Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 18.10.1996 - 10 A 10751/96   

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https://dejure.org/1996,10495
OVG Rheinland-Pfalz, 18.10.1996 - 10 A 10751/96 (https://dejure.org/1996,10495)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.10.1996 - 10 A 10751/96 (https://dejure.org/1996,10495)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. Januar 1996 - 10 A 10751/96 (https://dejure.org/1996,10495)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berufssoldaten; Versorgungsrecht; Ruhegehaltssatz; Ruhen der Versorgungsbezüge; Altersgrenzenregelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2016 - 1 A 2021/13

    Rücknahme eines bestandskräftigen Ruhensbescheids bei Beziehen der Ruhensregelung

    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. Oktober 1996 - 10 A 10751/96 -, juris, Rn. 25.
  • OVG Niedersachsen, 28.04.1999 - 2 L 620/97

    Vordienstzeiten im Beitrittsgebiet;; Alimentation; Beitrittsgebiet; Dienstzeit,

    Dieser Kernbestand macht jedoch - über die amtsgemäße Mindestversorgung hinaus - nur das erdiente Ruhegehalt aus, d.h. das Ruhegehalt, das dem Beamten aufgrund seiner Dienstleistung nach Maßgabe des zuletzt innegehabten Amtes und der Dauer der Dienstzeit zusteht (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 18.10.1996 - 10 A 10751/96 -, ZBR 1997, 298).
  • VG Köln, 10.08.2016 - 23 K 1393/12

    Berücksichtigung des Ruhegehaltssatzes bei der Rechtmäßigkeit der Festsetzung der

    vgl. dazu auch OVG NRW, Urteil vom 20. Januar 2016 - 1 A 2021/13 -, juris, Rz. 30, mit Hinweis auf OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. Oktober 1996 - 10 A 10751/96 -, juris, Rz. 25; Urteil der Kammer vom 22. Juni 2016 - 23 K 3098/14 -.
  • VG Köln, 22.06.2016 - 23 K 3098/14

    Berechnung des Ruhegehalts eines Berufssoldaten

    vgl. dazu auch OVG NRW, Urteil vom 20. Januar 2016 - 1 A 2021/13 -, juris, Rz. 30, mit Hinweis auf OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. Oktober 1996 - 10 A 10751/96 -, juris, Rz. 25.
  • VGH Baden-Württemberg, 11.12.1997 - 4 S 1543/95

    Ruhen der Versorgungsbezüge wegen Anrechnung privater Arbeitseinkünfte; zum

    Die im wesentlichen auf sozialstaatlicher Grundlage beruhenden - ebenfalls der Amtsangemessenheit der Versorgung dienenden - zusätzlichen Versorgungsleistungen wie z. B. die Erhöhung der Dienstaltersstufen des Grundgehaltes (vgl. § 5 Abs. 2 BeamtVG) und die Zurechnungszeit nach § 13 Abs. 1 BeamtVG sind dagegen nicht im gleichen Maße schutzwürdig, wenn und soweit der Beamte ihrer nicht bedarf (vgl. OVG NW, Urteil vom 27.9.1996, aaO.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18.10.1996 - 10 A 10751/96.OVG -).
  • VG Köln, 10.08.2016 - 23 K 4087/11

    Berücksichtigung des Ruhegehaltssatzes bei der Rechtmäßigkeit der Festsetzung der

    vgl. dazu auch OVG NRW, Urteil vom 20. Januar 2016 - 1 A 2021/13 -, juris, Rz. 30, mit Hinweis auf OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. Oktober 1996 - 10 A 10751/96 -, juris, Rz. 25; Urteile der Kammer vom 22. Juni 2016 - 23 K 3098/14 - und vom 10. August 2016 - 23 K 1393/12 -.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 10.01.1997 - 10 A 11394/96
    Daß die Vorschrift des § 54 SVG im allgemeinen und wegen der Gültigkeit auch für die bei ihrem Inkrafttreten schon vorhandenen Berufssoldaten im besonderen keinen verfassungsrechtlichen Bedenken begegnet, hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 18. Oktober 1996 - 10 A 10751/96.OVG - festgestellt.
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