Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 18.12.2014 - 8 A 10642/14.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,40473
OVG Rheinland-Pfalz, 18.12.2014 - 8 A 10642/14.OVG (https://dejure.org/2014,40473)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.12.2014 - 8 A 10642/14.OVG (https://dejure.org/2014,40473)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. Dezember 2014 - 8 A 10642/14.OVG (https://dejure.org/2014,40473)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,40473) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BauGB § 11Abs. 1; VwVfG § 62 Satz 2; BGB § 197 Abs. 1, § 199 Abs. 1
    Keine Kostenerstattungspflicht des kommunalen Vertragspartners eines städtebaulichen Vertrags bei gescheitertem Bebauungsplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bebauungsplan gescheitert: Müssen die Planungskosten erstattet werden?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Stadt Wachenheim hat ihre Planungskosten nach Scheitern des Bebauungsplans "Im Pfortenstück" selbst zu tragen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zahlungsansprüche aus einem geschlossenen städtebaulichen Vertrag bzgl. Erstattung von Gutachterkosten und Planungskosten für den Fall des Scheiterns des Bebauungsplans

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Stadt Wachenheim hat ihre Planungskosten nach Scheitern des Bebauungsplans "Im Pfortenstück" selbst zu tragen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Stadt Wachenheim hat ihre Planungskosten nach Scheitern des Bebauungsplans "Im Pfortenstück" selbst zu tragen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zahlungsansprüche aus einem städtebaulichen Vertrag bei Scheiterns des Bebauungsplans

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Übernahme von Planungskosten bei Bebauungsplan

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bebauungsplan scheitert: Trägt Investor die Kosten? (IBR 2015, 1088)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DNotZ 2015, 376
  • DVBl 2015, 305
  • BauR 2015, 801
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Augsburg, 22.11.2018 - Au 5 K 17.1924

    Löschung einer beschränkt-persönlichen Dienstbarkeit

    Dies gilt selbst dann, wenn man die hier vorliegende, geltend gemachte Leistungsstörung in Gestalt des Ausfalls der ursprünglich beabsichtigten, dem städtebaulichen Vertrag zugrunde liegenden Bauplanungsrechts grundsätzlich als Wegfall der Geschäftsgrundlage des städtebaulichen Vertrages werten würde (vgl. BayVGH, U.v. 11.4.1990 - 1 B 85 A1480 - NVwZ 1990, 979 = juris Rn. 42; OVG RP, U.v. 18.12.2014 - 8 A 10642/14 - DVBl. 2015, 305 ff. = juris Rn. 78 ff.).

    Ausweislich der Vertragsurkunde bleibt festzuhalten, dass vorliegend eine eindeutige Regelung in Nr. 2 des städtebaulichen Vertrages vom 14. Dezember 2016 enthalten ist, wonach die Kläger als Investoren die in Nr. 2 des Vertrags aufgeführten Planungskosten auch im Falle des Scheiterns bzw. einer Abänderung der unter den Beteiligten beabsichtigten Bebauungsplanerweiterung "..." zu übernehmen haben (für das Erfordernis einer derartigen ausdrücklichen Regelung vgl. OVG RP, U.v. 18.12.2014 - 8 A 10642/14 - juris Rn. 80).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht