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   OVG Rheinland-Pfalz, 18.04.2007 - 8 C 11321/06.OVG   

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https://dejure.org/2007,25816
OVG Rheinland-Pfalz, 18.04.2007 - 8 C 11321/06.OVG (https://dejure.org/2007,25816)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.04.2007 - 8 C 11321/06.OVG (https://dejure.org/2007,25816)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. April 2007 - 8 C 11321/06.OVG (https://dejure.org/2007,25816)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Interesse eines außerhalb des Plangebiets begüterten Eigentümers an der Vermeidung von Verkehrsimmissionen; Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens; Anspruch auf gerechte Abwägung der eigenen für die Abwägung ...

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.02.2011 - 8 C 10696/10

    Bebauungsplan "Gundheimer Gasse" in Bad Dürkheim-Ungstein nunmehr wirksam

    Die ursprüngliche, am 11. Juli 2006 als Satzung beschlossene Fassung des Bebauungsplans wurde auf einen Normenkontrollantrag u. a. des heutigen Antragsstellers zu 2.) hin durch rechtskräftiges Urteil des erkennenden Senats vom 18. April 2007 - 8 C 11321/06.OVG - für unwirksam erklärt.

    Wie der Senat in seinem Urteil vom 18. April 2007 - 8 C 11321/06.OVG - zur früheren Fassung des Bebauungsplans bereits für den damaligen und heutigen Antragsteller zu 2.) entschieden hat, ist dieser Belang hier nicht wegen erkennbar nur geringfügiger Betroffenheit seines Grundstücks abwägungsunbeachtlich.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 09.11.2011 - 1 C 10021/11

    Entstehen von Erschließungs- oder Ausbaubeitragspflichten infolge der Herstellung

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Gerichts (vgl. etwa Urteil vom 18.04.2007, 8 C 11321/06.OVG) begründet grundsätzlich das Entstehen von Erschließungs- oder Ausbaubeitragspflichten infolge der Herstellung oder des Ausbaus einer im Bebauungsplan festgesetzten Straße keine mögliche Rechtsverletzung im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO, weil die Belastung mit Erschließungs- oder Ausbaubeiträgen zwangsläufige Rechtsfolge des Erschlossenseins des Grundstücks im Sinne von §§ 131 Abs. 1, 133 Abs. 1 BauGB ist; daher besteht grundsätzlich kein schutzwürdiges Interesse, von Erschließungs- oder Ausbaubeiträgen verschont zu werden (vgl. NdsOVG, Beschluss vom 15.01.1982, BauR 1982, 351 f.; einschränkend: VGH BW, Beschluss vom 12.02.1990, NVwZ 1990, 896 - Grundstück im Innenbereich ).
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