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   OVG Rheinland-Pfalz, 15.11.2012 - 1 C 10412/12.OVG   

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https://dejure.org/2012,40391
OVG Rheinland-Pfalz, 15.11.2012 - 1 C 10412/12.OVG (https://dejure.org/2012,40391)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15.11.2012 - 1 C 10412/12.OVG (https://dejure.org/2012,40391)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15. November 2012 - 1 C 10412/12.OVG (https://dejure.org/2012,40391)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 4 BauGB, § 1 Abs 6 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 2 Abs 3 BauGB
    Heranplanen eines Wohngebiets an ein Gewerbegebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit des Heranplanens eines Wohngebiets an ein Gewerbegebiet mit dem Trennungsgrundsatz des § 50 BImSchG bei Einhaltung der Immissionswerte im Wohngebiet mittels der festgesetzten Lärmschutzvorkehrungen; Vorliegen einer weitergehenden Rücksichtnahme auf die ...

  • rechtsportal.de

    Städtebaurecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vereinbarkeit des Heranplanens eines Wohngebiets an ein Gewerbegebiet mit dem Trennungsgrundsatz des § 50 BImSchG bei Einhaltung der Immissionswerte im Wohngebiet mittels der festgesetzten Lärmschutzvorkehrungen; Vorliegen einer weitergehenden Rücksichtnahme auf die ...

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.01.2013 - 5 S 913/11

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Festsetzung eines Sondergebiets

    Einer "Bedarfsanalyse" bedarf es unter dem Blickwinkel der städtebaulichen Erforderlichkeit nicht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 14.08.1995 - 4 NB 21.95 -, Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 86; OVG Rh.-Pf., Urt. v. 15.11.2012 - 1 C 10412/12 -).

    Die erforderliche Trennung kann aber auch auf andere Weise - etwa durch planerische Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB - erfolgen, durch die ebenfalls gewährleistet wird, dass von der gewerblichen Nutzung keine Immissionen ausgehen, die den Bewohnern des Wohngebietes billigerweise nicht zugemutet werden können (vgl. Senatsurt. v. 09.07.1991 - 5 S 1231/90 -, NVwZ 1992, 802; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 09.06.2009, a.a.O.; OVG NW, Urt. v. 22.05.2006 - 7 D 114/05.NE -, BauR 2007, 65; BVerwG, Beschl. v. 30.11.1992 - 4 NB 41.92 - u. v. 07.07.2004 - 4 BN 16.04 -, ZfBR 2005, 71; OVG Rh.-Pf., Urt. v. 15.11.2012 - 1 C 10412/12 -).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.03.2013 - 10 A 1.10

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Allgemeines Wohngebiet in Nachbarschaft zu

    Bauplanungsrechtliche Festsetzungen sind nicht nur dann zulässig, wenn sie zur Bewältigung einer bauplanungsrechtlichen Problemlage unentbehrlich oder gar zwingend geboten sind (BVerwG, Beschluss vom 11. Mai 1999, a.a.O., Rn. 3; OVG Rh-Pf, Urteil vom 15. November 2012 - 1 C 10412/12 -, juris Rn. 31).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.06.2016 - 1 C 10678/15

    Normenkontrollverfahren: eigenständige Beurteilung der baugestalterischen

    Innerhalb des so gezogenen Rahmens wird das Abwägungsgebot nicht verletzt, wenn sich die zur Planung berufene Gemeinde in der Kollision zwischen verschiedenen Belangen für die Bevorzugung des einen und damit notwendigerweise für die Zurückstellung eines anderen entscheidet (vgl. OVG RP, Urteil vom 15. November 2012 - 1 C 10412/12.OVG - m.w.N., ESOVGRP).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.02.2014 - 1 C 10824/13

    Anwendung der internen Unbeachtlichkeitsklausel bei Veränderung des sich aus der

    Innerhalb des so gezogenen Rahmens wird das Abwägungsgebot nicht verletzt, wenn sich die zur Planung berufene Gemeinde in der Kollision zwischen verschiedenen belangen für die Bevorzugung des einen und damit notwendigerweise für die Zurückstellung eines anderen entscheidet (vgl. OVG RP, Urteil vom 15. November 2012 - 1 C 10412/12.OVG - m.w.N., ESOVGRP).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.12.2014 - 1 C 11164/13

    Fußgängerzonenregelung in Koblenzer Altstadt wirksam

    - 1 C 10412/12.
  • VG Stuttgart, 16.07.2019 - 2 K 60/17

    Baugebiet; Gartenbaubetrieb; Mischgebiet; Vereinfachtes Verfahren; Werbeanlage;

    Alleine ein somit falsches Zitat der Ermächtigungsgrundlage in Textteil eines Planes führt allerdings noch nicht zur Rechtswidrigkeit der Festsetzung, da für Satzungen das Zitiergebot des Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG ohnehin nicht gilt (OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 15.11.2012 - 1 C 10412/12 - juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2015 - 1 C 10566/14

    Abwägung, Abwägungsentscheidung, Abwägungsgebot, Abwägungsmaterial,

    Innerhalb des so gezogenen Rahmens wird das Abwägungsgebot nicht verletzt, wenn sich die zur Planung berufene Gemeinde in der Kollision zwischen verschiedenen Belangen für die Bevorzugung des einen und damit notwendigerweise für die Zurückstellung eines anderen entscheidet (vgl. OVG RP, Urteil vom 15. November 2012 - 1 C 10412/12.OVG - m.w.N., ESOVGRP).
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