.a.O. Rn. 27).

  • OVG Sachsen, 12.12.2011 - A 3 A 292/10

    Zum Ausschluss der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 3 Abs 2 S 1 Nr 2 und 3 AsylVfG

    Denn anders als beim auch langjährigen Aufenthalt in einem Flüchtlingslager, bei dem dem äußeren Erscheinungsbild nach noch von einer Flucht gesprochen werden kann, weil es an der für die Annahme eines "stationären Charakters" erforderlichen Hilfestellung fehlt, da der Flüchtling dort schlechthin keine Lebensgrundlage nach Maßgabe der dort bestehenden Verhältnisse hat (BVerwG, Urt. v. 30. Mai 1989, EZAR 205 Nr. 11) und er sich in Folge seiner Flucht dort hilflos erheblichen Gefahren für Leib oder Leben gegenübersieht, weil er in dem zugewiesenen Lager immer wieder Luftangriffen oder Bombardierungen ausgesetzt ist, hat sich der Kläger hier aus freien Stücken entschieden, sich im Irak einer Organisation anzuschließen, die mit gewaltsamen Mitteln ihre Ziele verfolgt, und sich dadurch dem 1993 in seinem Heimatland noch befürchteten Zugriff der türkischen Sicherheitsbehörden auf Dauer entzogen (vgl. zu allem Gemeinschaftskommentar zum Asylverfahrensgesetz, Stand: Januar 2010, § 27 Rn. 72 ff. [90]; so wohl auch OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14. Oktober 2011 - 10 A 10416/11- juris Rn. 25, wonach der dortige Kläger nicht aus der Türkei und damit unverfolgt ausgereist sei).

    Eine verfolgungsrelevante Rückkehrgefährdung kann nach alledem weiterhin bei Personen bestehen, bei denen Besonderheiten vorliegen, etwa weil sie in das Fahndungsregister eingetragen sind, gegen sie Ermittlungs- oder Strafverfahren anhängig sind, oder die sich in besonders exponierter Weise exilpolitisch betätigt haben, und deshalb in das Visier der türkischen Sicherheitsbehörden geraten, weil sie als potenzielle Unterstützer etwa der PKK oder anderer als terroristisch eingestufter Organisationen angesehen werden (SächsOVG, Urt. v. 4. Februar 2011 a. a. O.; ebenso jüngst OVG Schl.-H., Urt. v. 6. Oktober 2011 - 4 LB 5/11 -, und OVG Rh.-Pf., Urt. v. 14. Oktober 2011 - 10 A 10416/11 -, juris Rn. 27, jeweils m. w. N.).

    Andere Bombenanschläge sollen allerdings einer Splittergruppe der PKK zuzurechnen sein, der TAK ("Freiheitsfalken Kurdistans"), die sich aber wohl der Einflussnahme der PKK entzieht und die Taten erst nach Ausscheiden des Klägers begangen hat (im Einzelnen OVG Rh.-Pf., Urt. v. 14. Oktober 2011 - 10 A 10416/11-, juris Rn. 55 ff.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.05.2016 - 9 A 653/11

    Widerruf der Gewährung der Asylanerkennung eines türkischen Staatsangehörigen mit

    vgl. ebenso Bay. VGH, Urteil vom 27. April 2012 - 9 B 08.30203 -, juris Rn. 27 ff.; Sächs. OVG, Urteile vom 12. Dezember 2011 - A 3 A 292/10 -,juris Rn. 28 ff., vom 22. März 2012 - A 3 A 428/11 -, juris Rn. 27, und vom 22. November 2014 - A 3 A 519/12 -, Asylmagazin 2015, 208, juris Rn. 43; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14. Oktober 2011 - 10 A 10416/11 -, juris Rn. 26 ff.; Nieders.
  • OVG Sachsen, 22.03.2012 - A 3 A 428/11

    Ausschlussgründe, Einzelfallwürdigung, PKK

    Eine verfolgungsrelevante Rückkehrgefährdung kann nach alledem weiterhin bei Personen bestehen, bei denen Besonderheiten vorliegen, etwa weil sie in das Fahndungsregister eingetragen sind, gegen sie Ermittlungs- oder Strafverfahren anhängig sind, oder die sich in besonders exponierter Weise exilpolitisch betätigt haben, und deshalb in das Visier der türkischen Sicherheitsbehörden geraten, weil sie als potenzielle Unterstützer etwa der PKK oder anderer als terroristisch eingestufter Organisationen angesehen werden (SächsOVG, Urt. v. 4. Februar 2011 a. a. O. und v. 12. Dezember 2011 a. a. O; ebenso jüngst OVG Schl.-H., Urt. v. 6. Oktober 2011 - 4 LB 5/11 -, und OVG Rh.-Pf., Urt. v. 14. Oktober 2011 - 10 A 10416/11 -, jeweils juris m. w. N.).

    Andere Bombenanschläge sollen allerdings einer Splittergruppe der PKK zuzurechnen sein, der TAK ("Freiheitsfalken Kurdistans"), die sich aber wohl der Einflussnahme der PKK entzieht (im Einzelnen OVG Rh.-Pf., Urt. v. 14. Oktober 2011 - 10 A 10416/11-, juris Rn. 55 ff.).

  • OVG Schleswig-Holstein, 01.12.2011 - 4 LB 8/11

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung - Anforderungen an die Nachhaltigkeit der

    Dieses Risiko besteht um so mehr, als die gegenwärtige Situation von Spannungen in den kurdisch geprägten Regionen im Südosten des Landes gekennzeichnet ist und die von Staatspräsident Gül und Ministerpräsident Erdogan 2009 initiierte "Demokratische Öffnung" (zuvor "Kurdische Öffnung") aufgrund nationalistischer Vorbehalte und andauernder Anschläge durch die PKK zum Stillstand gekommen ist (vgl. dazu auch OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 14.10.2011 - 10 A 10416/11.OVG).
  • VG Aachen, 22.09.2014 - 6 K 2452/13

    Türkei; Widerruf; Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Wegfall der Umstände

    vgl. ebenso Bay. VGH, Urteil vom 27. April 2012 - 9 B 08.30203 -, juris Rn. 27 ff.; Sächs. OVG, Urteil vom 12. Dezember 2011 - A 3 A 292/10 -, juris Rn. 28 ff.; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14. Oktober 2011 - 10 A 10416/11 -, juris Rn. 26 ff.; Nieders.

    OVG, Urteil vom 6. Oktober 2011 - 4 LB 5/11 -, juris Rn. 36; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14. Oktober 2011 - 10 A 10416/11 -, juris Rn. 26 ff.".

  • OVG Niedersachsen, 27.05.2016 - 11 LB 53/15

    Türkei - Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei Strafverfolgung wegen

    Noch immer kommt es zu Folter und Misshandlungen durch staatliche Kräfte, ohne dass es dem türkischen Staat bisher gelungen ist, dies wirksam zu unterbinden (vgl. OVG Sachsen, Urt. v. 7.4.2016 - 3 A 557/13.A -, juris, Rn. 34, und Urt. v. 22.11.2014 - 3 A 35/10 -, juris, Rn. 43; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 27.8.2013 - A 12 S 2023/11 -, juris, Rn. 31; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 2.7.2013 - 8 A 2632/06.A -, juris, Rn. 104; Bayerischer VGH, Urt. v. 27.4.2012 - 9 B 08.30203 -, juris, Rn. 27 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 14.10.2011 - 10 A 10416/11 -, juris, Rn. 26 ff.; OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 1.12.2011 - 4 LB 8 /11 -, juris).
  • VG Cottbus, 08.02.2017 - 1 K 273/11

    Asyl ( Folgeantrag )

  • OVG Sachsen, 12.09.2013 - A 3 A 845/11

    Rückkehrgefährdung eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer

  • OVG Sachsen, 12.09.2013 - 3 A 845/11

    Exilpolitisch tätiger Türke darf bei laufender Fahndung in der Türkei nicht

  • VG Leipzig, 24.05.2012 - A 5 K 88/12

    Feststellung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 60 Abs. 1 AufenthG bei Bekleidung

  • VG Aachen, 13.03.2012 - 6 K 287/10

    Türkei, Kurden, schwere nichtpolitische Straftat, EU-Terrorliste, terroristische

  • VG Regensburg, 25.06.2013 - RN 8 K 13.30013
  • VG Regensburg, 20.06.2013 - RO 8 K 12.30060

    Türkei; vorverfolgter PKK-Aktivist; Flüchtlingsanerkennung; Gefahr von

  • VG Regensburg, 12.06.2013 - RN 8 K 12.30092
  • VG Saarlouis, 24.01.2012 - 6 K 622/11

    Türkei, Flüchtlingsanerkennung, Vorverfolgung, PKK, Newrozfest, Abdullah Öcalan,

  • VG Regensburg, 25.06.2013 - 8 K 13.30013

    Gefahr von Misshandlungen bei der Rückkehr ins Heimatland Türkei; Vorverfolgter

  • VG Regensburg, 12.06.2013 - 8 K 12.30092

    Gefahr von Misshandlungen bei der Rückkehr ins Heimatland Türkei; Vorverfolgter

  • VG Aachen, 22.12.2011 - 6 K 1961/08

    Voraussetzungen für die Rücknahme eines nach § 51 Abs. 1 AuslG bestandskräftig

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