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   OVG Rheinland-Pfalz, 18.05.2000 - 1 C 10758/99   

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https://dejure.org/2000,7906
OVG Rheinland-Pfalz, 18.05.2000 - 1 C 10758/99 (https://dejure.org/2000,7906)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.05.2000 - 1 C 10758/99 (https://dejure.org/2000,7906)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. Mai 2000 - 1 C 10758/99 (https://dejure.org/2000,7906)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Satzung zur Verhängung einer Veränderungssperre für den Bereich eines Bebauungsplans; Wirksame Aufstellung eines Bebauungsplans; Geeignetheit einer Veränderungssperre als Sicherungsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Ausschluß von Einzelhandelsnutzung durch Veränderungssperre)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Veränderungssperre gerechtfertigt? (IBR 2000, 561)

Papierfundstellen

  • BauR 2000, 1308
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.10.2009 - 1 A 10481/09

    Notwegerecht für Sandabbau am Laurenziberg nur über Binger Gebiet

    Diese Planung muss naturgemäß nicht bereits in ihren Einzelheiten vorliegen, jedoch einen Stand erreicht haben, der ein Mindestmaß dessen erkennen lässt, was Inhalt des zu erwartenden Bebauungsplanes sein soll (grundlegend: BVerwG, Urteil vom 10. September 1976, BVerwGE 51, 121, 128; vgl. ferner BVerwG Beschluss vom 15. August 2000 m.w.N., BRS 64 Nr. 109; Urteile des Senats vom 28. März 1996 - 1 C 10510/97.OVG - und vom 18. Mai 2000, BauR 2000, 1308).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.12.2011 - 1 C 11407/10

    Normenkontrollverfahren - zu den Anforderungen an die Bestimmtheit einer

    Die Voraussetzungen für den Erlass einer Veränderungssperre (vgl. etwa Urteile des Senats vom 27.01.2010, 1 A 10779/09; vom 02.08.2011, 1 C 10184/01 und vom 18.05.2000, 1 C 10758/99, jeweils veröffentlicht in esovgrp.de ) sind nicht erfüllt.

    Diese Planung muss naturgemäß nicht bereits in ihren Einzelheiten vorliegen, jedoch einen Stand erreicht haben, der ein Mindestmaß dessen erkennen lässt, was Inhalt des zu erwartenden Bebauungsplanes sein soll (grundlegend: BVerwG, Urteil vom 10.09.1976, BVerwGE 51, 121, 128; Beschluss vom 15.08.2000, BRS 64 Nr. 109; s.a. Urteile des Senats vom 28.03.1996, 1 C 10510/95, esovgrp.de und vom 18.05.2000, BauR 2000, 1308).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 27.01.2010 - 1 A 10779/09

    Keine Baugenehmigung für "Plus-Markt" in Diez

    Dass derartige Planungsabsichten grundsätzlich Gegenstand eines Bebauungsplans sein können, hat der Senat in einem ähnlich gelagerten Fall entschieden, bei dem es um den Ausschluss von Einzelhandelsnutzungen im Interesse einer Stärkung des Bereichs eines neuen Dorfmittelpunktes ging (vgl. OVG RP, Urteil vom 18. Mai 2000 - 1 C 10758/99.OVG - in ESOVG).
  • VG Gelsenkirchen, 14.07.2005 - 5 K 410/03

    Veränderungssperre, Ausschluss vom Einzelhandel, Gewerbegebiet, Bebauungsplan

    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2004 - 4 CN 13.03 -, a.a.O.; BVerwG, Beschluss vom 15. August 2000 - 4 BN 35.00 -, a.a.O.; VGH Rhl.-Pf., Urteil vom 18. Mai 2000 - 1 C 10758/99 -, BRS 63 Nr. 124.

    Geht es nur noch um die Frage des möglichen Ausschlusses des Einzelhandels aus dem Gewerbegebiet, was übrigens für sich genommen gemäß § 1 Abs. 5 und 9 BauNVO grundsätzlich zulässigerweise in einem Bebauungsplan festgesetzt werden darf, vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. April 2004 - 7a D 142/02.NE - OVG Rhl.-Pf., Urteil vom 18. Mai 2000 - 1 C 10758/99 -, a.a.O.; Hess. VGH, Urteil vom 08. Juli 1993 - 4 UE 1225/88 -, BRS 55 Nr. 6, so ist dies zumindest im vorliegenden Fall keine unzulässige Verhinderungsplanung, sondern eine zulässige Negativplanung, denn durch den Ausschluss von Einzelhandel sollen die Stadt(teil)zentren gestärkt werden und es werden auch positive Planungsziele erreicht, nämlich die Freihaltung gewerblicher Bauflächen für das produzierende Gewerbe und Dienstleistungen.

  • VG Gelsenkirchen, 01.12.2005 - 5 K 4630/03

    Veränderungssperre, Sicherung der Planung, Verhinderungsplanung, Negativplanung,

    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2004 - 4 CN 13.03 -, a.a.O.; BVerwG, Beschluss vom 15. August 2000 - 4 BN 35.00 -, a.a.O.; VGH Rhl.-Pf., Urteil vom 18. Mai 2000 - 1 C 10758/99 -, BRS 63 Nr. 124.
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