Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 16.05.2003 - 7 B 10601/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,20073
OVG Rheinland-Pfalz, 16.05.2003 - 7 B 10601/03 (https://dejure.org/2003,20073)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16.05.2003 - 7 B 10601/03 (https://dejure.org/2003,20073)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16. Mai 2003 - 7 B 10601/03 (https://dejure.org/2003,20073)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,20073) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.07.2008 - 10 B 10646/08

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Drogenkonsum

    Tatsächlich hatte denn der 7. Senat bereits selbst in seinen späteren Entscheidungen klargestellt, dass es aus seiner Sicht einer erneuten Prüfung bedürfe, ob die Fahrerlaubnisbehörde im Regelfall zur Feststellung der Ungeeignetheit unmittelbar auf die "normative" Regelvermutung in der Anlage 4 FeV zurückgreifen könne oder ob im Einzelfall eine Aufklärung anhand eines entsprechenden Gutachtens erforderlich sei und lediglich im diesem Rahmen der Gutachter zur Erleichterung der Argumentation und Herleitung auf die Regelbeispiele aufbauen dürfe; hatte der Senat damit aber zu erkennen gegeben, dass er insoweit die Systematik der Vorbemerkung Nrn. 2 und 3 Anlage 4 FeV als noch nicht abschließend geklärt ansehe (vgl. dazu etwa dessen Beschluss vom 16. Mai 2003 - 7 B 10601/03.OVG -).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.08.2008 - 10 B 10646/08

    Nachweis des einmaligen Konsums einer sog. harten Droge (hier: Amphetamin) als

    Tatsächlich hatte denn der 7. Senat bereits selbst in seinen späteren Entscheidungen klargestellt, dass es aus seiner Sicht einer erneuten Prüfung bedürfe, ob die Fahrerlaubnisbehörde im Regelfall zur Feststellung der Ungeeignetheit unmittelbar auf die "normative" Regelvermutung in der Anlage 4 FeV zurückgreifen könne oder ob im Einzelfall eine Aufklärung anhand eines entsprechenden Gutachtens erforderlich sei und lediglich im diesem Rahmen der Gutachter zur Erleichterung der Argumentation und Herleitung auf die Regelbeispiele aufbauen dürfe; hatte der Senat damit aber zu erkennen gegeben, dass er insoweit die Systematik der Vorbemerkung Nrn. 2 und 3 Anlage 4 FeV als noch nicht abschließend geklärt ansehe (vgl. dazu etwa dessen Beschluss vom 16. Mai 2003 - 7 B 10601/03.OVG -).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.10.2006 - 10 B 11122/06
    Der Beschluss entspricht vielmehr der ständigen Rechtsprechung des Senats (grundlegend Beschluss vom 14. Februar 2006 - 10 B 10085/06.OVG -) sowie des bis zum Jahresende 2005 für das Fahrerlaubnisrecht zuständig gewesenen 7. Senats des Gerichts (vgl. hierzu insbesondere den Beschluss vom 2.1. November 2000, DAR 2001, S. 183, sowie den Beschluss vom 4. Oktober 2005 - 7 A 10667/05.OVG -, mit dem der 7. Senat auch in Ansehung der Recht sprechung des Bundesverfassungsgerichts, namentlich des Beschlusses vom 20. Juni 2002, NJW 2002, S. 2378 f. - vgl. insoweit den Beschluss des 7. Senats vom 16. Mai 2003 - 7 B 10601/03.OVG -, nach einer Sachverständigenanhörung seine bisherige Rechtsprechung aufrechterhalten hat).
  • VG Neustadt, 30.05.2005 - 3 L 844/05
    In seinem Beschluss vom 16. Mai 2003 - 7 B 10601/03.OVG - hat es zwar ausgeführt, dass in jüngerer Zeit in Rechtsprechung und Literatur mit beachtlichen Argumenten die Rechtsprechung des Senats angegriffen werde, so dass es erforderlich erscheinen könne, den aufgeworfenen Fragen in einem Hauptsacheverfahren erneut nachzugehen.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.06.2005 - 7 B 10615/05
    Der Senat hat in diesem Zusammenhang in seinem Beschluss vom 16. Mai 2003 ? 7 B 10601/03.OVG ? ausgeführt:.
  • VG Neustadt, 17.07.2003 - 3 L 1690/03
    In seinem Beschluss vom 16. Mai 2003 - 7 B 10601/03.OVG - hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz aber folgendes ausgeführt "Die oben genannte Rechtsprechung des Senats ist indessen in jüngerer Zeit in Rechtsprechung und Literatur mit beachtlichen Argumenten angegriffen worden, so dass es erforderlich erscheinen kann, den aufgeworfenen Fragen in einem Hauptsacheverfahren erneut nachzugehen.
  • VG Neustadt, 25.06.2003 - 3 L 1502/03
    In seinem Beschluss vom 16. Mai 2003 - 7 B 10601/03.OVG - hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz aber folgendes ausgeführt:.
  • VG Neustadt, 03.01.2005 - 3 L 2790/04
    In seinem Beschluss vom 16. Mai 2003 - 7 B 10601/03.OVG - hat es zwar ausgeführt, dass in jüngerer Zeit in Rechtsprechung und Literatur mit beachtlichen Argumenten die Rechtsprechung des Senats angegriffen werde, so dass es erforderlich erscheinen könne, den aufgeworfenen Fragen in einem Hauptsacheverfahren erneut nachzugehen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht