Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 17.03.2015 - 2 A 11131/13.OVG   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,5129
OVG Rheinland-Pfalz, 17.03.2015 - 2 A 11131/13.OVG (https://dejure.org/2015,5129)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17.03.2015 - 2 A 11131/13.OVG (https://dejure.org/2015,5129)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17. März 2015 - 2 A 11131/13.OVG (https://dejure.org/2015,5129)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,5129) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 33 Abs 2 GG, § 135 Nr 9 Buchst e BG RP, § 40 Abs 5 PersVG RP, § 6 PersVG RP
    Nachzeichnung der beruflichen Entwicklung eines Personalratsmitglieds; Beförderung eines Beamten; Antrag auf amtangemessene Beschäftigung

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine Prognose des Dienstherrn über die berufliche Entwicklung eines freigestellten Personalratsmitglieds; Anpassung einer Besoldung von Besoldungsgruppe A 14 nach A 14 mit Zulage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an eine Prognose des Dienstherrn über die berufliche Entwicklung eines freigestellten Personalratsmitglieds; Anpassung einer Besoldung von Besoldungsgruppe A 14 nach A 14 mit Zulage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 15.05.2019 - 7 AZR 255/17

    Personalratsmitglied - Dienstordnungsangestellte

    Eine Beförderung setzt daher eine freie und besetzbare Stelle voraus, die im Zeitpunkt der Entscheidung über den Antrag auch tatsächlich besetzt werden soll (vgl. zum Beamtenrecht BVerwG 11. Dezember 2014 - 2 C 51.13 - Rn. 15, BVerwGE 151, 114; OVG Rheinland-Pfalz 17. März 2015 - 2 A 11131/13 - zu II 2 b der Gründe) .

    Sie ist jedoch rechtlich nicht geboten (OVG Rheinland-Pfalz 17. März 2015 - 2 A 11131/13 - zu II 2 b der Gründe) .

  • LAG Hamburg, 07.12.2016 - 6 Sa 20/16

    Beförderungsanspruch eines Personalratsmitglieds - betriebsübliche berufliche

    Zwingend geboten ist die Benennung einer Vergleichsgruppe aber jedenfalls dann nicht, wenn keine Verwaltungsvorschriften eingreifen, die ein solches Vorgehen vorschreiben (vgl. OVG R.-Pfalz 17.03.2015 - 2 A 11131/13 - juris Rn. 37).

    Insbesondere löst es weder Schadensersatzansprüche des Amtsträgers aus noch entbindet es ihn davon, im Streitfall im Einzelnen darlegen zu müssen, dass er ohne die Ausübung seines Amtes oder ohne die Freistellung auf eine Stelle mit der von ihm geltend gemachten Besoldung/Vergütungsgruppe befördert worden wäre (vgl. OVG R.-Pfalz 17.03.2015 - 2 A 11131/13 - juris Rn. 36).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht