Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 16.05.2003 - 7 B 10602/03   

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https://dejure.org/2003,26543
OVG Rheinland-Pfalz, 16.05.2003 - 7 B 10602/03 (https://dejure.org/2003,26543)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16.05.2003 - 7 B 10602/03 (https://dejure.org/2003,26543)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16. Mai 2003 - 7 B 10602/03 (https://dejure.org/2003,26543)
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Wird zitiert von ... (4)  

  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 11 CS 07.942

    Annahme der Fahrungeeignetheit bei feststehendem Heroinkonsum und Fund von

    1.2.4 Für die vom Kläger außerdem angezogenen Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts für das Land Rheinland-Pfalz vom 16. Mai 2003 (Az. 7 B 10602/03), des Verwaltungsgerichts Mainz vom 8. März 2004 (Az. 3 L 134/04) und des Verwaltungsgerichts Neustadt a. d. Weinstraße vom 8. August 2003 (Az. 3 L 1892/03) hat er weder Veröffentlichungsstellen benannt, noch hat er sie in Abdruck vorgelegt.

    Soweit es das Oberverwaltungsgericht für das Land Rheinland-Pfalz im Beschluss vom 16. Mai 2003 (a.a.O.) offen gelassen hat, inwieweit im Lichte in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Juni 2002 (a.a.O.) an der von ihm im Beschluss vom 21. November 2000 (a.a.O.) vertretenen Rechtsauffassung festgehalten werden kann, ist diese Frage - bezogen auf Fälle der hier inmitten stehenden Art - auch ohne Durchführung eines Berufungsverfahrens ohne weiteres zu bejahen.

  • VG Neustadt, 07.08.2003 - 3 L 1932/03
    In seinem Beschluss vom 16. Mai 2003 - 7 B 10602/03.OVG - hat es dazu jedoch ausgeführt:.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.06.2003 - 7 B 10872/03
    Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt Beschluss vom 16. Mai 2003 - 7 B 10602/03.OVG).
  • VG Neustadt, 01.08.2003 - 3 L 1813/03
    In seinem Beschluss vom 16. Mai 2003 - 7 B 10602/03.OVG - hat es dazu jedoch ausgeführt:.
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