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   OVG Rheinland-Pfalz, 14.11.2014 - 1 B 11015/14, 1 B 10905/14   

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https://dejure.org/2014,40686
OVG Rheinland-Pfalz, 14.11.2014 - 1 B 11015/14, 1 B 10905/14 (https://dejure.org/2014,40686)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14.11.2014 - 1 B 11015/14, 1 B 10905/14 (https://dejure.org/2014,40686)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14. November 2014 - 1 B 11015/14, 1 B 10905/14 (https://dejure.org/2014,40686)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 2 Abs 3 UmwRG, § 3 UmwRG
    Verwirkung bei Wahrnehmung der Befugnisse nach dem UmwRG durch anerkannten Naturschutzverband; missbräuchliche Rechtswahrnehmung bei verspäteter Widerspruchseinlegung; Zurechnung der Kenntnisse der Untergliederung des Naturschutzverbandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Koblenz, 19.05.2017 - 4 K 1362/16

    Genehmigung für drei Windenergieanlagen bei Birkenfeld aufgehoben

    Das OVG Rheinland-Pfalz lehnte zwei Anträge des Klägers auf Fortführung des Verfahrens mit Beschlüssen vom 14. und 24. November 2014 - 1 B 11015/14.OVG - ab.
  • VG Freiburg, 12.03.2019 - 1 K 3798/18

    Immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für Windenergieanlagen;

    Auch wenn der Rechtsbehelf einer Umweltvereinigung nach Treu und Glauben verwirkt und daher schon vor Ablauf der Jahresfrist unzulässig sein kann (OVG Rheinland-Pfalz, Beschlüsse vom 03.11.2014 - 1 B 10905/14; 1 B 11015/14.OVG - Juris Rn. 7 und vom 14.11.2014 - 1 B 11015/14.OVG - Juris Rn. 4; Fellenberg/Schiller, a.a.O. § 2 UmwRG Rn. 50; Kment, a.a.O., S. 926), so setzt dies doch neben einem bloßen Zeitmoment auch einen darüber hinausgehenden Vertrauenstatbestand seitens des Verfahrensgegners voraus, aufgrund dessen dieser nicht mehr mit der Einlegung eines Rechtsbehelfs innerhalb der Rechtsmittelfrist rechnen muss (Kment, a.a.O., S. 926).

    Anders als die Umweltorganisation in dem vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz entschiedenen Fall (Beschlüsse vom 03.11.2014 und vom 14.11.2014, a.a.O.) war die Antragstellerin bis zur Einlegung der Widersprüche nicht in das Verfahren involviert gewesen und auch sonst für die übrigen Beteiligten zuvor nicht in Erscheinung getreten.

    Anders als in dem vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (Beschlüsse vom 03.11.2014 und vom 14.11.2014, a.a.O.) entschiedenen Fall hatte die Antragstellerin vor Einlegung der Widersprüche kein Verhalten an den Tag gelegt, das die Beigeladenen wahrgenommen haben und als Verzicht auf die Einlegung eines Widerspruchs auslegen durften.

  • VG Ansbach, 05.08.2015 - AN 11 K 14.01905

    Genehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage

    Mit dieser Stellung als Prozessstandschafter der Natur sind aber auch besondere Pflichten verbunden (OVG Koblenz, Beschluss vom 14.11.2014, 1 B 11015/14, 1 B 10905/14 -juris Rz. 5).
  • OVG Schleswig-Holstein, 06.12.2016 - 1 LB 11/15

    Rücknahme der Genehmigung von neun Windkraftanlagen wegen Störung der

    Im Hinblick auf den Streit der Beteiligten zu dieser Frage merkt der Senat an, dass eine Verwirkung des Widerspruchsrechts nicht nur im sog. nachbarschaftlichen Gemeinschaftsverhältnis im Baurecht in Betracht kommt (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 28.08.1987, 4 N 3.86, NJW 1998, 839; Beschl. d. Senats v. 20.11.2015, 1 LA 39/15, NordÖR 2016, 213), sondern auch in anderen Rechtsbeziehungen, in denen der begünstigte Adressat eines Verwaltungsaktes das - alsbaldige - Tätigwerden eines Drittbetroffenen nach Treu und Glauben erwarten darf (vgl. zum Beamtenrecht: OVG Weimar, Urt. v. 28.06.2015, 2 KO 31/16, juris; OVG Schleswig, Beschl. v. 02.08.2016, 2 MB 16/16, juris), zum Umweltrecht: OVG Koblenz, Beschl. v. 14.11.2014, 1 B 11015/14 u.a., juris).
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