Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 17.02.2011 - 7 A 11082/10.OVG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,16943
OVG Rheinland-Pfalz, 17.02.2011 - 7 A 11082/10.OVG (https://dejure.org/2011,16943)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17.02.2011 - 7 A 11082/10.OVG (https://dejure.org/2011,16943)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - 7 A 11082/10.OVG (https://dejure.org/2011,16943)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 21 Abs 3 Nr 2 BAföG, § 23 Abs 3 BAföG, § 23 Abs 4 Nr 2 BAföG, § 23 Abs 1 BAföG
    Praktikumsvergütung als anrechenbares Einkommen

  • Wolters Kluwer

    Studienbegleitende und ausbildungsähnliche Traineevergütung durch einen Betrieb der öffentlichen Hand als Ausbildungsvergütung oder Ausbildungshilfe oder gleichartige Leistung aus öffentlichen Mitteln i.S.d. § 23 Abs. 3, Abs. 4 Nr. 2 Bundesausbildungsförderungsgesetz ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Studienbegleitende und ausbildungsähnliche Traineevergütung durch einen Betrieb der öffentlichen Hand als Ausbildungsvergütung oder Ausbildungshilfe oder gleichartige Leistung aus öffentlichen Mitteln i.S.d. § 23 Abs. 3 , Abs. 4 Nr. 2 Bundesausbildungsförderungsgesetz ( ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 07.12.2015 - 4 PA 251/15

    Ausbildungsförderung - Anrechnung der Vergütung für ein freiwilliges Praktikum

    Um eine Vergütung aus einem Ausbildungsverhältnis handelt es sich, wenn das Einkommen dem Auszubildenden praktisch zwangsläufig durch und für die Ausbildung zufließt, also nicht das Ergebnis besonderer zusätzlicher Anstrengungen ist, die Anerkennung durch einen Freibetrag verdienen könnten (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 22.11.2000 - 7 S 608/00 -, DVBl 2001, 179; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 17.2.2011 - 7 A 11082/10 - Sächs. OVG, Urt. v. 27.11.2013 - 1 A 237/13 -, SächsVBl 2014, 115).
  • OVG Sachsen, 27.11.2013 - 1 A 237/13

    Ausbildungshilfe, Ausbildungsverhältnis, Ausbildungsvergütung, ;

    Zur Einkommensanrechnung (§§ 21 ff. BAföG) bei einem stipendienartig ausgestalteten privaten Studienförderungsvertrag mit Betriebsbindungsklausel (Abgrenzung zu OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 17. Februar 2011 - 7 A 11082/10 -, FamRZ 2011, 1184).
  • VG Sigmaringen, 13.03.2017 - 1 K 4773/15

    BaföG; Anrechnung eines Stipendiums als Einkommen

    Um öffentliche Mittel handelt es sich auch (und erst recht) dann, wenn die privatrechtliche Organisationsform (zusätzlich) in (ausschließlich) staatlicher Hand ist (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17.02.2011 - 7 A 11082/10 -, juris; ebenso Humborg , a.a.O.).
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