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   OVG Rheinland-Pfalz, 18.10.2006 - 1 C 10244/06.OVG   

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https://dejure.org/2006,5560
OVG Rheinland-Pfalz, 18.10.2006 - 1 C 10244/06.OVG (https://dejure.org/2006,5560)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.10.2006 - 1 C 10244/06.OVG (https://dejure.org/2006,5560)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. Januar 2006 - 1 C 10244/06.OVG (https://dejure.org/2006,5560)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 2a S 1 BauGB, § 13 Abs 3 S 1 BauGB, § 2 Abs 1 S 2 BauGB, § 2 Abs 4 S 1 BauGB, § 214 Abs 1 S 1 Nr 3 BauGB
    Normenkontrolle - Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften eines Bebauungsplanes, weil keine Umweltprüfung durchgeführt und kein Umweltbericht erstellt worden ist

  • Judicialis

    Bebauungsplan, Normenkontrolle, Europarechtsanpassungsgesetz Bau, EAG Bau, Überleitung, Überleitungsvorschrift, Umweltprüfung, Verfahrensmangel, Verfahrensverstoß, Einleitung, Verfahrenseinleitung, förmliche Verfahrenseinleitung, Aufstellungsbeschluss,

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht; Normenkontrolle - Europarechtsanpassungsgesetz Bau; EAG Bau; Überleitung; Überleitungsvorschrift; Umweltprüfung; Verfahrensmangel; Verfahrensverstoß; Einleitung; Verfahrenseinleitung; förmliche Verfahrenseinleitung; Aufstellungsbeschluss; ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bebauungsplan: Fehlen eines Umweltberichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Bebauungsplans; Anforderungen an die Durchführung eines Normenkontrollverfahrens; Voraussetzungen für die Wirksamkeit eines Bebauungsplans

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 158 (Ls.)
  • BauR 2007, 332
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2011 - 2 D 36/09

    Anforderungen an eine hinreichende Abwägung im Zusammenhang mit der Aufstellung

    109 vgl. zum Verhältnis von Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung: OVG NRW, Urteile vom 18. Dezember 2009 - 7 D 62/08.NE -, juris Rn. 29, und vom 30. Januar 2009 - 7 D 11/08.NE -, BRS 74 Nr. 33 = juris Rn. 54; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 18. Oktober 2006 - 1 C 10244/06 -, BRS 70 Nr. 54 = juris Rn. 29; Krautzberger, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/ Krautzberger, BauGB, Band I, Loseblatt, Stand April 2009, § 2 Rn. 301 f.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.04.2009 - 8 C 10666/08

    Bebauungsplan -fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung bei einer Straßenplanung

    Das Unterlassen einer verpflichtenden Einzelfallvorprüfung vor Beschluss über den Bebauungsplan ist mangels einschlägiger Unbeachtlichkeitsvorschrift auch rechtlich erheblich und führt zur Unwirksamkeit der zur Normenkontrolle gestellten Planung (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. Oktober 2006 - 1 C 10244/06 -, BauR 2007, 332 und juris, Rn. 32).

    Sowohl § 1 Abs. 5 Nr. 7 BauGB in der vor dem 20. Juli 2004 anwendbaren Fassung, noch klarer aber die aktuelle Beschreibung der Belange der Umwelt in § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB und auch in § 1 Nr. 1, 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG i.V.m. Anlage 2 des Gesetzes zeigen deutlich, dass Umweltbelange dort in einem weitreicherenden Sinne zu verstehen sind, der Umweltverträglichkeitsprüfung also ein wesentlich umfassenderer Ansatz zugrunde liegt als der Verträglichkeitsvorprüfung nach der FFH-Richtlinie, dem landespflegerischen Planungsbeitrag (zu letzterem vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. Oktober 2006, a.a.O. und juris, Rn. 30 f.) sowie lokal bezogenen Verkehrslärmbewertungen.

    Es handelt sich - entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin - bei den erstellten Begutachtungen auch nicht der Sache nach um eine Umweltverträglichkeitsprüfung, die lediglich den Worten nach nicht als solche bezeichnet worden wäre (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. Oktober 2006, a.a.O. und juris, Rn. 30).

  • VGH Bayern, 03.11.2010 - 9 N 08.2593

    Planrechtfertigung; Bestimmtheitsgrundsatz; Beitrittsbeschluss; vereinfachtes

    Der Bebauungsplan ist schließlich auch verfahrensfehlerhaft zustande gekommen, weil er zu Unrecht im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB aufgestellt, deshalb keine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt und dem Änderungsbebauungsplan kein Umweltbericht nach § 2a Satz 2 Nr. 2 BauGB beigefügt wurde (vgl. OVG RhPf vom 18.10.2006 BauR 2007, 332).
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