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   OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2014 - 2 B 10611/14.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,31987
OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2014 - 2 B 10611/14.OVG (https://dejure.org/2014,31987)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14.10.2014 - 2 B 10611/14.OVG (https://dejure.org/2014,31987)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14. Januar 2014 - 2 B 10611/14.OVG (https://dejure.org/2014,31987)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 9 BeamtStG, Art 3 Abs 1 GG, Art 33 Abs 2 GG, § 12 Abs 1 S 1 PolLbV RP, § 2 S 1 PolLbV RP
    Beförderungen von Beamten im Rahmen der Topfwirtschaft; Massenbeförderung; Auswahlkriterien; Ausschärfung der Beurteilungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; GG Art. 33 Abs. 2
    Anforderungen an die inhaltliche Vergleichbarkeit dienstlicher Beurteilungen bei der Vergabe von Beförderungsstellen im Wege sog. Topfwirtschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die inhaltliche Vergleichbarkeit dienstlicher Beurteilungen bei der Vergabe von Beförderungsstellen im Wege sog. Topfwirtschaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 141
  • DÖV 2015, 164
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.08.2015 - 2 B 10664/15

    Beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit; Geltendmachung der Fehlerhaftigkeit der

    Maßgebend ist in erster Linie das abschließende Gesamturteil, das durch eine Würdigung, Gewichtung und Abwägung der einzelnen leistungsbezogenen Gesichtspunkte zu bilden ist (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 4. Oktober 2012 - 2 BvR 1120/12 -, NVwZ 2013, 573; BVerwG, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 2 VR 4.11 -, NVwZ-RR 2012, 241 ; OVG RP, Beschluss vom 14. Oktober 2014 - 2 B 10611/14.OVG -, NVwZ-RR 2015, 141) .

    Ausgehend von der Rechtsprechung des Senats, wonach bereits eine Zwischennote im Rahmen einer Beförderungsauswahl dazu führt, dass die jeweiligen Bewerber nicht mehr "im Wesentlichen gleich" beurteilt sind (vgl. Senatsbeschlüsse vom 10. September 2013 - 2 B 10781/13.OVG -, ZBR 2014, 57; und vom 14. Oktober 2014, a.a.O.), sind die Ergebnisse der Beurteilungen der Bewerber unter dem Gesichtspunkt der erforderlichen hinreichenden Differenzierung der Leistungsgesamtergebnisse ("Notenspreizung") taugliche Auswahlinstrumente für die hier anstehenden Beförderungen.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.09.2017 - 2 B 11352/17

    Bewerbung um eine Beförderungsstelle i.R.d. Auswahlverfahrens aufgrund

    Maßgebend ist in erster Linie das abschließende Gesamturteil, das durch eine Würdigung, Gewichtung und Abwägung der einzelnen leistungsbezogenen Gesichtspunkte zu bilden ist (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 4. Oktober 2012 - 2 BvR 1120/12 -, NVwZ 2013, 573; BVerwG, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 2 VR 4.11 -, NVwZ-RR 2012, 241; OVG RP, Beschlüsse vom 14. Oktober 2014 - 2 B 10611/14.OVG -, NVwZ-RR 2015, 141 und vom 13. August 2015 - 2 B 10664/15.OVG -, AS 44, 30 [32]).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.08.2017 - 2 B 11290/17

    Auswahl, Auswahlentscheidung, Auswahlverfahren, Beamtenrecht, Beamter,

    Maßgebend ist in erster Linie das abschließende Gesamturteil, das durch eine Würdigung, Gewichtung und Abwägung der einzelnen leistungsbezogenen Gesichtspunkte zu bilden ist (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 4. Oktober 2012 - 2 BvR 1120/12 -, NVwZ 2013, 573; BVerwG, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 2 VR 4.11 -, NVwZ-RR 2012, 241; OVG RP, Beschlüsse vom 14. Oktober 2014 - 2 B 10611/14.OVG -, NVwZ-RR 2015, 141 und vom 13. August 2015 - 2 B 10664/15.OVG -, AS 44, 30 [32]).
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