Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 15.09.2014 - 2 B 10647/14.OVG   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 9 S 1 BeamtStG, Art 33 Abs 2 GG
    Begründungserfordernisse bei der Absenkung einer dienstlichen Beurteilung durch den Zweitbeurteiler.

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Begründung der Absenkung einer dienstlichen Beurteilung durch den Zweitbeurteiler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 146



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Wiesbaden, 05.04.2018 - 3 L 2532/17  
    Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Zweitbeurteiler die Leistungen des zu beurteilenden Beamten regelmäßig nicht aus persönlicher Anschauung kennt; deshalb ist zu beachten, dass der Zweitbeurteiler seine vom Vorschlag des Erstbeurteilers abweichende Bewertung nicht in gleichem Maße mit tatsächlichen Vorkommnissen und eigenen Erkenntnissen begründen muss, da ansonsten seine Abänderungsbefugnis weitgehend leer liefe (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 15.09.2014 - 2 B 10647/14 -, juris Rdnr. 13).
  • VG Trier, 18.11.2014 - 1 K 1522/14  

    Begründung einer negativen Abänderung einer dienstlichen Beurteilung durch den

    Auch in diesem Fall geht es allein um die Leistung, Eignung und Befähigung des betroffenen Beamten, die an dem einheitlichen Beurteilungsmaßstab zu messen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. August 2004 - 2 B 44.04 -, juris; OVG Koblenz, Beschluss vom 15. September 2014 - 2 B 10647/14 -, Rn. 24, juris).

    Müsste der Zweitbeurteiler seine vom Votum des Erstbeurteilers abweichenden Bewertungen in gleichem Maße mit tatsächlichen Vorkommnissen und eigenen Erkenntnissen begründen, liefe seine Abänderungsbefugnis im Ergebnis leer (Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 15. September 2014 - 2 B 10647/14 -, Rn. 13, juris).

  • VG Magdeburg, 10.03.2015 - 5 A 209/14  

    Abänderung einer Anlassbeurteilung durch den Zweitbeurteiler

    Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass der Zweitbeurteiler den zu beurteilenden Beamten regelmäßig nicht aus persönlicher Anschauung kennt, so dass - würde verlangt werden, dass der Zweitbeurteiler seine vom Votum des Erstbeurteilers abweichende Bewertung in gleichem Maße mit tatsächlichen Vorkommnissen und eigenen Erkenntnissen begründen müsse - seine Abänderungsbefugnis leer liefe (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 15.09.2014 - 2 B 10647/14 - Rdnr. 13, juris).
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