Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 17.08.2006 - 1 A 10509/06.OVG   

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https://dejure.org/2006,11176
OVG Rheinland-Pfalz, 17.08.2006 - 1 A 10509/06.OVG (https://dejure.org/2006,11176)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17.08.2006 - 1 A 10509/06.OVG (https://dejure.org/2006,11176)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17. August 2006 - 1 A 10509/06.OVG (https://dejure.org/2006,11176)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 14 Abs 1 S 2 GG, § 98 Abs 1 WasG RP, § 98 Abs 3 WasG RP
    Auslegung des Begriffs "Unternehmen der Wasserversorgung"; Durchleiten von Wasser/Abwasser durch private Grundstücke ist Ausnahmefall

  • Judicialis

    Grundeigentum, Grundstück, Zwangsrecht, Durchleitungsrecht, Durchleiten, Duldungsverfügung, Wasserversorgung, Unternehmen, Mehraufwand, erheblicher Mehraufwand, Kosten, Kostenvergleich, Alternative

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung zur Duldung der Errichtung und Unterhaltung einer Wassertransportleitung mit Steuerkabel sowie das Durchleiten von Wasser durch ein Außenbereichsgrundstück; Voraussetzungen für die Begründung eines Durchleitungsrechts durch Verwaltungsakt; Inhalt des ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zwangsdurchleitung zur Wasserversorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Saarlouis, 10.03.2008 - 11 L 1195/07

    Vorläufiger Rechtsschutz - wasserrechtliches Zwangsrecht - Zweckmäßigkeit -

    Der Begriff erfasst also nicht bereits unselbständige Teile einer Maßnahme bzw. eines Vorhabens, sondern nur in sich abgeschlossene und für sich - d.h. in ihrer Gesamtheit - sinnvolle einzelne Maßnahmen der Entwässerung (Anschluss an OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17.08.2006 -1 A 10509/06-, AS RP-SL 33, 286).

    dazu ausführlich OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17.08.2006 -1 A 10509/06-, AS RP-SL 33, 286; anders lediglich zu einem Sonderfall eines baulich bereits seit Jahren durchgeführten Gesamt-Unternehmens: OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09.11.2006 -20 A 2136/05-, m.w.N. (juris-Rdnrn. 29 ff., 53, 55; bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 16.02.2007 -7 B 8/07-, NVwZ 2007, 707).

    auch OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17.08.2006 -1 A 10509/06-, a.a.O.: 2,8 % bzw. (6.675.-- EUR + 800.-- EUR =) ca. 7.500.-- EUR kein erheblicher Mehraufwand im Sinne des Landesrechts; vgl. auch VG des Saarlandes, Beschluss vom 22.09.2003 -2 F 27/03-: fraglich, ob ca. 15 % bzw. 65.000.- DM erhebliche Mehrkosten im Sinne des § 91 Abs. 2 SWG darstellen; vgl. aber auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09.11.2006 -20 A 2136/05- (juris-Rdnr. 55): ca. 80 % bzw. ca. 85.000.- EUR zzgl.

    so zutreffend OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17.08.2006 -1 A 10509/06-, a.a.O., m.w.N.; vgl. auch OVG des Saarlandes, Urteil vom 26.10.1984 -2 R 361/83-, a.a.O.; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 02.02.2004 -3 Q 3/03-, AS RP-SL 31, 142.

    auch OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17.08.2006 -1 A 10509/06-, a.a.O.

  • VG Neustadt, 28.06.2007 - 4 K 1710/06

    Nachträgliche Bestellung eines Zwangsrechts zugunsten eines Unternehmens zur

    In Relation zum maßgeblichen Gesamtaufwand für die Durchführung des Unternehmens in Höhe von ca. 209.000,-- EUR (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17. August 2006, UPR 2006, 464) stellt dies eine Kostensteigerung von 6, 7 % dar.

    Demgemäß ist es nicht gerechtfertigt, private Grundstücke in Anspruch zu nehmen, wenn eine technisch sinnvolle, aber wirtschaftlich nur unwesentlich teurere Verlegung auf Grundstücken, die der öffentlichen Hand gehören, möglich ist (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17. August 2006, a. a. O.).

  • VG Würzburg, 27.11.2012 - W 4 K 12.800

    Verpflichtung zur Duldung einer Abwasserleitung; Alternativtrasse

    Von einem erheblichen Mehraufwand i.S. des § 92 Satz 2 WHG ist daher auszugehen (vgl. OVG NRW v. 9.11.2006, Az.: 20 A 2136/05 [juris]; IVG Rheinland-Pfalz v. 17.8.2006, Az.: 1 A 10509/06 [juris]; VG Saarland v. 10.03.2008 Az.: 11 L 1195/07 [juris] jeweils zu vergleichbaren Rechtslagen).
  • VG München, 18.10.2011 - M 2 K 11.3306

    Verpflichtung zur Duldung einer Abwasserleitung; Alternativtrassen

    Unabhängig davon, ob es sich im Hinblick auf die hohen Gesamtkosten relativ, d.h. prozentual, um einen erheblichen Mehraufwand im Sinne von § 92 Satz 2 WHG handelt, stellen diese Beträge absolut gesehen erhebliche Mehrkosten dar (vgl. OVG NRW, a.a.O.; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 17.08.2006, Az. 1 A 10509/06, und VG Saarland, Beschl. v. 10.03.2008, Az. 11 L 1195/07, jeweils zu vergleichbaren Rechtslagen).
  • VG München, 15.11.2011 - M 2 K 11.3044

    Verpflichtung zur Duldung einer Abwasserleitung; Alternativtrasse

    Unabhängig davon, ob es sich im Hinblick auf die hohen Gesamtkosten relativ, d.h. prozentual, um einen erheblichen Mehraufwand im Sinne von § 92 Satz 2 WHG handelt, stellen diese Beträge absolut gesehen erhebliche Mehrkosten dar (vgl. OVG NRW, a.a.O.; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 17.08.2006, Az. 1 A 10509/06, und VG Saarland, Beschl. v. 10.03.2008, Az. 11 L 1195/07, jeweils zu vergleichbaren Rechtslagen).
  • VG München, 24.03.2015 - M 2 S 15.36

    Wasserrecht

    Bei der Beurteilung der Erheblichkeit dieses Mehraufwands verkennt die Kammer nicht, dass die Durchleitung von Abwasser durch privates Grundeigentum auf der Grundlage des § 93 WHG einen Ausnahmefall darstellt und ein relativ geringer Mehraufwand die Verpflichtung des Vorhabensträgers, für die Leitungsführung vorrangig Grundstücke der öffentlichen Hand in Anspruch zu nehmen, nicht ohne weiteres entfallen lässt (OVG RhPf, U.v. 17.8.2006 - 1 A 10509/06 - juris Rn. 27).
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