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   OVG Rheinland-Pfalz, 15.12.2015 - 2 A 10542/15.OVG   

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https://dejure.org/2015,40032
OVG Rheinland-Pfalz, 15.12.2015 - 2 A 10542/15.OVG (https://dejure.org/2015,40032)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15.12.2015 - 2 A 10542/15.OVG (https://dejure.org/2015,40032)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15. Dezember 2015 - 2 A 10542/15.OVG (https://dejure.org/2015,40032)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § 1 Abs. 1 BVO; § 8 BVO; § 21 Abs. 1 BVO; § 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 Buchstabe d) BVO; § 21 Abs. 3 BVO; § ... 2 AMG; § 66 Abs. 2 LBG; § 66 Abs. 5 S. 3 Nr. 2 Buchstabe d) LBG; § 1 AMG; § 2 AMG; Art. 1 Nr. 2 Buchstabe b) RL 2001/83/EG; Art. 2 VO Nr. 178/2002/EG
    EBVO, AMG, LBG

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 AMG 1976, § 2 Abs 1 Nr 1 AMG 1976, § 2 Abs 1 Nr 2 Buchst a AMG 1976, § 2 Abs 1 Nr 2 Buchst b AMG 1976, § 2 Abs 3 Nr 1 AMG 1976
    Abgrenzung Arzneimittel/Lebensmittel; Beihilfefähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für das Mittel LactoStop 3300 FCC in Tablettenform; Einordnung des laktasehaltigen Präparats LactoStop 3300 FCC als Arzneimittel; Beihilfefähigkeit eines Arzneimittels unabhängig von der lebensmittelrechtlichen Bezeichnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für das Mittel LactoStop 3300 FCC in Tablettenform; Einordnung des laktasehaltigen Präparats LactoStop 3300 FCC als Arzneimittel; Beihilfefähigkeit eines Arzneimittels unabhängig von der lebensmittelrechtlichen Bezeichnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • rlp.de (Pressemitteilung)

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für ein nicht als Arzneimittel zugelassenes laktasehaltiges Präparat bei Laktoseintoleranz

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für ein nicht als Arzneimittel zugelassenes laktasehaltiges Präparat bei Laktoseintoleranz

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Laktase-Tabletten in bestimmten Fällen beihilfefähig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 21.01.2016)

    Beihilfe muss Beamtem laktasehaltige Tabletten erstatten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 387
  • DÖV 2016, 395
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Berlin, 30.09.2016 - S 37 AS 14126/15

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung -

    Denn die Häufigkeit, mit der ein regelwidriger Körperzustand innerhalb der Bevölkerung auftritt, ist kein Merkmal des sozialversicherungsrechtlichen Krankheitsbegriffs (vgl. dazu BSG vom 30.9.1999 - B 8 KN 9/98 KR R; BVerwG vom 16.8.2005 - 2 B 28/05; VG Köln vom 29.9.2006 - 19 K 624/05; VG Minden vom 27.9.2012 - 4 K 88/12; OVG Rheinland-Pfalz vom 15.12.2015 - 2 A 10542/15.OVG).
  • VG Neustadt, 11.05.2016 - 1 K 285/15

    Beihilfefähigkeit eines autologen matrixassoziiertes Chondrozytenimplantats;

    Die arzneimittelrechtliche Definition ist aber Ausgangspunkt für die Bestimmung des Arzneimittels im beihilferechtlichen Sinn (vgl. OVG RP, Urteil vom 15. Dezember 2015 - 2 A 10542/15.OVG -, m.w.N.).
  • VG Neustadt, 07.03.2016 - 1 K 498/15

    Beihilfefähigkeit von Vitaminpräparaten und Hormonsalben; Einstufung eines

    Eine Einordnung als Arzneimittel im Sinne des Beihilferechts ist Grundvoraussetzung für die Beihilfefähigkeit eines Produkts nach § 66 Abs. 2 LBG in Verbindung mit § 21 Abs. 1 BVO und jeder Frage eines etwaigen Ausschlusses nach § 21 Abs. 2 BVO vorgelagert (vgl. OVG RP, Urteil vom 15.12.2015 - 2 A 10542/15).
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