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   OVG Rheinland-Pfalz, 18.04.2012 - 7 A 10112/12.OVG   

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https://dejure.org/2012,9913
OVG Rheinland-Pfalz, 18.04.2012 - 7 A 10112/12.OVG (https://dejure.org/2012,9913)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.04.2012 - 7 A 10112/12.OVG (https://dejure.org/2012,9913)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. April 2012 - 7 A 10112/12.OVG (https://dejure.org/2012,9913)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 20 AEUV, § 25 Abs 2 S 2 AufenthG 2004, § 25 Abs 5 S 1 AufenthG 2004, § 27 Abs 3 S 2 AufenthG 2004, § 36 Abs 2 S 1 AufenthG 2004
    Aufenthaltserlaubnis bei geschützter Lebens- und Erziehungsgemeinschaft zwischen einem drittstaatsangehörigen Ausländer und seinem minderjährigen Kind

  • Wolters Kluwer

    Recht eines mit der Mutter eines deutschen minderjährigen Kindes verheirateten Drittstaatsangehörigen auf Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 36 Abs. 2 S. 1, GG Art... . 6, AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 2, AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1, AufenthG § 5 Abs. 2, AufenthG § 36 Abs. 2, AEUV Art. 20, AufenthG § 55 Abs. 2 Nr. 2, AufenthG § 95 Abs. 1 Nr. 1-3, AufenthV § 31 Abs. 1 S. 1, AufenthV § 31 Abs. 3, AufenthG § 25 Abs. 5 S. 1
    Außergewöhnliche Härte, Lebens- und Erziehungsgemeinschaft, Visumsverfahren, sorgeberechtigter Elternteil, Sorgerecht, Ghana, deutsche Staatsangehörigkeit, Unionsbürger, Drittstaatsangehörige, Geldstrafe, Strafverfahren, Straftäter, Vorabzustimmung, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht eines mit der Mutter eines deutschen minderjährigen Kindes verheirateten Drittstaatsangehörigen auf Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Freiburg, 13.05.2016 - 4 K 1497/15

    Aufenthaltserlaubnis nach § 32 Abs. 1 AufenthG 2004 für minderjähriges Kind aus

    Unabhängig davon, ob es Se.E. zumutbar wäre, als Schwerbehinderter in der Republik Moldau, zu der er allem Anschein nach keinerlei Beziehungen hat, zu leben, genießt er als deutscher Staatsangehöriger - ebenso wie seine Tochter Sa. - das verfassungsrechtlich geschützte Recht auf Freizügigkeit im Bundesgebiet (Art. 11 Abs. 1 GG), mithin auf Aufenthalt an jedem Ort im Bundesgebiet (OVG NRW, Urteil vom 16.11.2010 - 17 A 2434/07 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 03.09.2013 - 7 M 36.13 -, juris; auf die Bedeutung des Art. 11 GG verweisend auch BVerwG, Urteil vom 04.09.2012 - 10 C 12.12 -, juris [im Zusammenhang mit dem Spracherfordernis des § 28 Abs. 1 Satz 5 i.V.m. § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG]; vgl. auch OVG RP, Urteil vom 18.04.2012 - 7 A 10112/12 -, juris).
  • VG Düsseldorf, 23.05.2013 - 24 K 5767/12

    Familiäre Lebensgemeinschaft; nur im Bundesgebiet; Lebensunterhalt;

    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. April 2012 - 7 A 10112/12 -, Juris, Rn. 34 ff = InfAuslR 2012, 266 ff; OVG Bremen, Beschluss vom 12. August 2011 - 1 B 150/11 -, Juris, Rn. 9 = InfAuslR 2011, 436 ff.

    Speziell zu § 5 AufenthG bei einer Aufenthaltserlaubnis nach § 36 Abs. 2 AufenthG aufgrund eines deutschen Kindes in der Kette: OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. April 2012 - 7 A 10112/12 -, Juris, Rn. 42 = InfAuslR 2012, 266 ff; OVG Bremen, Beschluss vom 12. August 2011 - 1 B 150/11 -, Juris, Rn. 10 = InfAuslR 2011, 436 ff.

    vgl. dazu OVG NRW, Urteil vom 16. November 2010 - 17 A 2434/07 -, Juris, Rn. 90 sowie OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. April 2012 - 7 A 10112/12 -, Juris, Rn. 43 = InfAuslR 2012, 266 ff (letzteres nimmt jedenfalls eine Reduktion des in § 27 Abs. 3 Satz 2 AufenthG eingeräumten Ermessens auf Null an).

    vgl. zu dieser Erwägung: OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. April 2012 - 7 A 10112/12 -, Juris, Rn. 46 = InfAuslR 2012, 266 ff.

  • VG Mainz, 07.11.2018 - 4 L 1068/18

    Aufenthaltsrecht, Ausländerrecht

    In seinem Urteil vom 18. April 2012 - 7 A 10112/12 - (juris Rn. 48) hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz diesbezüglich jedoch wie folgt ausgeführt:.
  • VG München, 26.07.2013 - M 24 K 13.667

    Erfolgreiche Klage auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

    Ein Sachverhalt weicht dabei nicht nur dann von der Regel abweicht, wenn tatsächlich ein atypischer Geschehensablauf vorliegt - vielmehr kommt ein Ausnahmefall im Sinne von § 5 Abs. 1 AufenthG auch in Betracht, soweit der Versagung einer Aufenthaltserlaubnis höherrangiges Recht entgegensteht, wobei insoweit insbesondere Art. 6 Abs. 1 GG zu berücksichtigen ist (vgl. BVerwG a.a.O. juris Rn. 28; BayVGH B.v. 30.6.2006 - 19 CS 06.113 - juris Rn. 27; BayVGH B.v. 14.12.2009 - 19 CS 09.2408 - juris Rn. 11; OVG RhPf U.v. 18.4.2012 - 7 A 10112/12 - InfAuslR 2012, 266, juris Rn. 43).

    Mit dieser nachträglich entstandenen grundrechtlich geschützten Lebensgemeinschaft des Klägers mit seinem Sohn A. ist eine neue Situation eingetreten, die eine Neubewertung des Falles auch im Hinblick auf § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG erfordert (OVG RhPf U.v. 18.402012 - 7 A 10112/12 - InfAuslR 2012, 266, juris Rn. 43).

  • VG Gelsenkirchen, 14.02.2019 - 8 K 3994/16

    Freizügigkeitsgesetz; Anwendungsbereich; Freizügigkeitsrecht;

    -Brandenburg, Beschluss vom 15. Februar 2013 - OVG 7 N 54.13 -, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. April 2012 - 7 A 10112/12 -, juris.
  • VG Bayreuth, 09.10.2012 - B 1 K 11.799

    Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis; Straftaten wegen Drogenabhängigkeit;

    Allerdings vermag das Gericht eine Ermessensreduzierung auf Null im Sinne einer Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis nach dem derzeitigen Sachstand (noch) nicht zu erkennen, da gegebenenfalls dem Schutz der familiären Beziehung der Klägerin zu ihren Kindern nach Art. 6 GG und Art. 8 EMRK nicht nur durch Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen Rechnung getragen werden kann, sondern vielleicht auch durch Erteilung einer (hier nicht streitgegenständlichen, vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2007 - 1 C 43.06 - InfAuslR 2008, 71) Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen nach § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG (vgl. hierzu BayVGH, B.v. 20.11.2012 - 10 C 12.491; OVG RhPf, U.v. 15.3.2012 - 7 A 11268/11 und U.v. 18.4.2012 - 7 A 10112/12; OVG Berlin-Bbg, B.v. 13.12.2011 - OVG 2 M 40.11).
  • VG Magdeburg, 08.10.2012 - 1 A 70/11

    Aufenthalt: Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen;

    Bei sehr kleinen Kindern - die Kinder des Klägers sind erst vier bzw. drei Jahre alt - ist zu berücksichtigen, dass es den vorübergehenden Charakter der räumlichen Trennung nicht begreifen kann und diese rasch als endgültigen Verlust erfährt, so dass die Folge der Abbruch der Vater-Kind-Beziehung wäre, zumal in diesem Alter ein Verweis auf sonstige Möglichkeiten der Kommunikation (z. B. mittels Telefon) nicht ausreichend sind (VG Halle, U. v. 21.05.2012 - 1 A 264/10 -, zitiert nach juris, Rdnr. 31; OVG Rheinland-Pfalz, U. v. 18.04.2012 - 7 A 10112/12 -, zitiert nach juris, Rdnr. 45 m. w. N.).
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